Zukunft Kinderrechte

[Christian Felber @felber_c]

Die Süddeutsche hat mich zur Vision einer Ethischen Welthandelsordnung interviewt, die aktuell geworden ist, nachdem Trump seine Lust an Zöllen entdeckt und Von der Leyen die WTO für "klinisch tot" erklärt hat. Nun ist ein window of opportunity offen:
https://t.co/pXewjbm94C

[Lucas Ammann @luciammann]

Das ist jetzt wirklich nicht nur mehr problematisch, sondern geradezu degoutant: Der #ORF läuft offenbar Kindern in sensationsgierigster Ausprägung von „Berichterstattung“ nach, obwohl er ausdrücklich gebeten wurde, dies nicht zu tun. Widerlich, einfach widerlich. Und sowas zahlen wir mit Gebühren.

#GrazSchool #graz1006 #Amoklauf

[EMMA @EMMA_Magazin]

Russland ist zu den Feierlichkeiten am 8. März zu 80 Jahre Ende der Nazi-Herrschaft in Berlin nicht eingeladen. Obwohl die Sowjetunion diesen Krieg mit 27 Millionen Toten bezahlt hat. Ist das richtig?
https://t.co/FmkFj73Epl

[EMMA @EMMA_Magazin]

Von Donnerstag bis Ostermontag finden an über hundert Orten in ganz Deutschland Ostermärsche für den #Frieden statt. Tausende Menschen wollen für Abrüstung und für Friedensverhandlungen auf die Straße gehen. https://t.co/UN6R5Fb1i0

[Zukunft Kinderrechte @PMarchart]

https://t.co/KWYTkhCvwl

[Zukunft Kinderrechte @PMarchart]

https://t.co/860LMV1dz4

[Christian Felber @felber_c]

Gastkommentar im heutigen "Kurier": Während im österreichischen Budget fieberhaft 24 Milliarden für die nächsten vier Jahre gesucht werden, beträgt der Zinsendienst für die Staatsschulden im gleichen Zeitraum 34 Milliarden Euro. Diese unnötigen Ausgaben könnten eingespart werden.

[Zukunft Kinderrechte @PMarchart]

https://t.co/EF0G4JWG9Q

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

Warum es an der Zeit ist, den Verfassungsschutz zu beobachten
Die Beobachtungspraktiken des Verfassungsschutzes haben unerträgliche Ausmaße angenommen. Deshalb habe ich einen Generator aufgesetzt, mit dem man erfahren kann, ob man beobachtet wird:

https://t.co/MeVuzWcOUp

Der Verfassungsschutz hat seit 2021 einen neuen Phänomenbereich: „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Die Behörde hat sich damit eine neue Gummi-Kategorie geschaffen, mit der theoretisch jeder Bürger beobachtet werden kann, der schonmal die Regierung kritisiert hat.

Leider ist diese ausufernde neue Form der Massenüberwachung formaljuristisch betrachtet legal. Die Bürger haben jedoch einen Rechtsanspruch darauf, zu erfahren, ob sie beobachtet werden. Und sie haben ein Recht darauf, zu erfahren, was genau in ihrer Verfassungsschutz-Akte liegt.

Deshalb habe ich den neuen Antragsgenerator aufgesetzt. Er ist speziell zugeschnitten auf den neuen Phänomenbereich und kann von jedem Bürger frei verwendet werden. Das Entscheidende dabei: Das Formular ist individualisierbar. Damit hat man einen direkten Rechtsanspruch darauf, zu erfahren, ob man beobachtet wird. Anträge ohne "persönlichen Grund" lehnt die Behörde nämlich erfahrungsgemäß ab.

Eine weitere Besonderheit: Das Formular wird Client-seitig erstellt. Das heißt, die persönlichen Daten werden nicht an unseren Server geschickt. Alles passiert lediglich im eigenen Browserfenster. Zudem gibt es die Möglichkeit, das Formular auch als Blanko-PDF herunterzuladen.

Unser Projekt verfolgt noch ein weiteres Ziel: Wir wollen nach und nach einen Überblick darüber gewinnen, wie weit verbreitet die neuen Beobachtungspraktiken des Verfassungsschutzes inzwischen schon sind. Deshalb gibt es die Möglichkeit, uns freiwillig zurückzumelden, wenn man eine „positive“ Antwort vom Verfassungsschutz erhalten hat. Dies kann auch völlig anonym oder pseudonym geschehen.

