Die IDF ging gegen einen hochrangigen Hamas-Terroristen und weitere Terroristen im Nasser-Krankenhaus in Chan Yunis vor.
Die Terroristen nutzte den Klinikkomplex als Waffenlager, Folterzentrum und Kommandozentrale und gefährdete damit Patienten, Personal und Zivilisten.
Auch schon wieder surreal: Ägypten hat gestern per Gerichtsbeschluss die Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG, ehemals IGD) auf seine Terrorliste gesetzt. Unter den 36 sanktionierten Personen: Ibrahim El-Zayat, langjähriger IGD-Chef.
In Deutschland hingegen wurde dessen Bruder Bilal El-Zayat, der die IGD-nahe Muslimische Jugend in Deutschland führte, während Ibrahim an der Spitze der IGD stand, vor zwei Wochen von der Stadt Marburg mit dem „Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte“ ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Margot Käßmann.
Wie sehr sich Länder in ihrem Umgang mit legalistischen Akteuren doch unterscheiden können.
https://t.co/JpdoW7na9W
🚨🇮🇱 ÚLTIMA HORA: Israel introduce más de 91.000 tiendas de campaña y 8.200 camiones con suministros de invierno en Gaza.
Mientras Hamás se niega a desarmarse y sigue utilizando la infraestructura civil y la ayuda humanitaria para el terrorismo, las FDI y COGAT continúan trabajando para mejorar las condiciones humanitarias de cara al invierno, en coordinación con la ONU y organismos internacionales.
Los suministros incluyen mantas, ropa de invierno y lonas.
Die Hamas zweigt humanitäre Hilfsgüter ab, beschlagnahmt Zelte und behindert Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor den Überschwemmungen.
Selbst ein lebensgefährlicher Sturm wird für die Hamas zum nächsten Instrument, um Hilfslieferungen zu missbrauchen und ihre Kontrolle über Gaza weiter auszubauen.
Terror, Korruption und Gier – das ist die Realität der palästinensischen Hamas.
https://t.co/Z1YcU1p1oa
Vanessa Emde ist nicht das einzige Problem der Berliner Linkspartei.
Während die Parteispitze inzwischen ihren Mandatsverzicht fordert, zeigen weitere Vorgänge, wie tief das Problem reicht.
Tobias Schulze, Fraktionsvorsitzender der Linken im Abgeordnetenhaus, schrieb in einer Telegram-Gruppe der Linken Mitte zunächst über Emde: „Ich halte ihre Äußerungen zum Beispiel nicht für antisemitisch.“ (Screenshot 1) Wenig später löschte er den Satz wieder. Gegenüber dem Tagesspiegel erklärte er anschließend, dieser sei missverständlich gewesen. Emdes Aussage sei im Kontext Israels antisemitisch zu verstehen. Dieser Zusatz fehlte in der Telegram-Gruppe.
Noch deutlicher wird es an anderer Stelle: Die Linken-Bundestagsabgeordnete Katalin Gennburg fordert Vanessa Emde in einem Video öffentlich auf, ihr Mandat zurückzugeben und sich von Ibrahim Ibrahim zu distanzieren. Darunter kommentiert die LAG Palästinasolidarität der Linken:
„Wie du weißt, arbeitet nicht nur Vedi mit Ibrahim, sondern auch die Lnksjugend, der SDS, die Linke Neukölln, die Linke Wedding und wir.“ (Screenshot 2)
Damit beschreibt eine Organisation in der Partei selbst, dass die Zusammenarbeit mit Ibrahim Ibrahim keineswegs auf Vanessa Emde beschränkt ist. Wer jetzt so tut, als ließe sich das Antisemitismusproblem der Linken durch die Entfernung einer einzelnen Abgeordneten lösen, macht es sich zu einfach.
Es geht um Strukturen und um politische Netzwerke. Und nicht zuletzt um die Frage, warum sich solche Akteure in der Linkspartei zu Hause fühlen. Der Fall Emde ist kein Einzelfall. Die Linke hat ein strukturelles Problem.
