Pascal Striebel 🌻 🚲 🏳️‍🌈

hier politisch (meistens).
| #wasmitjura | Fraktionsvorsitzender @gruenexhain | #bvvxhain | verkehr | umwelt | petitionen | stadtradler... und mitten in berlin.

[Antje Kapek @Antje_Kapek]

https://t.co/wQadR3z9t6

Die Sperrung Görli-Brücken bedeuten kilometerlange Umwege für Anwohnende. Die DB hat die Brücken sehenden Auges verfallen lassen um die Verantwortung nun auf den Bezirk abzuwälzen. Es kann nicht sein, dass jetzt die Öffentlichkeit den Preis dafür zahlt.

[DER SPIEGEL @derspiegel]

Erst gab es politische Querelen, jetzt droht der »Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung« eine Finanzaffäre: Nach SPIEGEL-Informationen sollen mehr als 500.000 Euro veruntreut worden sein – unter anderem für Luxusuhren und Goldbarren. https://t.co/7hfHqy2er1

[radkolumne @radkolumne]

Focus: Selbstfahrendes Auto tötet Fußgänger

[Daniel Wesener @dpwes]

Die 6. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-#Fördergeldaffäre hätte gegensätzlicher nicht sein können: Während die Senatorin a.D. jede Aussage verweigert, gibt ihr ehemaliger Staatssekretär den Kronzeugen. Viel Stoff für die Medien:

https://t.co/hGQgfbEads

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[toto @josefheynckes]

kai wegner hat ein gespür für personal, das ist schon beeindruckend.

[Miriam Vollmer @miriam_vollmer]

Tankrabatt und Luftverkehrssteuersenkung wollen halt gegenfinanziert sein

[Kreuz Acht @KreuzAcht]

Ein einstiges Mitglied der NPD-Jugendorganisation JN ist jetzt Generalsekretär der AfD MV.

(Laut Unvereinbarkeitsliste hätte er gar nicht erst Mitglied werden dürfen.😬)

[Renate Künast @RenateKuenast]

„Das Gesetz verbietet in seiner majestätischen Gleichheit den Reichen wie den Armen, unter Brücken zu schlafen, auf der Straße zu betteln und Brot zu stehlen.“ - stammt von Anatole France , nicht was ihr gerade denkt .

[Daniel Eliasson 🌻 🇺🇦🇺🇳 @daniel3liasson]

72’000€ nach 69 disaströsen Tagen – Berlin kann sich diese CDU einfach nicht leisten!

[Nina Stahr @ninastahr]

Hundt war gerade mal 69 Tage im Amt, aber will jetzt 72.000 € Übergangsgeld kassieren. Die CDU sieht Berlin offensichtlich weiter als Selbstbedienungsladen und Kai Wegner bekommt es nicht in den Griff!
Der Schaden für die Menschen in der Stadt wird derweil immer größer.

[Ruprecht Polenz🇪🇺 @polenz_r]

Einer der verbliebenen Nius-Mitarbeiter zu Hitzetoten. Hochbetagte oder Vorerkrankte haben halt Pech gehabt.

[Sebastian Hansen @gruen_seb]

War der CO2-Preis nicht immer DAS Klimaschutz-Element derjenigen Konservativen und Liberalen, die ihn jetzt abschwächen wollen? 🤔🤔🤔
https://t.co/uooSqbM8OP

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Wer pflegebedürftig wird, soll sein Eigenheim opfern. Aber wer ein Vermögen von über 26 Mio. € erbt, bekommt durch die „Verschonungsbedarfsprüfung“ die Steuern erlassen, wenn er sie nicht privat zahlen kann. CDU pur.

[Tina @TinasBunte_Welt]

Mal ehrlich: Wie passt das zusammen? Seit Jahren blockiert die CDU eine höhere Besteuerung großer Erbschaften mit Verweis auf Leistung u Familienvermögen, aber wenn es um Pflege geht, soll plötzlich das Eigenheim von „Oma Erna“ zur Finanzierung herhalten?

Wieder trifft es

[Christian Latz @ChristianLatz_]

+++EIL+++ Berlins umstrittener Chief Digital Officer Matthias Hundt tritt nach nur zwei Monaten im Amt zurück. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden wegen mutmaßlicher Insolvenzstraftaten. https://t.co/2d4gcNfLGH

[Sabine Döring @sabinedoering]

Unabhängig von jeder inhaltlichen Wertung: Ressorts sollen über die eigene Arbeit informieren, nicht einzelne Akteure oder Kampagnen herausheben oder verstärken. Dass ein Ministerium sich öffentlich bei einer Interessenorganisation für deren Kampagne bedankt, ist unprofessionell.

[Radweg Hindernis(se) @RadwegH]

Wie dreist kann man eigentlich sein, mit einem Verbrenner zwei E‑Parkplätze gleichzeitig zu besetzen?

[Vassili Golod @VassiliGolod]

Die Ukraine hat einen der massivsten russischen Luftangriffe durchlebt. Hunderte Drohnen, Dutzende Raketen, Tote, Verletzte, heftige Zerstörung. Druckwellen haben auch das ARD-Studio Kyjiw erreicht. Unser Team ist zum Glück unverletzt. Die Statik des Gebäudes muss geprüft werden.

[Markus Bublitz @markus_bublitz]

Moment?

Das Wirtschaftsministerium von Katherina Reiche bedankt sich auf seinen Social Media Kanälen für eine Kampagne eines Lobbyverbands, der als PR-Instrument des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall von genau der PR-Agentur ins Leben gerufen wurde, die jetzt das Bundeswirtschaftsministerium in Fragen der Öffentlichkeitsarbeit berät?

Mehr zur INSM in den Kommentaren.

[Daniel Wesener @dpwes]

In der 5. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-#Fördergeldaffäre wurde es „krass“. Hier die Presselage:

https://t.co/gWuskt3Z7s

https://t.co/GCcdiD719b

https://t.co/4GDb9oYEOS

https://t.co/8UVLDxhjqf

https://t.co/kKrqwoZWoS