Im November war ich an meinem dritten @lymec Kongress (davon einer online) in Bukarest. Solche internationale Anlässe von @lymec bieten eine super Möglichkeit für erste Erfahrungen in der europäischen Politik.
@jglpCH
#lymeccongress
Heute verfügbare AKW-Technologien lösen keine Probleme.❗️Aber die aktuelle Diskussion bremst die Energiewende und gefährdet damit die Versorgungssicherheit der Schweiz.
Die Verfassung sieht bei Staatsverträgen das Volksmehr vor. Wenn man sie ernst nimmt, fordert man also kein Ständemehr.
Das wird nicht einfach situativ entschieden, wenn man Angst hat, in der Minderheit zu sein.
Auch wenn die ehemalige Weltwoche-Journalistin das anders sieht.
Wie geht es weiter mit der Gäubahn?
Vleibt die Direktverbindung Zürich-Stuttgart, via Schaffhausen auf der Gäubahn bestehen oder will die @DB_Bahn die Gäubahn wirklich kappen?
https://t.co/D19xtWR1uS
Beobachtungen:
1. Laute, rechte, libertäre Populisten lösen keine Probleme - sie machen sie grösser.
2. Selbst wenn viele etablierte Parteien gerade keine gute Figur machen, heisst das nicht automatisch, dass die anderen es besser machen.
Alles ganz einfach.
Demokratie heisst auch andere Meinungen zu akzeptieren.
Meinungsfreiheit zu verlangen dann aber jemanden mit Hass und Hetze einzudecken, weil diese sich eine andere Meinung erlaubt und/oder der Meinung ist etwas zu verbieten ist zutiefst antidemokratisch und doppelmoralistisch!
Merci @Violapamherd für Deine wertvolle Arbeit im #Bundesrat! Kompetent, authentisch und immer im Sinne unseres Landes. Du hast es geschafft, die #Armee besser auf die #Bedrohungen von heute und morgen vorzubereiten. Vielen herzlichen Dank! 👉 https://t.co/XO9ntrYL1J
Frau @Alice_Weidel verwendet hier wissentlich einen Fake Account von mir mit einer Fake Nachricht. Jede Scham fehlt ihr bei der Lüge und bei der Täuschung der Bürger. Diese Taktik erinnert an George Orwells Dystopia. Mit infamen Lügen beginnt die Diktatur
«Die SVP ist eine Mafiaorganisation», sagte einer aus der Schaffhauser SVP zu mir. Interne Dokumente zeigen einen tiefen Graben in der Partei. @SVPch
https://t.co/7l63V76frr
@severinbrungger@feusl In der Diskussion wird leider vergessen, dass Armee und Entwicklungshilfe zur Sicherheit beitragen. Von links und auch rechts werden beide viel zu oft als völlig separate Elemente gesehen.
1/3 @susanne_brunner wird in der Vereinszeitschrift des SchwStV folgendermassen zitiert:
«Ich will nicht, dass die politische Elite in die Sprache eingreift und die Bevölkerung von oben herab in ihrem Sprachgebrauch umerzieht.»
Aus liberaler Perspektive
3/3 zur zitierten Aussage. Sprachpolizeiliche Tendenzen wie das Verbot von Inklusiver Sprache widersprechen klar liberalen Werten, die ursprünglich mal bürgerliche vertreten hatten.
Artikel ab S: 4
https://t.co/DD3fqydrwV documents/CIVITAS-Archiv/ 2024-2025_1_CIVITAS.pdf
Orientierungslose Strompolitik des Bundesrates: Weshalb neue AKWs am Kundenbedürfnis und am physikalischen Bedarf vorbei produzieren würden. Die 🇨🇭#Stromversorung wird erneuerbar! Meine Tribüne in der SGV-Zeitung: https://t.co/Bj41AyKZLJ @swissolar_d @aeesuisse @swisscleantechD