Moritz Bögli

Gemeinderat Stadt Zürich @al_zuerich | radikale Unipolitik @kriPoUZH | he/him
Laut der SVP der parlamentarische Arm der militanten, linksextremen Terroristen

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

@AnwaltSteiner Bist du also auch der Meinung, dass das Tragen einer Kippa oder eines Kreuzanhängers verboten werden sollte? Wie siehts mit dem alljährlichen Weihnachtssingen aus?

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

@zeidgenosse Der wichtige Artikel ist Art. 12 BV, das Recht auf Hilfe in Notlagen. Dadurch leitet sich ein (theoretisch einklagbaren) Anspruch auf medizinische Grundversorgung ab. Siehe: https://t.co/lIMdh28toW

[Alternative Liste Zürich @al_zuerich]

Endlich! Der Stadtrat erfüllt die Motion der @al_zuerich-Gemeinderät:innen @MoritzBoegli und #SophieBlaser für einen vollen Teuerungsausgleich auch für Lernende. Die 1400 Lernenden der Stadt erhalten 5.1 Prozent mehr Lohn für die seit 2012 aufgelaufene Teuerung.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Ein Blick ins Personalrecht der Stadt Zürich hätte euch gezeigt, dass eure Behauptung einfach nicht stimmt. Wir wollten nur den minimalen Ferienanspruch erhöhen. Dadurch resultiert nicht mehr Ferien für oberen Lohnklassen. Das könnte nur der SP-dominierte Stadtrat tun.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Sich hinter Unwahrheiten zu verstecken, um eine zentrale gewerkschaftliche Forderung abzulehnen ist mehr als peinlich. Das städtische Personal hat mehr verdient.

[SP Zürich @spzuerich]

Die SP-Gemeinderatsfraktion unterstützt die Motion der Grünen, die eine Erhöhung des Ferienanspruchs für die städtischen Angestellten und insbesondere die Schichtarbeitenden fordert. 1/2
https://t.co/YTjQ53taBH

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Man danke der SP für ihre “linke” Politik

[Alternative Liste Zürich @al_zuerich]

Wie enttäuschend - keine Mehrheit im Gemeinderat für die Parlamentarische Initiative der @al_zuerich “5 Wochen Ferien für alle”
Willst Du 5 Wochen Ferien? Werde AL-Mitglied! https://t.co/aJfTOylrMM

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Die @spzuerich stimmt gegen 5 Ferienwochen für stadtzürcher Angestellte und verhindert damit eine zentrale Forderung der Gewerkschaft. Aber die Arbeiter*innen zu verratenen ist ja leider nichts Neues für die Sozialdemokratie.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

@DinaPomeranz @StadtpolizeiZH @martinsteiger Wenn du persönlich betroffen warst, könntest du auch eine Feststellungsverfügung des Realaktes (also die Anordnung durch die Polizei nicht zu filmen) verlangen. Gegen diese könntest du dann rekurrieren und würdest hoffentlich vor Gericht recht bekommen.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

@DinaPomeranz @StadtpolizeiZH @martinsteiger Das ist leider nicht ganz simpel. Das Machtgefälle ist klar auf Seite der Polizei. Die zuständige Ombudsstelle ist wohl eine guter erster Ort. Pierre Heusser macht hier bezüglich der StaPo sehr gute Arbeit.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

@DinaPomeranz @StadtpolizeiZH @martinsteiger Um die spezifische Frage noch explizit zu beantworten. Der Bundesrat sieht keinen Bedarf für ein Filmverbot. Die einzigen potentielle Straftaten wären Begünstigung (Art. 305 StGB) oder Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB).

https://t.co/I34XFDDy0y

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

@DinaPomeranz @StadtpolizeiZH @martinsteiger Grundsätzlich müssen natürlich die Persönlichkeitsrechte gewahrt werden. Der Film muss also den Einsatz und nicht die Polizist*innen selbst im Fokus haben.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Gegen Apartheid und Genozid zu kämpfen ist in Basel anscheinend ein Ausschlusskriterium für den Kulturpreis. Beschämend wie schnell der Kanton gegenüber dem rechten Mob einbricht. Volle Solidarität mit Leila Moon.
https://t.co/9cyMirLFgN

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Wenns ums Abschieben geht, arbeit der bürgerliche Staat ohne ein Augenzwinkern auch mal mit Islamisten und ehemaligen Al-Qaida Mitgliedern. Beschämend

[SEM @SEMIGRATION]

Das #SEM sistiert Asylverfahren und -entscheide bei Asylsuchenden aus #Syrien per sofort, bis die Situation neu beurteilt werden kann. Das SEM kann aktuell nicht fundiert prüfen, ob Asylgründe vorliegen und ob der Vollzug einer Wegweisung zumutbar ist.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Liberale mal wieder “hart aber fair” dem Faschismus am verfallen.

[Matthias P. A Müller @themattmueller_]

Die 🇨🇭Asylpolitik braucht endlich einen Neustart. Und wir als FDP zeigen klare Kante: Rückführen, Familiennachzug bei abgewiesenen Asylbewerbern einschränken, Grenzen besser schützen. #hartaberfair

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Weiter stellen sie die Frage, ob Migrationshintergrund ein No Go in der Politik ist. Gleichgesetzt mit Sexualstrafdelikten.

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Sotomo von @mhermann_ stellt für @Blickch die Frage, ob es akzeptabel ist, Politiker*innen Vergewaltigungsfantasien zu schicken.
Eine solche Normalisierung von gewaltvollen, rassistischen und misogynen Aussagen ist mehr als erschreckend und unseriös.

[Alternative Liste Zürich @al_zuerich]

80 Millionen Franken Gewinnausschüttung an Haushalte und Gewerbebetriebe aus Rekordgewinn 2023 von @ewz_energie: @al_zuerich fordert mit parlamentarischer Initiative #Volksdividende für alle Kund:innen.
https://t.co/MJ8Vfc75gE

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Der Hass ist vielmehr auf ein System gerichtet, das Menschen wie Spuhler produziert. Sein Reichtum wurde durch Arbeiter*innen produziert und durch Gesellschaft als Ganzes erst ermöglicht. Das er von diesem etwas zurückgeben sollte, ist mehr als gerechtfertigt. @Ife_Zukunft

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Der angebliche linksliberale Tagesanzeiger stützt einen Artikel über Reichenhass auf einem "Experten", der versucht hat die NS-Zeit als "progressiv" zu relativieren, Hitler als linken Revolutionär betitelte und behauptet, Feminismus sei eine grössere Gefahr als Faschismus.

[Rico Bandle @rbandle]

Gegen kaum eine Minderheit gibt es so viele Vororteile und so viel Missgunst: Über den Hass auf Reiche, der sich je nach Land unterscheidet.
https://t.co/QYr4Juqpx4

[Moritz Bögli @MoritzBoegli]

Vom reisserischen Titel abgesehen, hat auch der im Artikel postulierte Neid nicht viel mit der Realität zu tun. Vielmehr ist es ein Versuch die systemischen Probleme unserer Zeit zu individualisieren und Menschen die kapitalismuskritisch sind, als Reichen Hasser abzuwerten.