Gorgeous Pal

Meisten sarkastisch, oft zynisch, immer fair. Eigentlich bin ich ganz anders, ich komme nur viel zu selten dazu...

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Right or wrong?

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Meine Antwort auf eine Presseanfrage (folgt unten) des Deutschlandfunk: „Die journalistischen Mängel und die Voreingenommenheit in ihrer Anfrage gestatten mir eine Antwort in der Sache nicht.“. - Anfrage:

Sehr geehrter Herr Steinhöfel,

ich berichte heute im Deutschlandfunk-Medienmagazin kurz über den Fall. Könnten Sie mir dazu freundlicherweise eine Stellungnahme schicken, was Musk kritisiert und was Sie vom ZDF verlangen? Vielleicht mögen Sie mir das Schreiben auch im Wortlaut schicken. Bei X schreiben Sie auch, das ZDF lüge über Elon Musk. Eine Lüge setzt ja Intention voraus und schließt einen Fehler aus. Können Sie belegen, warum es sich um eine Lüge handeln soll? Zumal im folgenden Bericht korrekt formuliert wurde.

[Prof. Arne Schönbohm - privat - @ArneSchoenbohm]

Das OLG München hat heute bestätigt: Vier zentrale Behauptungen über mich sind unwahr.
Die Wahrheit hat sich durchgesetzt. Offen bleibt, warum das ZDF bis heute keine Verantwortung für die Folgen seiner Berichterstattung übernimmt.
Die Feststellung der Unwahrheit ist das eine. Die Frage nach der Verantwortung für den entstandenen Schaden das andere. Diese Frage ist noch nicht beantwortet. Wir werden weitere Schritte prüfen.

[Alexander Wallasch @AlexWallasch]

@UlrichSiegmund *Die Umarmungsfalle von Magdeburg – wie die CDU der AfD die absolute Mehrheit wegkuscheln will! Guido Heuer umarmt AfD-Spitzenkandidat Siegmund – und die Brandmauer löst sich plötzlich in Luft auf?* https://t.co/ssU0aPkIit

[Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund]

Wir dürfen nicht vergessen, dass die Politiker, die heute von angeblichen Brandmauern nichts wissen wollen,

- noch vor zwei Monaten gemeinsam mit den Linken eine Parlamentsreform gegen die AfD auf den Weg gebracht haben,
- seit Jahren einen AfD-Vizepräsidenten verhindern,
- mich als Ausschussvorsitzenden wegen des Potsdamer Kaffeekränzchens abgewählt haben,
-unser Land und unser aller Zukunft für die Macht und ihre Koalition verraten und gegen die Wand gefahren haben.

Das alles ist Teil der Show, um unsere absolute Mehrheit zu verhindern.

Da spielen wir natürlich nicht mit. Wir können unser Land nicht mit denen retten, die es in diese Lage gebracht haben.

Deshalb: 45 % + X!
Deshalb: Vision 2026!

[spom @spom_heike]

@jreichelt @Bea08110 Schönes Foto. Dennoch sollten wir nicht vergessen, dass auch Herr Heuer zB die Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt vor ein paar Wochen mit geschlossenen hat, die der AfD das regieren erschweren soll. Wir sollten nicht noch mal auf Versprechungen oder schöne Bilder hereinfallen.

[Ketoman @Ketoman25]

@jreichelt Es ist die übliche CDU Taktik vor Wahlen.

Wie oft wollt ihr noch darauf hereinfallen? Auch du, Reichelt. Sehr enttäuschend.

[Ali Utlu @AliCologne]

Diese Umfrage hat mit der Realität nichts zu tun.

[Petra B. Lala🇩🇪🇦🇹 @petra23812]

@HGMaassen @bley_jennifer Genfer Konventionen

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

„Es ist richtig und geboten, dass Ausländer, die sich in die deutsche Gesellschaft integriert haben, die loyal ggü unserer deutschen Verfassungsordnung sind und dauerhaft mit uns zusammen leben, eingebürgert werden.

Es steht aber nicht im freien Ermessen des Parlaments und der Bundesregierung die Einbürgerungsvoraussetzungen so herunterzusetzen, dass praktisch jeder Ausländer auch ohne Bindungen an Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben kann. Dieses Verramschen ist nicht nur verfassungswidrig, sondern verfassungsfeindlich, weil es ein Grundprinzip unseres Staates, nämlich die Volkssouveränität aushebelt.“

Hans-Georg Maaßen im Mai 2024 auf X.
TM

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords).

Merz äußerte sich nach dem obigen Video in Bezug auf die AfD wie folgt:
"eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat."

[Julian Reichelt @jreichelt]

Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet, die AfD stehe in der Tradition des Holocaust, wörtlich: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat." Es tut mir leid, aber wer sowas sagt, macht sich verdächtig, schlichtweg den Verstand verloren zu haben.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Ok, das war's.
Wir können einpacken.

[Franz @franz_franz64]

@unblogd @mafifee_ Lächerlicher Verein

[Janine Beicht @JanineBeicht]

Ich finde die faschistischen Tendenzen dieser Aussage bedenklich.
Aber es gibt Menschen, wie Sie @Antje_Kapek, die verkaufen genau so etwas als „Sieg der Zivilgesellschaft“.
Von demokratiefeindlichen Inhalten ist die Rede, während Ihr eigener Beitrag ein Paradebeispiel für das ist, was man angeblich bekämpfen möchte: Werbeverbote für missliebige Medien, Ausschluss unerwünschter Ansichten und politische Selektion im öffentlichen Raum.

