Norbert Müller

sozialistisch - links - demokratisch - antifaschistisch. Hier privat.

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@NiemaMovassat Die BTF der Rechtsextremen hat einen Betriebsrat ist die eigentliche Nachricht. Wer ist diese Nastic? Unwichtig.

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@christian_leye Wieso? Die geht einfach euren Weg nach rechtsaußen nur konsequent weiter und ist dir dabei nur wenige Schritte voraus. Das einzig spannende an der Info ist, dass die AfD BTF einen Betriebsrat hat.

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@MonikaSchnitzer Wo sind Sie eigentlich krankenversichert?

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@woksoll @NicoleGohlke Falsch- das Stipendium kam aus Steuermitteln. Die parteinahen Stiftungen werden aus dem Bundeshaushalt gefördert

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@NicoleGohlke @Janine_Wissler Frau Bär hat mit einem Stipendium der CSU-nahen Seidel-Stiftung studiert.

[Niema Movassat @NiemaMovassat]

🧐

[Jens-Christian Wagner @JensChristianW1]

„Vernichtung“, „Menschheitsverbrechen“: Damit meint die #AfD in Brandenburg nicht etwa die #Shoah, sondern die Politik der Alliierten. Das ist klassische neonazistische Schuldumkehr und zeigt immer deutlicher, wo die radikalisierte AfD steht. https://t.co/SsQ1g440gP

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

In eigener Sache: Ich bin vor 3 Tagen wieder in @dieLinke eingetreten. Der Grund für meinen Austritt 2022 hat sich zwischenzeitlich erledigt und Deutschland braucht mehr denn je eine konsequente linke Sozial- und Steuerpolitik, eine echte Alternative zum Sozialstaatsabbau.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Wir können im September Geschicht schreiben in Berlin. Erstmals eine linke Regierende Bürgermeisterin mit einer linken Agenda für die Stadtpolitik im Roten Rathaus. Werde @dielinkeberlin und @ElifEralpBerlin nach Kräften unterstützen.

[Robert Ide @ichgruessesie]

Das Förderprogramm "Demokratie leben" wird umgebaut. Das hat gerade im Osten massive Folgen. Die AfD und Teile der CDU sehen viele Demokratieprojekte als „links-grünes Vorfeld". Vielen droht nun das Ende. Meine Recherche für den @Tagesspiegel:
https://t.co/DoHW1tqj3q

[Niema Movassat @NiemaMovassat]

Die israelische Luftwaffe hat in Teheran die Rafi-Nia-Synagoge zerstört.
Auf einem der Fotos sieht man Rabbi Younes Hamami Lalehzar, das Oberhaupt der jüdischen Gemeinde im Iran, vor den Trümmern der Synagoge.

[E L H O T Z O @elhotzo]

Man kann Milliardäre leider nicht höher besteuern, weil sonst wandern die aus

Man kann problemlos eine Wehrpflicht einführen, wenn jemand auswandern will, halten wir sie einfach auf

[Bernie Sanders @BernieSanders]

One month after starting the war in Iran, this is the statement of the President of the United States on Easter Sunday.

These are the ravings of a dangerous and mentally unbalanced individual. Congress has got to act NOW. End this war.

[Niema Movassat @NiemaMovassat]

Ein häufiges Argument zur Regelung in § 3 Wehrpflichtgesetz (Ausreisegenehmigung Wehrpflichtige) lautet: „Das gab es schon immer.“

Das stimmt NICHT. Entscheidend ist die Änderung in § 2: Früher galt die Genehmigungspflicht nur im Verteidigungs- und Spannungsfall – heute immer.

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@StrikeXHunter @wellsow Sie ist schon untergegangen. Es haben nur nicht alle bemerkt.

[Niema Movassat @NiemaMovassat]

Mit dem heutigen Beschluss des israelischen Parlaments muss Israel als Apartheidstaat bezeichnet werden. Die Wiedereinführung der Todesstrafe trifft faktisch nur Palästinenser und ist bei Verurteilungen wegen terroristisch motivierten Mordes in den besetzten Gebieten zwingend. /1

[Christian Bangel @christianbangel]

Dieser inkompetente Populismus ist wirklich nicht zu fassen.

[Raul Zelik @RaulZelik]

Der russische Tanker Anatoly Kolodkin, der mit 730.000 Barrel Öl auf dem Weg nach #Kuba war, hat wegen militärischer Drohungen der USA den Kurs geändert. Die mörderische US-Ölblockade gegen Kuba geht weiter.

https://t.co/r6RJOIrtTz

[Norbert Müller @NorbertMuellerP]

@Linksrutscher @derspiegel 8 Jahre BKM. Also unbekannt ist sie nun wirklich nicht.

[Die Linke @dieLinke]

Trump droht offen mit der „Übernahme“ Kubas. Die US-Blockade führt landesweit zu Stromausfällen, mit potenziell lebensgefährlichen Folgen für die Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft darf nicht zulassen, dass Trump ein weiteres Land völkerrechtswidrig angreift!