Die Pflicht zur politischen Neutralität gehört zu den zentralen ungeschriebenen Verfassungsprinzipien, die von staatlichen Akteuren jedoch offenbar zunehmend missachtet werden. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen erläutert der Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz:
ALLE GLEICHSTELLUNGSBEAUFTRAGTEN ABSCHAFFEN. AUSNAHMSLOS. WER IST DAFÜR?
„Gegenüber der Zeitung erklärte die Gleichstellungsbeauftragte Réka Lörincz auch, was sie sich bei der Liste gedacht hätten. Anstoß sei eine Beschwerde von einer Besucherin aus dem Jahr 2025 gewesen, die sich gegenüber den „Nürnberger Nachrichten“ über sexistische Songs beschwert hatte und auch davon berichtete, von übergriffigen Männern „betatscht“ worden zu sein. Problematische Partysongs seien zudem seit Jahren Thema. Deren Zusammenstellung, so wird Lörincz zitiert, sei übrigens keine angenehme Recherche gewesen, da sie sich gemeinsam mit ihrer Kollegin Nora Hahn-Hobeck tatsächlich durch die Titel „durchgehört“ habe.“
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AfD in Thüringen: 39%, stärkste Kraft
AfD in Sachsen-Anhalt: 42%, stärkste Kraft
AfD in Sachsen: 42%, stärkste Kraft
Wie nennt man es eigentlich, wenn die SPD, die in all diesen Bundesländern kaum noch die 5%-Hürde erreicht, jetzt ein Verbot der AfD fordert?
Je mehr Reden ich von Bärbel Bas höre, desto bewusster wird mir: Das Land mit seinen größten Etatposten ist wahrlich in die Hände der Dümmsten gefallen. Da passt wirklich kein Satz zum anderen.
Habe ich das richtig verstanden, eine B-Prominente behauptet "digital vergewaltigt" worden zu sein und die Republik brennt, ein 14-Jähriger Junge wird von einem abgelehnten, polizeibekannte, mehrfach verurteilten Asylbewerber umgebracht - und einfach keinen interessiert's?
Morgen auf @punktpreradovic on X: Neurowissenschaftler und Psychiater Dr. Raphael Bonelli über kollektive Denkstörung, Verdummung der Massen, Verlust des "tiefen Denkens" und das trügerische Wissen von KI..."KI improvisiert unverschämt, wenn sie etwas nicht weiß"... 😎
@maischberger@DIEZEIT Was für ein bigotter Feigling dieser di Lorenzo. Schon immer. Die Institutionen demolieren sich schon selbst. Darüber soll der Mann berichten. Etwa über die Unterstützung von Correctiv auch aus seinem Dreckstall „Zeit“