Дорогой русский народ,
все мои зрители и я хотим заявить, что мы полностью отвергаем немецкую военную агитацию против России и хотим жить с вами в мире и согласии!
@RusBotschaft
48 Stunden nach meiner Einladung an die US-Botschaft Prozessbeobachter nach Frankfurt zu schicken, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt die Anklage gegen mich ohne Bedingungen zurückgenommen.
So schnell können deutsche Beamte also sein.
Kosten müssen mir jetzt erstattet werden...
Honi soit qui mal y pense.
So wie es aussieht, darf ich mich demnächst vor einem Gericht in Frankfurt dafür verantworten, dass ich unter das Bild einer bekannten SPD-Politikerin geschrieben habe: "Manche Leute haben den Charme eines stalinistischen Erschießungskommandos".
Die Dame gehört zu den Herrschaften die aus Strafanzeigen gegen aufsässige Bürger ein (einträgliches?) Hobby gemacht haben. Und offensichtlich findet sie es sehr schlimm dass ich ihr Charme attestiert habe.
Den Vorschlag des Gerichts, das Verfahren "wegen Geringfügigkeit der Schuld" einzustellen wenn ich meine Anwaltskosten selber trage habe ich durch meinen Anwalt ablehnen lassen. Ich bin nicht bereit, einen Freispruch dritter Klasse für meine Ausübung der Meinungsfreiheit zu akzeptieren.
Außerdem denke ich, das Richter:in und Staatsanwaltschaft sich ins Licht der Öffentlichkeit begeben sollten, wenn sie so etwas für justiziabel halten.
Das Gericht kann natürlich auch einfach entscheiden, dass es für so was lächerliches keine Zeit hat. Dann bitte ich höflich um Mitteilung und Einstellung zulasten der Staatskasse ohne weitere Bedingungen.
Sobald der Termin feststeht, werde ich @JDVance, @elonmusk und die @usbotschaft in Berlin einladen, Prozessbeobachter nach Frankfurt zu schicken (Sie dürfen auch gerne selbst kommen, um sich so etwas mal live und in Farbe anzusehen).
Meine 0,2 Cents zum #Compactverbot: Rechtskräftige Urteile gegen die Inhalte von #Compact gibt es meines Wissens nicht. Wenn es aber für das umfassende Verbot eines Mediums, wie unappetitlich man es persönlich auch finden mag, bedeutungslos ist, ob man sich im rechtlichen Rahmen bewegt oder nicht, dann sollten tatsächlich bei allen die Alarmglocken läuten.
Die Exekutive maßt sich in Form des @BMI_Bund unter Führung von @NancyFaeser immer mehr Eingriffe in eigentlich grundgesetzlich gesicherte Freiheiten ohne aufschiebende Einspruchsmöglichkeiten an. Dies verbunden mit umgehenden juristisch nicht mehr bewältigbaren Konsequenzen. Das (be)trifft uns potentiell alle.
Exemplarisch sei in diesem Kontext etwa auf das Verbot des Palästinakongresses und die respektiven Einreiseverbote verwiesen - wohlgemerkt für den gesamten Schengenraum. Das stellte sich im Nachhinein so ziemlich alles als rechtlich unhaltbar heraus - doch das Ziel war erreicht: Der Kongress unterbunden und auch die Einreiseverbote taten ihre Wirkung.
Das BMI unter #Faeser schafft hier Präzedenzfälle und tut dabei so, als wäre das Ministerium auf immer in Hand der @SPD. Das könnte sich schon 2025 als fataler Irrtum erweisen...
Ich gebe Deutschland auf.
Es wird nichts besser, es wird immer repressiver und man bekommt Angst vor dem Staat.
Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Denn die bedeutete Freiheit, keine Einschüchterungen.
Schade eigentlich, dass es keine liberale Partei in der Ampel-Regierung gibt, denn diese würde Nancy Faesers Amoklauf gegen die Pressefreiheit selbstverständlich sofort stoppen.
#Compact. Sie hätten stattdessen einfach das #Kalifat oder die #Anarchie ausrufen, oder den #Wolfsgruss zeigen sollen, vielleicht auch eine Titelseite mit "Deutschland verrecke" oder wenigstens ein paar Palästinenserfahnen und eine Israelkarte ohne Israel, dann wäre auch alles in Ordnung gewesen und Mutti #Faeser müsste sich nicht darum kümmern.
Danke Tagesschau, für diese kostenlose Rechtsbelehrung im Namen des "Vereinsrechts".
Wer hat den SPD-Kandidaten Matthias Ecke angegriffen?
Das Regime von @nancy_faeser und @olaf_scholz
- deckt den Terroranschlag auf "Nord Stream 2"
- ist Teil des CumEx-Steuerbetruges
- terrorisiert Kritiker mit "Sondereinheiten"
- inszeniert das Staatstheater vom "Sturm auf den Reichstag" und "Rollatoren-Putsch"
- hat die Unschuldsvermutung und die Unabhängigkeit der Richter abgeschafft.
- intrigiert mit seinem "Verfassungsschutz" u.a. gegen den Abgeordneten Maximilian Krah.
Erscheinen Euch @BfV_Bund und die "Verfassungsschützer" der Länder nicht auch als dringend tatverdächtig?
Das ist die Vibrant Curiosity, die 85-m.-Yacht von Reinhold Würth.
Ihr Tank fast 285.000 Ltr., Verbrauch / 100 km beträgt 2.700 L., 1 Tankfüllung = 1.000 to. CO-2
Ich gönne ihm das Ding von Herzen.
PS: Herr Würth wählt die Grünen und warnt seine Mitarbeiter davor AfD zu wählen.
„Der Staat macht keine Fehler“, erklärt uns Robert Habeck und spricht damit vielen, insbesondere Westdeutschen, aus der Seele.
Hintergrund ist die seit spätestens 1789 tobende permanente Revolution gegen Christentum, Familie und Nation. Ausgehend von freimaurerischen Zirkeln hat man den Menschen den sinnstiftenden Rahmen genommen und dafür einen neuen Götzen installiert: den Staat.
Graf Huyn führt weiter aus: „Als Absolutum wird in der Philosophie Hegels die Allmacht des Staates an die Stelle Gottes gesetzt. Vom roten und braunen Totalitarismus kann dies mühelos in die Herrschaft von Klasse oder Rasse umformuliert werden. Hegel schreibt: ‚Der Staat ist nicht um der Bürger willen da; man könnte sagen, er ist der Zweck, und sie sind seine Werkzeuge ... Alles, was der Mensch ist, verdankt er dem Staat; er hat nur darin sein Wesen. Allen Wert, den der Mensch hat, alle geistige Wirklichkeit hat er allein durch den Staat ... Das Göttliche des Staates ist die Idee, wie sie auf Erden vorhanden ist ... Der Staat ist das vorhandene, wirklich sittliche Leben.‘“
Graf Huyns Grundlagenwerk gibt es hier: https://t.co/Q5eALBzNwt
Bild: Der nach der Französischen Revolution installierte Kult um das sogenannte „höchste Wesen“.