Da wurde Friedrich Merz plötzlich SEHR nervös 🤪 >>>
Alice Weidel:
„Wie wollen Sie eigentlich mit Grün und Rot überhaupt irgendwas von Ihren Forderungen umsetzen?“
#Quadrell
Ich bin gegen einen Dexit.
Nun lese ich, dass die EU demokratische Wahlen auch mal korrigieren kann, wenn das Ergebnis nicht gefällt.
Eine EU der Eliten und nicht des Volkes kann man so nicht mittragen. Reform der EU oder Austritt.
Wir halten fest:
Joko und Klaas geben ihre 15-minütige Sendezeit, welche sie gegen ProSieben gewonnen haben, Habeck, Merz und Scholz, damit diese Wahlwerbung machen können.
Der einzigen weibliche Kanzlerkandidatin Frau Weidel wird dabei keine Sendezeit eingeräumt.
Das ist natürlich dann die private Entscheidung von @jokoundklaas und demokratisch vertretbar.
Aber wenn @elonmusk mit @Alice_Weidel ein Gespräch auf seiner Plattform ankündigt, dann ist das undemokratisch und eine Gefahr für die Demokratie.
Got it.
Ein "Bündnis" von Demokratiefeinden will den AfD-Nominierungsparteitag in #Riesa sabotieren und verhindern. Zu den Unterstützern des "Aktionsbündnisses" gehören Gewerkschaften, „Omas gegen Rechts“ und Initiativen, die mit Sicherheit auch aus Steuergeldern gefördert werden.
Wenn eine Partei daran gehindert wird, die Grundfunktionen des demokratischen Systems wahrzunehmen - wozu auch Parteitage gehören - dann ist das ein unerhörter Anschlag auf die Demokratie. Hätten wir einen funktionierenden Verfassungsschutz, müsste er hier tätig werden.
https://t.co/ugU2nkg7Di
Der von niemandem gewählte Digital-Napoleon @ThierryBreton ermahnt Alice Weidel vor ihrem Gespräch mit Musk. Weil wir einen Vorteil vor unseren Konkurrenten bekämen. Musk müsse die strikten Zensurregeln des EU-DSA beachten. Zum Schutz der Demokratie ist danach „Fehlverhalten während Wahlkampfzeiten“ untersagt.
Mir ist nur noch übel, wenn ich diesen totalitären Verbrechern an der Demokratie zuhöre.
Der Hobbystalinist, der entscheiden möchte wie in China und sich als Feind der Meinungsfreiheit gebärdet, der Rentnern für eine Petitesse die Tür eintreten lässt und der Deutschland fast im Alleingang ökonomisch ruiniert hat redet von "unserer Demokratie". Genau mein Humor.
Wer über den Kampf gegen Messerangriffe spricht, darf über die illegale Migration nicht schweigen. Wir müssen unsere Grenzen schützen und kontrollieren, wer zu uns kommt, statt Bürger mit Kontrollen auf Weihnachtsmärkten zu drangsalieren. #DeshalbAfD
https://t.co/k2DjennMLE
Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit und großer Journalismus, dass @elonmusk in der @welt Gelegenheit gegeben wird, seine Position in einem Kommentar zu veröffentlichen. Nur Feinde des freiheitlichen Staates kritisieren das. Man sollte sich ihre Namen merken. Die adäquate Reaktion in einem Grundrechtestaat ist nicht die Kritik an der Veröffentlichung. Denn das ist Kritik an der Meinungsfreiheit selbst. Man reagiert, indem man seine Gegenposition publiziert. Das ist demokratischer Diskurs. Die tagesschau, der man jeden Cent an Gebührengeldern streichen sollte (im Rahmen der Zerschlagung der öffentlich-rechtlichen Sender insgesamt) geriert sich auch hier servil und staatsnah. Es ist der Tiefpunkt des Journalismus. Wie kann man überhaupt auf den Gedanken kommen, Kritik an der Veröffentlichung eines Artikels zu üben, der keine Gesetze verletzt? https://t.co/Zlj5d1sj5u