Marmelade am Finger

[Stefan Homburg @SHomburg]

Diese NGO-Aktivistin ist Schwiegermutter eines SPD-MdL. Sie chauffierte den 6-fachen Mörder von Stade zum Tatort, verhalf ihm zur Flucht und wurde durch Schüsse der Polizei gestoppt. Kein Haftbefehl, da sie weder Maskenatteste ausgestellt noch Demos organisiert hat.

Hintergrund: Die StA ermittelt zwar gegen die Fluchthelferin wegen Beifhilfe zum Mord, sieht aber keine Fluchtgefahr.

Michael Ballweg saß 9 Monate im Gefängnis, Prinz Reuß und seine Mitstreiter, die auf eine außerirdische Allianz hofften und keiner Fliege etwas zuleide taten, sind seit fast 4 Jahren inhaftiert.

Sylvia S. gehört halt zum rotgrünen Machtkartell. MP Lies (SPD) hat sich deutlich vor ihren Schwiegersohn Deniz Kurku gestellt. Kurku hatte übrigens Hülya Iri protegiert, die siebenstellig für ihre Migranten-NGO kassierte und wegen Untreue vielfach angezeigt wurde.

[Jürgen Müller @IndikativJetzt]

+++BREAKING+++

Wadepuhl und Dobrindt wollen heute Russland für irgendwas mit Drohne in Leipzig verantwortlich machen, weil Krieg, Krieg, Krieg. Stimmt sicher dieses Mal. Die Regierung würde nie lügen und verheerende Zustände riskieren. Wir wollen Frieden. Der Gegner will Krieg.

[Marmelade am Finger @Pinokio4711]

@ME_aus_BB @dg_graeber Heute wurden mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verhanndelt

https://t.co/CaHeXQX61V
status/2094697954242101549?s=20

[Stefan Homburg @SHomburg]

Polizei-Leaks
1. Warum deckt der Staat die Morde an 6 Bediensteten?
2. Spur führt in die SPD-Staatskanzlei.
3. Die Opfern mussten sich setzen und die Hände auf den Tisch legen, bevor sie reihum exekutiert wurden.
4. Fluchthelferin und Ehefrau gelten intern als Mittäter, sind aber auf freiem Fuß.
5. Kurzum: Die Ermittlungsakten widersprechen den Darstellungen der Zeitungen und Politiker diametral.
6. Das ganze war keine „Beziehungstat”, vielmehr geplant und angekündigt. Auf dem Foto erkennt man auch keinerlei Bedrohung der Fluchthelferin.

Die Recherche beruht wohl darauf, dass Beamte die Verschleierung der Tat nicht gutheißen und deshalb vertrauliche Unterlagen durchstechen. Bei den RKI-Protokollen war es genau so.

Das macht Hoffnung, dass die Sache aufgeklärt wird. Es kann nicht sein, dass sechs Jugendamtsmitarbeiter erschossen werden und man danach einfach zur Tagesordnung übergeht. Es steckt wohl viel dahinter, bis hin zum langjährigen illegalen Aufenthalt des Mörders in Deutschland und der SPD-NGO, die ihm half.

Link: https://t.co/kyy4OlPfFW

[Stefan Homburg @SHomburg]

Ministerien für Arbeit (BMAS), Verteidigung (BMVg), Inneres (BMI) und Gesundheit (BMG) wussten, dass Ansteckungs- und Fremdschutz Lügen waren. Trotzdem schlossen sie durch 2G Ungeimpfte vom gesellschaftlichen Leben aus.

Hintergrund: Die Protokolle waren Verschlusssachen. Erst @Aufdecker und andere brachten mit IFG-Anfragen und Prozessen Licht ins Dunkel - chapeau! Es ist unfassbar, wie Militärs und fachfremde Ministerien bei der Aushebelung von Grundrechten mitmischten.

Viele Menschen lesen diese Dokumente nach wie vor sorgfältig, weil sie nicht glauben können, mit welcher Inbrunst und welchem Dilettantismus Politiker den Menschen geschadet haben. Dem Tiktok Account @kommaufdenpunkt6 verdanke ich den Hinweis auf diese Stelle, herzlichen Dank!

Link: https://t.co/iiKE5O5A9D

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Wer kann als Zeitzeuge vertraulich Auskunft darüber geben, was Politoffizier Sven Hüber (bis vor kurzem Vizevorsitzender der @GdPPresse) in der DDR trieb?

Interessant ist vor allem seine Arbeit als Aufpeitscher für Grenzsoldaten. Gibt es frühere Kollegen, Opfer oder Hinterbliebene von Opfern, die nach all den Jahren sprechen wollen? Wer hat ansonsten Interessantes über ihn zu berichten?

Die Redaktion von Apollo News sichert absoluten journalistischen Quellenschutz zu. Wer etwas über diesen wirklich üblen Schergen des SED-Terrorregimes zu sagen hat, kann dies jetzt risikofrei tun.

