@MayaBouvary@abu_manu_@HudsonKtv@bastian_nobile@RZitelmann Stalin hat auch Linke und Kommunisten inhaftiert, in die Gulaks gesteckt, und abgemurkst. Mao auch.
Auch wenn du deinen Anti-Rechts-Mantra nich tausend mal abspielst im Internet, die Geschichte schreibst du damit nicht um.
Nur das hier garkeine Fakten stehen, sondern nur eine Meinung von jemandem. Und die AFD versucht auch nicht die Geschichte umzuschreiben, noch haben sie Leute verfolgt, und bei der Flucht aus dem linken DDR-Dreck abgeknallt. Eine 2012 gegründete Partei, hat so viel mit NS zu tun, wie du mit Fakten.
Komm mal klar mit dir selbst.
Auch körperliche Einschränkungen können dein Leben an öffentlichen Schulen erschweren. Man erweitert einfach die Möglichkeiten der Eltern.
Was ist daran auszusetzen, dass Eltern ihre Kinder daheim lehren, wenn am Ende eine Zentrale Prüfung stattfindet, um den Leistungsstand zu prüfen?
Es ist doch wie mit den NGO‘s. Die beziehen auch Geld, um am Ende Wahlkampf für die Parteien zu machen, direkt und indirekt.
Wohl eher ist es eine Verschwörung zu denken, eine politisch gebundene Behörde würde als solche nicht genutzt werden.
Deshalb sind wir ja auch hier, da was Maaßen sagt, ist eben nicht abwägig. Ein Verfassungsschutz sollte nicht dazu da sein, um die Interessen der Regierung durch Verbote und Einstufungen zu vertreten. Wenn zb auf Landesebene, Politiker von Wahlen ausgeschlossen werden, ist das ein indirektes Verbot.
Taktisch Wählen zb.
Das ist immerhin was man der Bevölkerung erzählt hat, um das Fehlverhalten beim Verfassungsschutz, zu decken.
Wenn man nicht mehr unterscheiden kann, ob die V-Männer selbst, mit zur radikalisierung beitragen.
Bei der AFD ist es noch schlimmer. Wie soll man eine Partei verbieten, die von 30% der Bevölkerung gewählt wird? Hier sind die Hürden zu groß, vorallem mit der Unzufriedenheit der Bevölkerung aktuell. Was glaubst du warum es noch nicht eingeleitet wurde?
Das brechen der Verfassung, ist immer eine Tatsache, und bezieht sich nie auf einzelne Äußerungen von einzelnen Politikern. Deshalb ja auch die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“. Das ist rechtlich so gut, und geht ganz ohne Beweise.
Kommt es zum Verbotsverfahren, muesste der Verfassungsschutz alles an die öffentlichkeit Preis geben, auch die V-Männer. Wie sowas ausgehen kann, kannste bei der NPD sehen, wi V-Männer in höchsten Positionen gesessen waren.