So eine Partei darf keine Regierungsverantwortung in Berlin bekommen. @spdberlin@gruene_berlin
⛺️ DIE WINTERVORBEREITUNGEN IM GAZASTREIFEN GEHEN WEITER:
Die IDF und COGAT setzen in Abstimmung mit dem Board of Peace und in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, internationalen Organisationen und Geberländern einen Plan zur Vorbereitung auf den Winter um.
Das wurde bisher erreicht:
⛺️ Mehr als 91.000 Zelte wurden in den Gazastreifen gebracht.
🚛 Mehr als 8.200 Lkw mit Planen, Decken, Winterkleidung und weiteren Hilfsgütern sind in den Gazastreifen gelangt.
💧 Projekte zur Verbesserung der Wasser- und Sanitärinfrastruktur laufen. Dazu gehören die Abwasserbeseitigung, die Instandsetzung von Wassernetzen sowie die Einfuhr von 12 Saugwagen zur Abwasserbeseitigung für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz.
🏥 Die Einfuhr von 7.500 Impfdosen für UNICEF und drei mobilen Kliniken für IMC wurde genehmigt. Darüber hinaus wurden Medikamente, medizinische Ausrüstung und Treibstoff für Krankenhäuser genehmigt.
📋 Mehr als 850 Anträge für Zehntausende Lkw mit Hilfsgütern für den Winter wurden genehmigt.
Die IDF und COGAT werden ihre Arbeit zur Verbesserung der humanitären Versorgung vor dem Winter fortsetzen. Gleichzeitig werden die Hilfsgüter überprüft, um das Risiko zu minimieren, dass die Hamas humanitäre Lieferungen ausnutzt, um ihre militärischen Fähigkeiten wiederaufzubauen.
Hamas released a video showing them digging up Gaza’s water pipes and electricity lines—to turn them into rockets.
If you’re upset about Gaza’s lack of a sewage system, direct your outrage where it belongs: at Hamas.
Neukölln: Wenn der Kompass nur in eine Richtung zeigt
Ahmed Abed will Bürgermeister von Neukölln werden. Hier seine Referenzen.
Den Bürgermeister der Partnerstadt Bat Yam hat er „Völkermörder“ genannt. Dann hat er Haft für ihn gefordert. Zurückgenommen hat er davon nichts.
Ahmad Mansour hat er einen „rassistischen Islamhasser“ genannt. Mansour ist dagegen vor Gericht gezogen. Das Landgericht hat Abed die Äußerung untersagt, das Kammergericht hat das bestätigt. Die Richter fanden für diesen Vorwurf keine tatsächliche Grundlage, nicht einmal den Ansatz einer. Ein Jurist, der zwei Instanzen braucht, um das zu lernen.
Laut SPIEGEL hat er mehrfach einen Mann vor Gericht vertreten, den das Blatt einen Terrorsympathisanten nennt. Vor diesem Mann fürchtet sich die Spitzenkandidatin seiner eigenen Partei.
Die Linke nennt Abed „unseren Bürgermeister für alle“. Für alle außer Bat Yam und Ahmad Mansour.
Es ist nicht nur @ElifEralpBerlin von @dielinkeberlin , die ihre Feindschaft gegenüber Israel offen vor sich herträgt. Es ist auch Ahmed Abed. Und die Parteivorsitzende stellt sich hinter ihn. Also, liebe Linke, was gilt denn nun?
Und Steffen Krach, Werner Graf und Bettina Jarasch? In Neukölln wollen sie Abed nicht wählen. Im Roten Rathaus wollen sie mit seiner Partei regieren. Bezirk geht nicht, Senat geht. Das sagt mehr als tausend Bücher.
#Neukölln #Linke #Abed #Berlin
@SteffenKrach | @grafwer | @Bettina_Jarasch@spdberlin | @gruene_berlin
Eine Recherche zeigt, wie der Clan Barbakh mit Unterstützung #dieLinke versucht, seinen Clan in #Berlin weiter auszubauen.
Wenn es zu Abschiebungen kommt, werden immer wieder neue Tricks angewendet, um diese zu verhindern.
#B0711
70,000 people died in Gaza during the war. According to Hamas itself, 50,000 of them were Hamas fighters. And of the 20,000 “children” killed, 80% were male combatants aged 16-18.
The Gaza “genocide” is the biggest hoax of the 21st century.