[Stefan Homburg @SHomburg]

@VeroWendland Dass mein Post einer Zwangsimpferin wie Ihnen nicht behagt, ist klar.

[Mathias Priebe @MathiasPriebe]

Heute vor 5 Jahren. Staat und staatshörige Medien diskreditieren die außerparlamentarische Opposition mit einer üblen Inszenierung.

Ich habe über die Jahre viele, sehr unterschiedliche Gegner der Corona-Politik kennengelernt. Fast Alle distanzieren sich von der kleinen Gruppe Neonazis, den zwangsläufig dazu gehörenden „Vertrauensleuten“, hauptamtlichen „Verfassungsschützern“ und den organisierten Provokateuren vor dem Reichstag – bis auf einen Krawallmacher, der den Kontakt zu mir aber abgebrochen hat.

Wo warst du an diesem Tag?
#Priebshow #RichtigErinnern #Wahndemie

[Evi Denz TrustedFlagger™️ HateAid™️ @ElefantImRaum2]

Morgen jährt sich ein Ereignis zum 5. Mal, der 29.08.2020, das für jeden Zeitzeugen wirklich besonders war: Die die Rede des aktuellen US-amerikanischen Gesundheitsministers Robert F Kennedy in Berlin auf der großen Querdenken-Demo.

Schön, dass so Viele da waren!🌬️🫶✌️

(Die deutsche Presse fokussierte sich an diesem Tag auf ein vom Berliner Innensenat arrangiertes Theater 2km weiter, am Bundestag.)

[Matthias 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Da wir gerade alle so heftig über den Fall Hüber diskutieren, so sollte diese zweite tapfere SED - Genossinnen natürlich auch nicht vergessen werden.

Da haben wir Maja Wiens, eine der führenden Figuren der „Omas gegen Rechts“ in Berlin.

Von 1978 bis 1983 arbeitete sie als inoffizielle Mitarbeiterin „IM Marion“ für die Staatssicherheit der DDR. Sie bespitzelte und verriet Bekannte, Freunde und Oppositionelle – darunter Leute aus der Friedens- und Umweltbewegung.

Von sich selbst sagte sie 1996 in der taz wörtlich: „Ich war eine schlimme Inoffizielle Mitarbeiterin.“

Heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“.

Die Berliner Gruppe erhält Fördergelder aus Steuermitteln – u. a. über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums.

Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf.

Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten?

Ist das Aufarbeitung – oder einfach nur Seitenwechsel im selben Systemdenken?

Sie sind überall, die SED und die STASI lebt und wird von diesem Staat begünstigt, wo es nur geht.

[Glenn Diesen @Glenn_Diesen]

Zelensky’s diplomacy: In December 2019, Zelensky was seen laughing as Putin spoke about implementing the Minsk Agreement to end the conflict in Donbas. Years later, Angela Merkel admitted that the agreement was intended to give Ukraine time to strengthen and build up its armed forces.

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

Hätten wir Habeck noch dann wäre das nicht passiert.

[Glenn Diesen @Glenn_Diesen]

Whenever leaders of NATO countries discuss a political settlement in Ukraine, they can only mention territorial issues and security guarantees for Ukraine. The issue of NATO expansion and restoring Ukraine’s neutrality cannot be mentioned, as they are trapped by narratives about the origins of this war.

Any negotiations to resolve this war will need to overcome 35 years of failing to agree on a mutually acceptable post-Cold War settlement, 12 years of proxy war, and 4.5 years of boycotting diplomacy.

I often hear comments that we cannot have a common security architecture with Russia because it cannot be trusted, or that doing so would “reward” Russia. This reflects a strange ideological mindset, suggesting that diplomacy is about sitting in a room with people you agree with and planning how to punish evil adversaries.

With historically awful political leaders and submissive media, I believe that nuclear war is more likely than a political settlement.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Der Rohrkrepierer von "unsere Demokratie" beim finalen Detonieren. Sudel Ede wäre stolz auf Euch gewesen, Ihr Schmierfinken.

[Matthias 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können.

Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD.

Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit.

Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter.

Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden.

Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen.

Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben.

Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.

Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein.

1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden.

Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden.

Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO?

Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Oben verteilt Pistorius (SPD) Hunderte Milliarden an Rüstungskonzerne für Kriegsführung. Unten besorgt Klingbeil (SPD) das Geld bei den Verbrauchern. Bleibt die Frage, welche Wähler dieses System gut finden.

Hintergrund: Gründervater Ferdinand Lassalle bekämpfte Verbrauchsteuern in seiner Schrift „Die indirekte Steuer und die Lage der arbeitenden Klassen (1863)” noch aufs Schärfste.