Wir planen, in einem „Beobachtungsticker“ eine Zahl zu veröffentlichen, wieviele Beobachtungsfälle uns jeden Monat neu gemeldet wurden. Außerdem planen wir, Betroffene mit verlässlichen und fairen Anwälten zu vernetzen, die sie bei Klagen gegen den Verfassungsschutz unterstützen können - etwa, um die eigene Akte herauszuklagen.

Unser Projekt ist nicht kommerziell. Für den Aufbau der Webseite und Anwaltskosten sind jedoch Kosten in Höhe von etwa 5.500 € entstanden. Diesen Betrag habe ich aus eigenen, privaten Mitteln bezahlt. Wer das Projekt für unterstützenswert hält, und mir bei den Kosten unter die Arme greifen möchte, dem bin ich daher von ganzem Herzen dankbar!

Zum Crowdfunding:
https://t.co/Xg9lHZAB6X

Mehr über den Verfassungsschutz und das neue Projekt erfahren:
https://t.co/Fboarhdmcu

Der Verfassungsschutz beobachtet freie und souveräne Bürger? Die Antwort freier und souveräner Bürger hierauf kann nur lauten: Wir beobachten zurück!

[Massimo @Rainmaker1973]

Some of the safer rides at Coney Island in the 1930s and 1940s.

[📹 British Pathé]

[Lucas Ammann @luciammann]

Zum ersten Mal seit 1986 wird Martin #Sprenger bei einer #Nationalratswahl nicht mehr die #Grünen wählen. Diese hätten versucht, ihm persönlich zu schaden – etwa durch Interventionen bei Auftraggebern u. Medien.

https://t.co/CUXQrL2qFx

[Ralph Brinks @RBrinks]

„Zum Fremdschutz haben sich vorwiegend immunologische Dilettanten geäußert“

Großartiger Artikel von Martin Sprenger und Andreas Radbruch zu den #Corona Impfungen in der BZ (open access) 🙏
@Radbruch_lab #SARSCoV2

https://t.co/O3xTL97eSG

[severin tatarczyk @stagerbn]

Und jetzt denken wir uns dieses AI Video mal einfach wenige Monate weiter.
Was an Deepfakes möglich ist und sein wird, wird eine ganz andere Medienkompetenz erfordern.
Willkommen im postfaktischen Zeitalter.

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

Wir beenden das Drama um die Schwärzungen der #RKIProtokolle an dieser Stelle. Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des @rki_de-Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterial:

https://t.co/jxlnEQaT2e

Ein/e Whistleblower/in, ein/e ehemalige Mitarbeiter/in des Robert-Koch-Instituts, ist auf mich zugekommen und hat mir den Datensatz zugespielt. Einzelheiten zur Person unterliegen selbstverständlich dem Informantenschutz, aber soviel kann ich sagen: Die Person hat es aus Gewissensgründen getan. Für die Wahrheit, für eine vollumfängliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen - und nicht zuletzt für die Menschen in diesem Land.

Auch wenn das RKI in den letzten vier Jahren eine eher unrühmliche Rolle gespielt hat, indem es vor einer übergriffigen, grundrechtswidrigen Politik eingeknickt ist: Auch im RKI gab es in den letzten vier Jahren Menschen, die auf der Seite der Bürger standen, und mit dem Handeln ihrer Behörde, den widersprüchlichen Empfehlungen an die Politik, und dem Abnicken politischer Willkürentscheidungen nicht einverstanden waren. Der neue RKI-Leak ist daher auch als eine Handreichung, als eine Geste der Versöhnung zu verstehen: Zwischen Bürgern - über behördliche Grenzen, Firewalls und Mauern in den Köpfen hinweg.

Wir sollten uns daran erinnern, dass in vermeintlich gesichtslosen Behörden auch Menschen sitzen: Menschen, die ihren eigenen Kopf haben, die sich, ebenso wie wir, ihre Gedanken machen, und für uns alle eine bessere Zukunft wollen: Frei von Totalitarismus, politischer Bevormundung und der systematischen Verletzung körperlicher Selbstbestimmungsrechte.

Dieser Geist - unsere Verbundenheit als Bürger untereinander – ist uncancelbar. Die Mächtigen wissen das. Es ist das, wovor sie am meisten Angst haben. Die Achillesferse des aktuellen politischen Systems sind wir Menschen, denn jeder einzelne von uns hat Macht.

