Die völkerrechltiche Pflicht zu verhandeln folgt aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des Art 2 Abs. 4 UNC und fand europarechltich den normierten Ausdruck in Art. 50 Abs.2 S.2 EUV .
Geringere Durchfallquote als in der staatlichen Pflichtfachprüfung, aber noch weniger "sehr gut" – und wie immer große Unterschiede zwischen den Bundesländern: Die neuen Zahlen zum zweiten juristischen Staatsexamen sind da.
https://t.co/H6dpzR8fJJ
Ein Model weint nach einer Ansprache von Christina Block, wird zum Entführer und trinkt angeblich mit einem Polizeihund aus einer Pfütze. Der Block-Prozess wird immer bizarrer – und zugleich immer schwerer aufzuklären: https://t.co/MsaYQa820X
Ein Model weint nach einer Ansprache von Christina Block, wird zum Entführer und trinkt angeblich mit einem Polizeihund aus einer Pfütze. Der Block-Prozess wird immer bizarrer – und zugleich immer schwerer aufzuklären: https://t.co/MsaYQa820X
Das Brexit Chaos und der Block/Hensel Strafprozess Hamburg haben europarechtlich gemeinsam, dass der chaotische Verlauf auf der Ausblendung der verfassungsrechtlichen Kooperationsgebote (Art. 4 Abs. 3 EUV, Art. 24 GRCh) beruht.
Umgang auf dem neutralen Ferienort Alpakahof in in Pforzheim haben, Die Kinder kommen freiwillig mit und werden von ihrer völljährigen Schwester Johanna begleitet.
Sogar wenn Hensel/Have etwas dagegen hätten (was unwahrscheinlich ist), wäre diese Variante nicht strafbar.
Europarecht (Strafrecht)
Verändern sie den Sachverhalt Block/Hensel in der Silvesternacht 2023/2024 so, dass die Strafbarkeit entfällt. Es ist möglich.
Es findet vor allem nichts mitten in der Nacht statt, außer dem Feuerwerk in Grasten, sondern erst am nächsten Tag.
Ein Security Mitarbeiter holt die Block Kinder Johanna, Klara und Theo mit dem Auto ab, damit sie mit ihrer Schwester Greta und ihrer Mama Christina betreuten
Block Prozess Tag 59: Die Verteidiger bereiten schon die Revision vor, die zentrale Polizeizeugin muss nicht umfassend aussagen und der Prozess wird wohl nicht wie geplant im August enden: https://t.co/4rjlVQCR34
Es gibt nach der bisherigen Rechtsprechung des BGHSt keine Gefährdungshaftung für gewaltbereite Ex Agenten. Diese wäre völlig neu. Sie beträfe dann aber den Fahrlässigkeitsbereich.
Es ist wohl offensichtlich inzwischen, dass Christina Block das konkrete Tatgeschehen in der Silvesternacht 2023/204 nicht geplant hat, sondern David Barkay. Auch war sie damit wohl kaum einverstanden.
Das war absehbar: Die Aussagen des zweiten Fluchtwagenfahrers sind für die Block-Verteidigung ein gefundenes Fressen. Sie versucht, den mutmaßlichen Israeli-Chef Barkay als Strippenzieher darzustellen. Wer brachte die Kinder zuerst in Gefahr?
https://t.co/NjUsPN4Gzm
Man muss strafrechtlich zwischen abstrakt und konkret differenzieren. Der abstrakte Wunsch, ihre kinder zurück zu bekommen, reicht für die Anstiftung des konkreten Tatgeschehens, dass von David Barakay geplant und von Tal S in der Gewalt eskaliert wurde, nicht aus.
@noz_de An dieser Stelle haben beide Eltern Block/Hensel versagt, Wenn Klara Angst vor Entführung hatte, dann wartet man nicht, bis sie passiert und verklagt sich gegenseitig. Dann versucht man, diese zu verhindenr,