🇦🇹 Sozial Media Verbot
Herr @AndiBabler , Eine Frage dazu 👇
Die untere Liste ist ein kleiner Auszug von zentralen und dezentralen Sozial Media Netzwerken, wobei diese Liste nicht einmal noch Telegramm, Signal oder das Schweizer Threema enthalten
Wie wollen sie die alle unter 14 zensieren oder deren Zugang nur mir einer vorgeschalteten ID Austria ermöglichen❓
Eine rechtliche Frage, ausgehend davon, dass sie nur selektiv Soziale Medien sperren können. Wie wollen sie diese Selektion sachlich rechtfertigen ❓
Es wäre nett, wenn sie einmal konkret werden, wie sie sich das vorstellen❓
Es ist ihnen doch klar, dass sich die sozialen Plattformen nicht so einfach einschränken lassen, ohne zu klagen oder glauben sie, sie können einfach so die Sozialen Medien an den grossen Internet- Backebons in Österreich sperren, so wie in China ❓
und Erwachsene können diese Sperre dann nur mit
der ID Austria App umgehen❓
Ist ihnen klar, dass das gegen unsere demokratischen und liberalen Grundprinzipien verstößt und nach einer 2/3 Mehrheit eine Volksabstimmung benötigen würde ❓
#Politik #österreich #austria #sozialmedia #eu #europa #orf #zib #zib1 #zib2 #fpö @hafi1980 #patriot #patriots #demokratie #rechtstaat
Die Bürgermeisterwahl 2015 gewann der Rechtsanwalt Rabl mit 62,97 % der Stimmen gegen den SPÖ-Kandidaten. Damit wurde er der erste FPÖ-Bürgermeister einer oberösterreichischen Statutarstadt und beendete die SPÖ-Dominanz in Wels seit 1946.
Rabl übernahm die hoch verschuldete Stadt (ca. 70 Mio € Schulden, geringe Rücklagen). Unter seiner Führung wurde das Budget in ein Plus von rund 120 Mio € gedreht (Stand 2025).
Investitionsrückstände wurden aufgeholt, der Magistrat umgebaut, Reformen umgesetzt.
Weiters Ausbau von Parkanlagen, Investitionen in Kindergärten und Sportplätze.
@AlexWallasch@janleykofficial Er ist mein Vorbild! Bei der nächsten ähnlichen Demo in Wien, wird man mich auch mit so einem Schild sehen! Ich hab tiefsten Respekt vor dem Herrn!