Wie so oft lügt Frau @Ricarda_Lang. Der Tankrabatt kostet gar nichts. Der Bürger wird nur weniger belastet.
Das ist ein Problem der Perspektive: Menschen wie Frau Lang glauben, dass das Geld der Bürger dem Staat gehört.
Solche Menschen dürfen keine Macht bekommen.
Heute vor genau fünf Jahren begab ich mich zum Impfzentrum in Frankfurt, um mir meine erste Dosis Comirnaty abzuholen.
Wenige Tage danach erlebte ich zum ersten Mal in meinem Leben Atemnot.
Danach begann ein gesundheitlicher Höllentrip, der bis heute nicht enden will.
Ministerin @PrienKarin muss in ihrem Etat rund 1 Mrd. Euro kürzen, beim Elterngeld oder bei den 551 NGOs. Natürlich trifft es die Eltern.
Hintergrund: Für die „Stärkung des Engagements und der Zivilgesellschaft” gibt Priens Ministerium sagenhafte 1,2 Mrd. Euro aus. Es handelt sich um ein Sammelsurium von Subventionen an NGOs, Vereine und Verbände, das höchste Priorität hat, denn ohne Meldestellen, Faktenchecker und Trolle stünde die Regierung in der Öffentlichkeit noch schlechter da als ohnehin.
Link zur PM: https://t.co/DzOSqO4vmV
Auf dem arabischen Kanal von @FCBayernAr findet sich jeder Tweet des deutschen Kanals @FCBayern.
Ausser der hier. Lol. Wenns um die Kohle geht ist es dann ganz schnell Schluss mit „Heute und immer“
If you believe free speech is for you but not your political opponents, you're illiberal.
If no contrary evidence could change your beliefs, you're a fundamentalist.
If you believe the state should punish those with contrary views, you're a totalitarian.
If you believe political opponents should be punished with violence or death, you're a terrorist.
Wow. Unser @welt-Artikel über die drohende Krypto-Besteuerung in Deutschland hat in kürzester Zeit 200+ Leserkommentare hervorgerufen. Das Thema scheint mehr Menschen zu bewegen als gedacht. Vielleicht unterschätzt Finanzminister Klingbeil den Zorn der Betroffenen https://t.co/zsvFEFWdqk
Bitcoin ist kein Wertpapier, keine Aktie, kein Fonds. Der BFH nennt es „anderes Wirtschaftsgut” – strukturell vergleichbar mit einer Fremdwährung. Wer es wie Kapitalvermögen besteuern will, muss das Steuerrecht neu schreiben. Und das Verfassungsrecht gleich mit. https://t.co/vX2gOpUucR
X ist in den letzten Jahren einer der wichtigsten Orte für die Ausübung der Meinungsfreiheit geworden. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X fördert dies ungemein. Deswegen bespielen wir diesen Account weiterhin.
#WirbleibenaufX
Bitcoin und ein Goldbarren stehen im selben Steuerparagraphen.
Wortwörtlich. Im selben Satz.
Trotzdem will die Politik offenbar nur einen davon härter besteuern.
Das ist juristisch nicht so einfach, wie sie tut.
Der entscheidende Paragraph heißt § 23 EStG.
Dort sammelt der Staat alles, was Privatleute kaufen und später
verkaufen können. Edelmetalle. Schmuck. Antiquitäten. Kunst.
Fremdwährungen. Münzsammlungen. Bitcoin.
Eine einzige Regel für alle:
Wer länger als ein Jahr hält, zahlt keine Steuer auf den Gewinn.
Diese Regel ist über 90 Jahre alt. Sie galt für Goldbarren genauso wie für Bitcoin.
Jetzt will die Bundesregierung die Regel kippen. Aber nur für
Bitcoin. Nicht für Gold. Nicht für Kunst. Nicht für die
Münzsammlung.
Genau hier liegt das Problem.
Das Grundgesetz hat einen Artikel 3. Gleiches muss gleich
behandelt werden. Wer in derselben Schublade liegt, darf nicht
willkürlich anders besteuert werden.
Bitcoin und Gold liegen in derselben Schublade. Beides wird
gekauft, gehalten, verkauft. Beides wirft keine Zinsen ab.
Beides ist knapp. Beides schützt vor Geldentwertung.
Der Bundesfinanzhof hat 2023 ausdrücklich entschieden: Bitcoin
ist ein Wirtschaftsgut wie jedes andere. Deshalb gilt § 23 EStG.
Genau wie bei Gold.
Die Politik hat jetzt drei Möglichkeiten.
Möglichkeit eins: Nur Bitcoin besteuern. Eine Klagewelle ist
vorprogrammiert. Verfassungsbeschwerden landen in Karlsruhe.
Möglichkeit zwei: Alle anderen Wirtschaftsgüter mitbesteuern.
Dann zahlt auch der CDU-Wähler aus Düsseldorf Steuer auf seinen
Goldbarren. Und auf den Picasso im Wohnzimmer.
Möglichkeit drei: Bitcoin künstlich aus § 23 EStG herausschneiden
und wie eine Aktie behandeln. Juristisch fragwürdig. Aber
politisch der bequemste Weg.
Niemand spricht offen über diese drei Optionen.
Stattdessen wird so getan, als sei die Sache einfach.
Sie ist es nicht.
Wer Bitcoin hart besteuern will, ohne die deutsche Mittelschicht
am Goldbarren anzufassen, muss tricksen.
Und Tricks fallen vor Gericht selten gut aus.
Wenn dich solche Insights interessieren und dir helfen,
interagiere gerne mit dem Post. 🧡
Louis Klammroth (geschätztes Einkommen ca. 600.000-900.000€ pro Jahr) findet, dass Menschen ab 69.000 Jahresbrutto reich sind.
Das sind in StKl.1 ca 3500€ netto im Monat.
Denkt da dran, wenn sie wieder „Tax the rich“ rufen. Sie meinen euch.
Die 20,6 Mio. Berufspendler sind, laut TV-Ökonom Marcel Fratzscher „einige, wenige eher Privilegierte“.
Falls noch jemand Fragen zu seinem Geisteszustand hat.