‼️DIE 30-MILLIONEN-HEUCHELEI‼️
SO WIRD DER LINKE ERFURT-TERROR VOM STEUERZAHLER BEZAHLT‼️
Hinter den gewalttätigen Kulissen des vergangenen Wochenendes in Erfurt kam jetzt ein handfester Finanzskandal ans Licht.
Während linke Schlägertrupps der Bündnisse „Widersetzen“ und „Zusammenstehen“ Jagd auf Journalisten machten und Reporter von Apollo News und der Jungen Freiheit krankenhausreif prügelten, stellt sich die entscheidende Frage⁉️
Wer bezahlt dieses unappetitliche Spektakel eigentlich⁉️
Die Antwort findet sich schwarz auf weiß in den offiziellen Akten des Deutschen Bundestages (Drucksache 21/6447).
Es ist kein Geheimnis mehr, sondern parlamentarisch bewiesen.
Die Drahtzieher dieser Blockaden hängen direkt am prall gefüllten Tropf des Staates.
Allein die gewerkschaftlichen Strukturen des DGB, die federführend zu den Aktionen aufgerufen haben, wurden in den vergangenen Jahren mit der astronomischen Summe von über ❗️30 Millionen Euro❗️aus Steuergeldern und Bundesmitteln subventioniert.
Unter dem Deckmantel staatlicher Programme wie „Demokratie leben!“ wird hier mit dem hart erarbeiteten Geld der Bürger eine extrem einseitige Protest-Industrie hochgezogen.
Das Geld des Steuerzahlers wandert direkt in die Infrastruktur von Organisationen, deren Sprecher im Nachhinein brutale Gewalt gegen unliebsame Medienvertreter ganz offiziell rechtfertigen und diese als „Faschisten mit Presseausweis“ verhöhnen.
Hier wird mit staatlicher Millionen-Hilfe die Pressefreiheit zertreten und der demokratische Meinungskampf sabotiert.
Diese Pseudo-Demokraten kämpfen nicht für Werte, sie kämpfen verbissen um ihre Pfründe und ihre staatlichen Fördertöpfe❗️
Leyla Bilge
#LeylaBilge #Klartext #Steuerverschwendung #Erfurt #30Millionen #DemokratieLeben #Pressefreiheit #DeutschlandWachAuf #AfD
https://t.co/0esfrDTYWi AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Erster Schlagstockeinsatz der Polizei gegen Linksextremisten | News | https://t.co/Juue3cs1Zm
KORRUPTION HOCH DREI!
Familienministerin Karin Prien (CDU) lässt das umstrittene Programm „Demokratie leben!“ von Instituten überprüfen, die selbst über dieses Programm finanziert werden.
Gemeinsam mit dem Leibniz-Institut haben alle Organisationen in der Zeit, in der sie mit der Evaluation von Priens Förderprogramm „Demokratie leben!“ beauftragt sind, insgesamt rund 422 Millionen Euro erhalten.
Muss man noch mehr über Vetternwirtschaft in Bundesministerien und ihre NGO-Netzwerke wissen?
https://t.co/4MSpcaas95
„Der deutsche Steuerzahler subventioniert also mit dreistelligen Millionenbeträgen über die Entwicklungshilfe für den Senegal eine Straße, von der vor allem ein Bergbauprojekt profitiert, das einem Konzern gehört, an dem der Senegal gar keine Anteile hat und der sich selbst am Straßenbau überhaupt nicht beteiligt. Und die Gewinne streicht am Ende BlackRock ein.
Noch Fragen?“
https://t.co/ym1O4l2Fmw
Nur mit gerichtlicher Hilfe schaffte @paul_schreyer es in jahrelanger, zäher Arbeit, die RKI-Protokolle zu erhalten, die das perfide Doppelspiel offenlegten. Schwarzrot macht den Sack jetzt zu: Medien dürfen gar nicht mehr fragen, Privatpersonen müssen „Begründungen” liefern.