🔴Exklusiv: Der flüchtige frühere Wirecard-Vorstand Jan Marsalek hat behauptet, am Sturz des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz beteiligt gewesen zu sein. Das geht aus Ermittlungsunterlagen hervor, die uns exklusiv vorliegen.
Mit @haylesdixon & @camillahmturner:
https://t.co/Gh9eEe8mNM
Fassen wir so kurz es geht nochmal zusammen.
▶️ Ibrahim Ibrahim hält mehrfach Vorträge und Reden auf Veranstaltungen der Die Linke.
▶️ Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Palästinasolidarität Die Linke Berlin Hannah Bruns sagt auf eienr Veranstaltung „Die Befreiung Palästinas endet nicht, wenn das Westjordanland befreit ist. Die Befreiung Palästinas endet dann, wenn Tel Aviv wieder in der Hand von Palästina liegt!“
▶️ Etkin „Dahabflex“ Sarikaya rappt auf einer Wahlveranstaltung der Die Linke „Death to the IDF“ und „Intifada wie die PFLP“.
▶️ Der Palästinenser und Kandidat der Die Linke Neukölln Basem Said nennt die Wahl „election intifada“.
▶️ Der Bundestagsabgeordnete der Die Linke Neukölln Ferat Koçak hat mehrmals gegen Razzien und Strafverfolgung im Clan-Milieu als „stigmatisierend“ argumentiert.
▶️ Firas Remmo, Sohn des Clan-Chefs Issa Remmo, veröffentlicht private Chats mit Ferat Koçak, in denen dieser sich mit ihm verabredet und ihn bittet, ein Video von ihm von allen Leuten Remmos teilen zu lassen.
▶️ Die AG Palästinasolidarität, die „Basisorganisation Wedding“ und der Bezirksverband Neukölln sind gemeinsam mit der PFLP- und Hamas-Vorfeldorganisation Vereinigte Palästinensische Nationalkomitee VPNK teil des „Interbündnis“.
▶️ Clan-Chef Issa Remmo taucht auf der Wahlparty der Die Linke Neukölln auf und unterhält sich mit dem PFLP-„Sympatisanten“ und Protagonisten des VPNK Ibrahim. Ferat Koçak und Vanessa Emde lassen sich mit ihm fotografieren; Koçak behauptet später, er hätte nicht gewusst, wer das war (obwohl es Aufnahmen der beiden bei Veranstaltungen als Redner gibt).
▶️ Vanessa Emde von der Die Linke Neukölln stellt in einem Video die Erklärung in Frage, die sie selber unterschrieben hat und die die SPD und Grünen eigentlich in stringenterer Form als Mindestbedingung für Koalitionsverhandlungen gefordert hatten.
▶️ Die Spitzenkandidatin Elif Eralp wird in einem Interview nach Ibrahim gefragt, bestätigt den Namen, ein interner Austausch gelangt jedoch an den Spiegel, der zeigt, dass sie Angst hat und den Namen nicht hätte nennen wollen und da nun nicht mehr herauskommt.
▶️ Das Fraktionsmitglied der Die Linke Katharina Marg beteiligte sich an einer spontanen Demonstration gegen die Abschiebung von zwei Mitgliedern des palästinensischen Barbakh-Clans (jeder Dritte der ca. 150 Mitglieder Polizeibekannt) nach Griechenland. Darunter Ryad Barbakh, der auf TikTok eine Million und auf Instagram 300k Follower hat und dort auch Propaganda des VPNK teilt. Die beiden wurden wegen Depression und Formfehlern nicht abgeschoben.
Marg sagte später, sie sei als „parlamentarische Beobachterin“ dort gewesen, obwohl das formell völlig überflüssig ist.
▶️ Der palästinensische Bürgermeisterkandidat der Linken im Berliner Bezirk Neukölln, Ahmed Abed, hat Ibrahim zweimal als Jurist vor Gericht vertreten.
