@ratstux0r @Stadt_BS @SPDBraunschweig Als Ratsmitglied musst du im Rat in der Sitzung dafür einstehen und nicht in einem Blog. Wenn du das verweigerst, bist du fehl am Platz im Rat. Klingt wenig komplex, ist aber einfach die Wahrheit.
@ratstux0r @Stadt_BS @SPDBraunschweig Du hast also komplett aufgegeben, zu versuchen, Punkte aus dem Wahlprogramm der Liste, für die du angetreten bist, umzusetzen oder auch nur öffentlich dafür einzustehen oder das dir anvertraute Abstimmungsrecht im Stadtrat dafür zu nutzen.
„[A]lle Parteien und alle Bürgerinnen und Bürger [sind] dazu aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass Wissenschaftsfeindlichkeit, Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, Rassismus, Intoleranz und auf Ausgrenzung fußende Ideen und Feindbilder nicht normalisiert werden.“
DSW-Präsidentin Prof. Dr. Beate A. Schücking: "Wir Studierendenwerke stehen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine offene, pluralistische Gesellschaft." Ihr Statment für Demokratie und gegen Rechtsextremismus und Rassismus: https://t.co/JXIRRbNatJ
@Stadt_BS Gehwegparken + Warnblinker durch städtische Kfz bei freien Parkplätzen direkt daneben, erlaubten Halten auf der Straße und großen Parkflächen auf dem Grundstück. Top MA 😕#Vorbildfunktion
@ratstux0r @fahrradstadt_bs@SPDBraunschweig@GrueneBS@CDUBraunschweig Ich meine, Veloroute 3 soll da ggf. lang. Die Ausschuss-HP der Stadt lädt bei mir gerade nicht, aber das grobe Velorouten-Netz wurde ja im vorangegangenen AMTA vorgestellt, das liegt dir ja vor.
@ratstux0r @fahrradstadt_bs@SPDBraunschweig@GrueneBS@CDUBraunschweig Dieser Übergang ist im Übrigen bedeutsamer, als dass es ausreichend wäre, nur die Anwohnenden der umliegenden 100m zu fragen. Im Idealfall kommt da eine Veloroute + Radschnellweg nach Wob lang und ermöglicht so Tausenden eine zügige, sichere Verbindung abseits der Hauptstraßen.
@ratstux0r @fahrradstadt_bs@SPDBraunschweig@GrueneBS@CDUBraunschweig ich könnte da täglich zur Arbeit lang fahren, aber mit diesem schlechten Bahnübergang ist es keine akzeptable Option. Und wenn mehr Züge fahren sollen, wird's nicht besser.
@ratstux0r @fahrradstadt_bs@SPDBraunschweig@GrueneBS@CDUBraunschweig wäre der Ausschuss nicht wie so oft mitten am Tag, könnten auch (mehr) Interessierte (häufiger) teilnehmen. Dann wäre ggf. ein anderes Bild entstanden. Es gibt auch sehr viele Befürworter der Unterführung 👋
Unter #Merz scheint die #CDU-Strategie: Fake News & Rechtspopulismus wie die #AfD und gegen die #Grünen. In verschiedenen Umfragen sieht es derweil so aus: Während die Union teils ordentlich verliert, legen die Rechtsextremen immer weiter zu. https://t.co/YityroQGUy