@lto_de In einem der Beiträge ist von einem Korruptionsfall am OLG in Thüringen die Rede. Hierbei handelt es sich um das OLG Jena und nicht um das OLG Naumburg, wie es in der Zusammenfassung des Beitrags fälschlicherweise heißt. Das OLG Naumburg ist das OLG von Sachsen-Anhalt.
Unter welchen Voraussetzungen darf man Verfassungsfeinde vom Rechtsreferendariat ausschließen? Zu diesem Thema fand am Mo eine Anhörung im Sächsischen LT statt, zu der ich auf Einladung der CDU-Fraktion als Sachverständiger geladen war. Hier das Video:
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Das BVerwG hat den BT-Beschluss zur BDS-Bewegung zum Anlass genommen, seine Rspr. zum Begriff der "Streitigkeit nichtverfassungsrechtlicher Art" im Sinne von § 40 VwGO neu auszurichten. Meine Besprechung zu diesem Urteil ist jetzt in der "JZ" erschienen: JZ 2025, S. 988-992.
Impressionen vom diesjährigen Lehrstuhlausflug nach Bad Saarow und Wendisch Rietz mit Kaffeetrinken bei Le Gateau rose, Outdoor Escape Game bei TeamImpuls und Abendessen im Schilfhaus.
Bitte weitersagen: an meinem Lehrstuhl ist derzeit eine Stelle als akadem. Mitarb. im Umfang von 10 Stunden/Woche ausgeschrieben (mit Promotionsmöglichkeit). Nähere Infos gibt es hier:
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Meine Rezension zu Detlef Merten, "Deutschland und Europa" im aktuellen Heft der Zeitschrift "Die Öffentliche Verwaltung" (DÖV), H. 11/2025, S. 481-482.
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Seit dem NPD-Urteil aus dem Jahr 2017 leitet das BVerfG die freiheitliche demokratische Grundordnung aus dem Menschenwürdegebot her. Im August-Heft der Zeitschrift "Neue Justiz" habe ich erklärt, warum ich dies für problematisch halte (NJ 2024, 333-337).
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Wo endet die Verpflichtung zur Mitarbeit in der EU, wenn es EU-Mitgliedstaaten gibt, die rechtsstaatliche und demokratische Standards verfehlen? Hierzu mein Vortrag an der Universität Zielona Góra, der soeben im Tagungsband veröffentlicht worden ist. https://t.co/QCEeY9uwWq
Im aktuellen Heft der Zeitschrift "Die Verwaltung" habe ich die (sehr lesenswerte) Münsteraner Dissertation von Manuel Joseph über die "Zwischengemeindliche Konfliktbewältigung durch Gesetz und Verfassung" besprochen. Bd. 56, Heft 3, S. 402-405.
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@NomosVerlag Soeben ist die Neuauflage des Studienbuchs zum LR Brandenburg erschienen. In meinem Abschnitt zum VerfR gehe ich u.a. auf die Grundrechtsbeschränkungen während der Corona-Pandemie und auf die gescheiterte Paritätsregelung für die LT-Wahl ein. https://t.co/HBgBWF2Wpd