Der kluge Kopf wusste auch: Entweder die Luxussteuern sind keine Luxussteuern, d. h. sie liegen auf Gegenständen des auch in den untersten Volksklassen allgemein üblichen Verbrauchs, wie Kaffee oder Thee, Bier, Branntwein, Seife, Licht etc... – oder aber sie sind wirkliche Luxussteuern – und dann bringen sie Nichts!“

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

In der Affäre um Sven Hüber und GdP-Chef Jochen Kopelke sollte man folgendes Hintergrundwissen haben:

Mauerschütze(r) Sven Hüber und sein treuer Anhänger Kopelke nutzten GdP-Mitgliedsbeiträge für eine erfolglose Hetzkampagne gegen unseren Mandanten Stephan Maninger. Professor Maninger unterrichtet Polizeikräfte an der Hochschule des Bundes.

Warum taten sie das?

Als früherer Politoffizier der DDR-Grenztruppen weiß Hüber, wie wichtig ideologische Schulung ist. Eines Tages tauchte an Maningers Hochschule der von der GdP unterstützte Dozent Matthias Lemke auf. Lemke erwies sich schnell als knallharter Linksradikaler. Er bewarb sich mit Maninger um die gleiche Professur - und unterlag.

In der Folge versuchten Lemke, Hüber, Kopelke, Die Linke und in Antifa-Kreisen bestens vernetzte linke bis linksextreme Journalisten jahrelang, Maninger mit den immer gleichen, inzwischen zig-fach durch wissenschaftliche Gutachten widerlegten Vorwürfen aus dem Amt zu entfernen.

Die GdP bezahlte u.a. den linksradikalen Sozialwissenschaftler Fabian Virchow für die Gefälligkeit der Erstellung eines vollkommen substanzlosen Gegengutachtens über Maninger. GdP-Chef Kopelke nutzte das „Gutachten“ in einem Schreiben an Innenminister Dobrindt. Er wandte sich dagegen, dass ein angeblich „ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle der Werteorientierung des Führungsnachwuchses der Bundespolizei tätig ist“.

Als gelernter Mauermörderscharfmacher weiß vor allem Hüber, dass man für die „Werteorientierung des Führungsnachwuchses“ lieber die eigenen Leute einsetzt. Ganz zum Schluss wurde in diesem Kampf sogar Jan Böhmermann aufgeboten, der Maninger eine ganze Sendung widmete.

Sie alle rechneten jedoch nicht mit Maningers Zähigkeit und Standhaftigkeit. Heute ist Maninger, der laut einer internen Untersuchung übrigens nie versucht hat, in seiner Lehre politische Indoktrination zu betreiben, frisch ernannter Professor auf Lebenszeit. Unter Druck stehen inzwischen Hüber und sein Fan Kopelke.

Meine Frage an die @GdPPresse lautet:

Finanziert die GdP auf Kopelkes Anweisung weiterhin Hübers private Rechtsstreitigkeiten, mit denen er versucht, die aktuelle Enthüllungsberichterstattung über ihn zu unterdrücken? Wer bezahlt die Rechnungen von Hübers Medienanwalt? Sind es wieder die GdP-Mitglieder?

[Max Mannhart @maxmannhart]

Hübers Anwalt will weitere Presse-Berichterstattung trotz Rücktritt mit einer absurden „Presseunterweisung“ unterdrücken.

Axel Krause wird als „Zeitzeuge vom Hörensagen“ diskreditiert. Das stimmt nicht:

Axel Krause hat eidesstattlich versichert, dass er mit eigenen Augen gesehen hat, dass
-Sven Hüber einem Mauerflüchtling dreimal ins Gesicht getreten habe,
-Sven Hüber zum weiteren Verwenden des Befehls aufgerufen habe, Mauerflüchtlinge seien zu „vernichten“
-Sven Hüber einen Soldaten öffentlich gedemütigt habe, der bei Mauerflüchtlingen zweimal daneben geschossen hatte
-Sven Hüber Soldaten instruierte, wonach im Zweifel immer zwei Schüsse abgegeben werden sollen - wobei der zweite Schuss dann im Zweifel der Warnschuss sei

Ergänzende zuvor unveröffentlichte Stasi-Akten belegen zahlreiche konkrete Daten- und Zeitangaben des Zeitzeugen, die seine Glaubwürdigkeit untermauern. Der renommierte DDR-Historiker Hubertus Knabe hält den Zeitzeugen für „seriös“ und „sehr glaubwürdig“.

[Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund]

Das geht ja richtig gut los…

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Irgendwie passt das nicht zusammen: Man erzählt uns seit Wochen, dass die ukrainische Flugabwehr keine Feuerkraft mehr hat, russische ballistische Raketen fast ungehindert durchkommen.
Gleichzeitig inszeniert man heute ein riesiges Spektakel in Kiew, mit jeder Menge Spitzenpolitikern der "Verbündeten" vor Ort. Wenn Russland wirklich so teuflisch wäre, wie man uns erzählen will, hätten sie der Sache heute mit einer Kinshal ein schnelles und unrühmliches Ende bereitet.