@AHuxley1963 Ein Bürgergeldempfänger wird siherlich nicht betroffen sein - es wird derjenige betroffen sein der sein Auto braucht um in die Arbeit zu fahren
Nein, es ist keine unscharfe Formulierung oder ein Versprecher bei Robert Habeck, sondern er sagt es immer wieder ganz offen: Er will ein Internet unter staatlicher Kontrolle, ein Zensurregime, das Widersacher seiner Ideologie zum Schweigen bringt.
Union & #FDP stehen in der Verantwortung, sich mit der nach Umfragen zweitstärksten Oppositionskraft - der #AfD - zu verständigen, um eine echte handlungs- & zukunftsfähige Regierung ohne SPD & Grüne zu ermöglichen. Die AfD steht bereit. #AmpelAus#Wissing