Laut Prof. Dr. Roland Wiesendanger (Uni-Professor & Physiker) zeigen die Epstein-Files spätestens ab 2011, dass zu diesem Zeitpunkt bereits die Idee entwickelt wurde, Pandemien und vor allem Impfstoffe als Geschäftsmodell zu entwickeln. Hört selbst...👇
Was für ein Zufall: Einer der Hauptprofiteure der deutschen Senegal-Millionen ist BlackRock!
Nachdem sich herumgesprochen hat, dass Friedrich Merz (CDU) ein „Kanzler der Ukraine“ ist, nannte ihn @AfDimBundestag-Chefin @Alice_Weidel kürzlich im Deutschen Bundestag auch einen „Kanzler für den Senegal“. Vielleicht hätte sie präziser formulieren sollen: „BlackRock-Kanzler für den Senegal“?
Weidel kritisierte bei einer der jüngsten Regierungsbefragungen, dass Merz ungeachtet massiver Betrugs- und Korruptionsvorwürfe weiter an der deutschen Entwicklungshilfe für das westafrikanische Land festhält. Seit 2019 belaufen sich die gesamten deutschen Hilfen für den Senegal auf rund 740 Millionen Euro.
Jetzt kommt ein pikantes Detail ans Licht: Von den 2023 gezahlten deutschen Entwicklungs-Millionen flossen 170 Millionen Euro für Maßnahmen einer „gerechten Energiewende“. 118 Millionen Euro gingen direkt in den senegalesischen Staatshaushalt, der Rest wurde über eine Klima-NGO transferiert.
Das größte in diesem Rahmen von Deutschland maßgeblich finanzierte Projekt ist eine 240 Kilometer lange Verkehrsverbindung, die Labé-Fongolembi-Straße. Diese dürfte allerdings nicht nur der Anbindung entlegener Regionen und Wirtschaftsräume dienen, sondern auch der Erschließung von Goldminen.
Jetzt wird’s interessant: Mittelbarer Hauptprofiteur der deutschen Gelder ist der in Westafrika operierende britisch-kanadische Minen-Gigant Endeavour Mining. Der Konzern beteiligt sich übrigens nicht an den Straßenbaukosten. Größter institutioneller Einzelaktionär des Bergbauriesen ist mit 13,1 Prozent rein zufällig der weltweit größte Vermögensverwalter BlackRock. Dessen Aufsichtsratsvorsitzender in Deutschland war von 2016 bis März 2020 – ebenfalls rein zufällig – Friedrich Merz (CDU).
Meine letzte Büroadresse als CEO einer US-Firma lautete: 100 Park Ave, New York, NY 10017, USA.
Ich habe insgesamt an die 15 Jahre für Unternehmen aus New York, Connecticut und Massachusetts gearbeitet, davon fünf Jahre vor Ort.
Und mit dieser Erfahrung erkläre ich:
Allein schon die Berichterstattung von ARD und ZDF über die USA rechtfertigt ihre sofortige Abwicklung und strafrechtliche Aufarbeitung des Fehlverhaltens von deren Verantwortlichen.
Eine Anregung des Nobelpreisträger für Physik Wolfgang Pauli aufgreifend, versichere ich Ihnen: Vieles, was diese ÖRR-Politpropagana-Tröten über die USA verbreiten, ist derart daneben, dass nicht einmal das Gegenteil stimmt.
Es reicht. Was wir gerade im Fall des Podcasters Ben Berndt erleben, ist der unverhohlene Versuch staatlicher Stellen, die freie Rede im Netz an die kurze Leine zu nehmen. Unter dem Deckmantel angeblicher „Sorgfaltspflichten“ enttarnt sich eine erschreckende Anmaßung der Bürokratie. Man will uns vorschreiben, wie wir zu sprechen, zu fragen und zu senden haben.