Auffällig ist nur, dass immer diejenigen, die am lautesten „Demokratiefeind!“ rufen, die selbst die Methoden anwenden, die mit der echten Demokratie unvereinbar sind.

[WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen @WerteInitiative]

Was in Flensburg geschehen sein soll, wäre kein „Missverständnis“, sondern ein rechtsstaatlicher Offenbarungseid:

In einem Verfahren über einen Aushang „Juden haben hier Hausverbot“ in einem Geschäft soll eine Jüdin vor Betreten des Gerichtssaals gezwungen worden sein, ihren Davidstern abzulegen - nicht einmal verdeckt durfte sie ihn tragen.

Falls dieser Bericht zutrifft, wäre das skandalös.

Ein Davidstern ist kein Transparent. Kein Störmittel. Keine Provokation. Er ist Ausdruck jüdischer Identität.

Wer ausgerechnet bei einem Volksverhetzungsprozess wegen Judenhasses jüdische Sichtbarkeit aus dem Gerichtssaal entfernt, sendet ein verheerendes Signal: Nicht der Antisemitismus stört - sondern das sichtbare Jüdischsein.

Das wäre untragbar.

Wir apellieren an die Justizministerin Prof. Dr. Kerstin von der Decken und der Justiz Schleswig-Holstein:

1. Klären Sie den Vorgang öffentlich auf
2. Es braucht dann ggf. eine Entschuldigung gegenüber der betroffenen Jüdin
3. Erteilen Sie die klare dienstliche Anweisung: Davidstern, Kippa und andere religiöse Symbole dürfen ohne konkrete Störungslage nicht verboten werden
4. Veranlassen Sie eine antisemitismussensible Schulung des Sicherheitspersonals

Der Rechtsstaat muss Judenhass bekämpfen - nicht jüdische Identität aus seinen Sälen entfernen.

https://t.co/nDdIiZiAhF

@MJG_SH @Land_SH

#Antisemitismus #Flensburg #SchleswigHolstein

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Leser,

wie viele von Ihnen wissen, werde ich vom Bundesverfassungsschutz seit über drei Jahren als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ überwacht. Gegen diese rechtswidrige und politisch motivierte Überwachung klage ich seit mehr als zwei Jahren vor dem Verwaltungsgericht Köln.
Das Verfahren ist in der ersten Instanz weiterhin anhängig. Ein Termin für eine mündliche Verhandlung ist nicht in Sicht. Stattdessen betreibt der Verfassungsschutz eine wahre Schriftsatzorgie gegen mich.

Am vergangenen Dienstag habe ich durch meine Anwälte eine weitere 44-seitige Erwiderung (Replik auf die Quadruplik) eingereicht.
Den aktuellen Schriftsatz finden Sie hier: https://t.co/ojDIOj4Iy4

Hier sind auch einige Kernsätze, damit Sie einen Eindruck von dem Schreiben bekommen:

„Der Verfassungsschutz ist keine Wahrheitsbehörde und auch nicht die staatliche ‚Goldwaage‘, die darüber entscheiden dürfte, welche Kritik an der Regierung noch zulässig und welche angeblich verfassungsschutzrelevant sein soll.“

„Wenn selbst ein ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wegen regierungskritischer Aussagen geheimdienstlich beobachtet wird, entsteht ein massiver ‚chilling effect‘ für Bürger, Beamte, Journalisten, Wissenschaftler und Politiker.“

„Das Fehlen offener verfassungsfeindlicher Aussagen wird gerade nicht als entlastend gewertet, sondern im Gegenteil selbst zum Verdachtsmoment erklärt.“

„Die Antwort auf politische Kritik ist in einer Demokratie grundsätzlich nicht geheimdienstliche Beobachtung, sondern politische Gegenrede.“

„Der Staat darf politische Opposition nicht durch geheimdienstlichen Druck disziplinieren oder sozial vernichten.“

Ich danke allen, die mich in diesem Kampf für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit unterstützen.
https://t.co/nm47Y1271S

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Ich bin dem Verfassungsschutz dankbar, dass er am Beispiel der Verfolgung von Hans-Georg Maaßen den Rahmen des rechtlich zulässigen so offenkundig und für jedermann sichtbar verlassen hat, dass man schon von strafrechtlicher Relevanz seines Handelns sprechen kann.
Denn es ist genau dieses Verhalten, welches einer neuen Regierung nach der politischen Wende im Lande erlauben wird, alle Verantwortlichen sehr schnell aus ihren Positionen unter Verlust aller Pensionsansprüche zu feuern und sie auch strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Das gilt sowohl für die politischen Auftraggeber dieser illegalen Verfolgung, als auch die Führungsspitze dieser überflüssigen "Behörde" als auch für alle involvierten Handlanger bis nach ganz unten, die sich nicht auf einen Befehlsnotstand werden berufen können.

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

Wie kaputt muss das eigene Welt- und Familienbild sein, um so einen Blödsinn ernsthaft zu erzählen?

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Ich hatte unsere freiheitlich demokratische Grundordnung bisher immer so verstanden, dass der Wähler darüber befindet, wem er das Land überlässt und nicht die CDU von Friedrich Merz.