HamsaHamsa

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@SBahnBerlin wie oft ist denn dieses Signal kaputt?

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@RedGun_org @Dani_Pannek80 להתראות

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@Karl_Lauterbach Danke fürs Teilen!

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@NiemaMovassat @kaiwegner Die geräumtem Gehwege sind oft noch rutschiger...

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"Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."

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@b_placeless @PetraPauMaHe Die Welt kann so einfach sein, nicht wahr?

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@rantanplan87059 @PetraPauMaHe So ein Quatsch. Hättest du dir den Beitrag vollständig angehört, dann hättest du mitbekommen dass es auch um die Protestbewegung in Israel geht, die sich ganz klar gegen Netanjahu und die bisherige Kriegsstrategie stellt.

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@PetraPauMaHe Vielen Dank!

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@LucaHOrellana @garstigergerrit Erfüllt dieses Statement nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung als pauschale Herabwürdigung einer ethnisch-religiösen Gruppe bzw. deren Sprache?

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@ZelenskyyUa Israel and Ukraine have the same enemy, Russia and Iran that want to destabilize the whole world

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@RashadAlhindi äh

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@_Zorro_1 @SchweininRot So ist es. Fast jede Woche auf der Kantstraße, Jubelrufe für Sinwar und co., es reicht

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@SchweininRot @PolizeiBerlin_E Es gibt Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland, z.B. wenn brutalster Terror abgefeiert wird.

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@PolizeiBerlin_E Vielen Dank!

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@KaterHofmann Es gibt keine Freiheit
in der keulenschwingenden Horde,
Selbstbezeichnung unbekannt. Guten Appetit.

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@Ron_Prosor Warum ist das noch erlaubt?

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@alx_froehlich @Tagesspiegel Sehr gut! Warum ist die Demo noch genehmigt?

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@M_Ostermann Warum wurde die Demo am Alex heute genehmigt? Es gibt auch Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland.

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@KaterHofmann @roehndorf Zivilist*innen abschlachten ist "Widerstand gegen fremde Besatzungsmächte"? Gerade die Menschen in den Kibbuzim um Gaza waren für einen gerechten Frieden mit den Menschen in Gaza...

[HamsaHamsa @P65553]

@KaterHofmann "Until total Liberation"? Was stimmt nicht mir dir?