Worum geht es konkret? Ben Berndt führt in seinem Format ungeschnittene, rohe Gespräche. Er lässt Menschen ausreden, ganz ohne Skript. Vor kurzem saß dort der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Das Video ging durch die Decke, Millionen Menschen haben es gesehen. Genau das scheint den Aufpassern in den Amtsstuben gewaltig gegen den Strich zu gehen. In diesem über vierstündigen Gespräch äußerte sich Höcke zur SA-Losung „Alles für Deutschland“ und behauptete, die SA habe gar kein Motto gehabt.
Man kann diese historische Aussage falsch finden, man kann sie kritisieren oder historisch widerlegen. In einer freien Gesellschaft tun das die Zuhörer, der gesellschaftliche Diskurs oder eben andere Publikationen. Aber was passiert hierzulande? Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen schaltet sich ein. Eine Behörde fordert allen Ernstes, dass ein privater Betreiber sein bereits veröffentlichtes Gespräch nachträglich bearbeitet, wegschneidet oder mit einer amtlich erwünschten „Einordnung“ versieht. Und zwar genau so, wie es der Obrigkeit gefällt.
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Der Staat macht sich zur Schlussredaktion für freie Medienmacher im Internet. Bürokraten entscheiden plötzlich am virtuellen Schnittpult, was unkommentiert gesendet werden darf und was zensiert oder amtlich „eingeordnet“ werden muss.
Berndt ist kein Angestellter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der von Zwangsgebühren gemästet wird und einen politischen Erziehungsauftrag zu erfüllen hat. Er ist ein freier Bürger, der Gespräche führt. Die Medienanstalt wirft ihm nun im Kern vor, er müsse gefälligst wie ein klassischer Nachrichtenredakteur agieren und Aussagen seiner Gäste sofort korrigieren. Tut er das nicht, drohen horrende Bußgelder. Das ist ein Frontalangriff auf die Freiheit des Wortes. Es ist die pure Arroganz der Macht, wenn eine Behörde meint, sie könne private Gastgeber in Sippenhaft für die Äußerungen ihrer Gäste nehmen.
Wo soll das hinführen? Soll demnächst jeder, der eine Kamera und ein Mikrofon aufstellt, erst eine Schulung in staatlich verordneter Gesprächsführung absolvieren? Müssen wir künftig jeden Satz eines Gastes auf die Goldwaage legen, aus reiner Angst, dass am nächsten Tag der Brief vom Amt im Kasten liegt? Das ist das Ende jedes offenen Austauschs. Es zwingt Gastgeber in die Rolle von Verhörspezialisten, die nur darauf lauern, dem Gegenüber den amtlichen Stempel der Missbilligung aufzudrücken. Das hat mit bürgerlicher Freiheit rein gar nichts mehr zu tun, das atmet den unerträglichen Geist des Autoritären.
Glücklicherweise knickt Berndt nicht ein. Unterstützt von seinem Anwalt Joachim Steinhöfel hat er der Medienanstalt die einzig richtige Antwort gegeben: Er verweigert die nachträgliche Zensur. Die Behörde hat schlicht nicht das Recht, sich als Wahrheitsministerium aufzuspielen. Berndt hat angekündigt, notfalls bis vor den Bundesgerichtshof zu ziehen, um diese übergriffige Einmischung abzuwehren.
Das ist exakt die Haltung, die in diesen Zeiten bitter nötig ist. Wer heute bei Höcke wegschaut und klatscht, weil ihm der Politiker nicht passt, der wird morgen selbst mundtot gemacht, wenn er der Regierung unbequeme Wahrheiten ins Gesicht sagt. Es geht hier längst nicht mehr um eine einzelne Aussage zur Geschichte. Es geht um die absolute Kernfrage, wer im freien Internet das Sagen hat: Mündige Bürger, die sich selbst eine Meinung bilden können, oder staatliche Aufpasser, die uns von oben herab vorschreiben, was wir hören dürfen und wie wir es zu verstehen haben.