🔴 „Trotzkisten verstehen den angestrebten revolutionären Prozess als permanente internationale Revolution […] Offen oder verdeckt versuchen sie, Aktionsbündnisse, Kampagnen und Organisationen mit eigenen Kadern zu infiltrieren. Diese Strukturen sollen unter ihre Kontrolle gebracht oder zumindest ein Kern an trotzkistischen Kadern darin verankert werden. Ziel jener als Entrismus bezeichneten Unterwanderungsstrategie ist es, die schon organisierten Bündnisse und Bewegungen für den Aufbau einer revolutionären Massenbewegung zu instrumentalisieren. Trotzkistische Strukturen wie das Netzwerk „marx21“ agieren zum Beispiel im Bereich der Partei DIE LINKE und ringen darum, Einfluss auf den politischen Diskurs zu nehmen.“
Bundesamt für Verfassungsschutz
Beleidigt meine Intelligenz nicht, indem ihr immer noch etwas von „Springer-Kampagne“ und „Wohnungsenteignung“ erzählt.
Claudia Roth hat endlich jemanden gefunden, der an ihrer Schwäche schuld ist: den Zentralrat der Juden
Jahrzehntelang hat Claudia Roth allen erklärt, was Haltung ist. Jetzt wissen wir, was sie darunter versteht: etwas, das man bereut, sobald man es einmal gezeigt hat.
Berlinale 2024: Yuval Abraham und Basel Adra werfen Israel auf offener Bühne Apartheid vor. Roth ging damals auf Distanz. Spät, zögerlich, sichtbar widerwillig, aber immerhin.
Bei „Jung & Naiv“ nennt sie genau das jetzt einen „totalen Fehler“. Schuld sei der „unfassbare Druck vom Zentralrat“. Sie sei „zu schwach oder zu überfordert“ gewesen.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Frau, die nach der documenta 15 die Verantwortung bei allen anderen gesucht hat, hat wieder einen Schuldigen gefunden. Diesmal ist es der Zentralrat der Juden.
Die Oberlehrerin der Nation hat Haltung verteilt wie andere Leute Flyer. Als sie ein einziges Mal selbst welche zeigen musste, war es ihr zu anstrengend. Die Opferrolle bleibt eben das bequemste Möbelstück im grünen Wohnzimmer.
Dazu erzählt sie von ausländischen Freunden, die sie fragen, wann sie sich endlich „von dieser Schuld der Geschichte“ befreie. Für eine frühere Kulturstaatsministerin hätte die richtige Antwort aus einem einzigen Wort bestanden: nie.
Seit dem 7. Oktober stehen vor Synagogen, jüdischen Schulen und Kitas noch mehr Polizisten und Sicherheitskräfte. Juden in Berlin verstecken ihre Kette mit dem Davidstern unter dem Pullover.
Und Claudia Roth klagt über Druck.
Gemeint ist nicht der Druck auf die Juden, sondern der Druck auf Claudia Roth.
Grünen-Vorsitzende. Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Staatsministerin für Kultur und Medien. Diese Frau hatte einige der wichtigsten Ämter inne, die diese Republik zu vergeben hat.
Henryk M. Broder hat es bei WELT TV auf den Punkt gebracht: „Frau Roth ist die Fachfrau für peinliches Auftreten.“
Eine Enttäuschung? Ja.
Eine Überraschung? Ehrlich gesagt nicht.
Viele haben lange geahnt, wie sie tickt. Jetzt hat sie es selbst gesagt.
Erinnerung ist keine Last, die man ablegt wie einen alten Mantel. Sie ist die Hausordnung dieser Republik. Claudia Roth hat sie lange gepredigt. Nun stellt sich heraus, dass sie die Hausordnung nie gelesen hat.
#ClaudiaRoth #Zentralrat #Antisemitismus #NieWiederIstJetzt #Erinnerungskultur
Claudia Roth möchte sich endlich von Deutschlands historischer Verantwortung befreien, um den Staat der Juden künftig ohne lästige Schuldgefühle als „Genozid“- und „Apartheidstaat“ bezeichnen zu können.
Es ist ekelhaft @inesschwerdtner bei Lanz zuzuhören. Die @dielinkeberlin hat bewusst im Terror-Unterstützermilieu nach Stimmen gefangen. Ihr Wahlkampf. Alles auf Bildern zu sehen. Und jetzt soll es Mitgefühl mit Eralp geben, weil sie vorgibt, vor diesen Personen Angst zu haben.