Vorsichtshalber haben wir die Protokolle neben der Seite https://t.co/jxlnEQaT2e auch auf diversen weiteren Hosting-Plattformen hochgeladen. Wenn ein Download-Link überlastet sein sollte – einfach die nächste Alternative ausprobieren:

Proton Drive: https://t.co/Bw8YDchwak HiDrive: https://t.co/N9jeYKeE1Q
Mega: https://t.co/rmTFNF4KAm
TG: https://t.co/roMqDA0gUm
Uploady: https://t.co/LMKMHs9vBk Pixeldrain: https://t.co/ngIBoXcvi9

Die Download-Alternativen zu den 10 GB Zusatzmaterial folgen in wenigen Stunden. Bis dahin bitte auf der Webseite zum Leak herunterladen.

Einige Mitstreiter und ich haben die Protokolle bereits gelesen. Man braucht für die Lektüre teilweise starke Nerven, aufgrund der darin enthaltenen, eklatanten Widersprüche. Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen. Zahlreiche politische Entscheidungen, wie etwa 2G, die einrichtungsbezogene und geplante allgemeine Impfpflicht, oder die Impfung von Kindern, waren rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte. Wir werden erfahren, warum Christian Drosten trotz der vollmundigen Ankündigung in seinem Buch offenbar Bauchschmerzen damit hatte, seinen Namen in den Protokollen entschwärzen zu lassen – und wir werden daran erinnert, dass sich Jens Spahn schon vor der EMA-und STIKO-Empfehlung für eine großangelegte Kinder-Impfkampagne aussprach.

Wir werden erfahren, dass das RKI nicht widersprach, als die EMA und Pfizer die Phase-III Studien ausfallen lassen wollten, und die Impfung gleich breit an der gesamten Bevölkerung austesten - damit es mit der Notzulassung schneller geht. Und wir werden erfahren, dass sich das RKI leider trotz des Wissens um fehlenden Fremdschutz und schwerste Nebenwirkungen sowohl für die einrichtungsbezogene, als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach.

Heute Morgen um 10 Uhr werde ich zusammen mit einigen Mitstreitern, die mit mir zusammen in den letzten Wochen die RKI-Protokolle analysiert haben, eine Live-Pressekonferenz aus dem „Sprechsaal“ in Berlin-Mitte, Marienstr. 26, zum heutigen Leak geben. Die Pressekonferenz wird live auf X gestreamt:

https://t.co/tGKwlq7Nij

Pressevertreter und interessierte Bürger sind dazu herzlich vor Ort eingeladen. Für Fragen zum neuen RKI-Leak stehe ich auch die nächsten Tage zur Verfügung.

Ich verneige mich in tiefstem Respekt vor einer/m unfassbar mutigen und integren ehemaligen RKI- Mitarbeiter/in, dem/der wir den heutigen Tag zu verdanken haben. Mein tiefster Dank gilt ebenfalls dem Journalisten Paul Schreyer, der durch seinen beharrlichen Rechtsstreit um die RKI-Protokolle diesen Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht hat. Sie beide haben diesem Land einen unschätzbaren Dienst erwiesen. Des Weiteren möchte ich meinen Mitstreitern danken, die im Hintergrund die letzten Wochen passioniert mitgeholfen haben, den heutigen Leak in seinen vielen Dimensionen überhaupt erst möglich zu machen.

Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland beginnen.

Am Ende siegt immer die Wahrheit.
In diesem Sinne: Happy Digging! 💥

[Gerd Antes @gerdantes]

Wie immer lesenswert . . .

https://t.co/l8lJhXNIKm

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Absoluter King
@JanJosefLiefers

[Ulrike Guérot @ulrikeguerot]

Und hier gibt’s die Beste Satire über die Zeit, in der wir leben 😉 https://t.co/T22bPmjaDb

[Gerd Antes @gerdantes]

Bin selten sprachlos. Aber dazu, dass diese Kollegin Vorsitzende des Deutschen Ethikrates ist, fällt mir rein gar nichts ein. Was ist die Motivation, die eigene Inkompetenz immer wieder so nachhaltig zu dokumentieren?

[Gerd Antes @gerdantes]

Man schaut es an und kann‘s nicht glauben: Eine Demonstration totalen Versagens!

[Marcus Klöckner @KlocknerMarcus]

Wer sollte in einer Enquete-Kommission mitwirken?
@ulrikeguerot nennt im Interview Namen. Zum Umgang mit den Ungeimpften: Wie eine derart „rigorose, gruppenspezifische Ausgrenzung (…) politisch durchgewunken werden konnte“, müsse aufgeklärt werden.
https://t.co/lUfsosSEwL