Wir dürfen unter keinen Umständen zulassen, dass die Meinungsfreiheit scheibchenweise durch bürokratische Vorgaben abgeräumt wird. Die bürgerliche Freiheit stirbt selten mit einem großen Knall, sondern meistens leise – erstickt in den Aktenordnern und Paragrafen der Amtsstuben, verpackt als notwendige „Sorgfaltspflicht“. Dieser juristische Kampf von Ben Berndt wird daher absolut wegweisend für unser Land sein. Sollte die Medienanstalt hier vor Gericht einen Präzedenzfall schaffen, ist der Damm endgültig gebrochen. Dann schwebt über jedem unabhängigen Format, das unzensiert sendet, permanent die Zensurkeule. Jeder, dem die bürgerlichen Freiheiten noch etwas bedeuten, sollte deshalb jetzt sehr genau hinsehen, was sich der Staat hier herausnimmt. Man muss die politischen Ansichten eines Gastes nicht im Geringsten teilen, um dieses grundlegende Prinzip zu verteidigen: Wenn wir heute tolerieren, dass unliebsame Aussagen im Netz von Behörden umgeschrieben oder gelöscht werden, wachen wir morgen in einem Land auf, in dem nur noch staatlich abgenickte Wahrheiten existieren.
https://t.co/78mnM5q7Z6
Die AfD hat noch während des Parteitags die Angriffe auf die Journalisten von Apollo News aufs schärfste verurteilt. Deshalb fordern wir eine Richtigstellung vom BR gegenüber den getätigten Aussagen von ARD-Journalistin Kohl.
Man will uns an den Kragen - für etwas, was in unseren Augen selbstverständlich sein sollte: Gespräche mit Menschen.
Unterstützt uns in unserem Rechtsstreit für freie Meinungsäußerung und gegen repressive Einflussnahme:
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Wir danken euch von Herzen und bleiben für euch standhaft!
Euer Team Meinungsfreiheit von {ungeskriptet}
Nach dem gestrigen, für meine Kollegen und mich schockierenden Tag möchte ich mich kurz melden: Uns geht es den Umständen entsprechend gut. Bedanken möchte ich mich für die vielen Genesungswünsche sowie ausdrücklich bei der Polizei, die Schlimmeres verhindert hat.
Geradezu empörend empfanden meine Kollegen und ich jedoch die Samstagabendausgabe des @heutejournal. Dort war verhöhnend von einem „Fest der Demokratie“ die Rede. Die Hetzjagd und die archaischen Szenen, die sich gestern Morgen ereigneten, werden hier mit keiner Silbe erwähnt.
Auch Innenminister Georg Maier muss sich umfassend hinterfragen. Ihm zufolge gehe von diesem Wochenende in Erfurt ein positives Signal aus. „Man kann zufrieden sein. Es ist bunt und laut“, so Maier. Kein Wort über die Angriffe auf Pressevertreter, kein Wort über das Gut der Pressefreiheit. Stattdessen spricht er von „gewissen Auseinandersetzungen am Rande“.
Und an die Täter: Stellt euch der Polizei, wenn ihr noch ein letztes bisschen Ehre und Moral zusammenkratzen könnt.
Die gewalttätigen Attacken der linken Chaoten auf Kollegen von Apollo und JF in Erfurt wurden ursprünglich legitimiert von Bundespräsident Steinmeier durch seine Aufforderung: „Tun wir, was getan werden muss.“ Ein Satz, den Mafia-Killer Robert de Niro im Film „The Irishman“ spricht. Zudem rief Daniel Günther, Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, bei Markus Lanz zum gemeinsamen Kampf gegen die Feinde der Demokratie auf. Diese Saat ist aufgegangen. Gewalt als Mittel gegen die Meinungsfreiheit hat nix, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun.