Wer sich für Verfassungsrecht u. Verfassungspraxis in Bayern interessiert: In Heft 17 der Bayer. Verwaltungsblätter habe ich die Rechtsprechung des BayVerfGH aus den Jahren 2020 bis 2022 systematisch zusammengefasst. Eignet sich auch zur Vorbereitung auf das Staatesexamen in By.
#BVerfG Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach Abschaffung des § 219a StGB erfolglos https://t.co/the8SQZQgn
Heute erreichen uns besonders viele Nachrichten zum #Grundgesetz. Jeden Kommentar akzeptieren wir - solange er nicht diffamiert. Wir betonen einmal mehr: Unser Grundgesetz ist großartig. Die Werte müssen wir Tag für Tag verteidigen. Ein Auszug aus unseren GrundrechtenHeute erreichen uns besonders viele Nachrichten zum #Grundgesetz. Jeden Kommentar akzeptieren wir - solange er nicht diffamiert. Wir betonen einmal mehr: Unser Grundgesetz ist großartig. Die Werte müssen wir Tag für Tag verteidigen. Ein Auszug aus unseren GrundrechtenHeute erreichen uns besonders viele Nachrichten zum #Grundgesetz. Jeden Kommentar akzeptieren wir - solange er nicht diffamiert. Wir betonen einmal mehr: Unser Grundgesetz ist großartig. Die Werte müssen wir Tag für Tag verteidigen. Ein Auszug aus unseren GrundrechtenHeute erreichen uns besonders viele Nachrichten zum #Grundgesetz. Jeden Kommentar akzeptieren wir - solange er nicht diffamiert. Wir betonen einmal mehr: Unser Grundgesetz ist großartig. Die Werte müssen wir Tag für Tag verteidigen. Ein Auszug aus unseren GrundrechtenHeute erreichen uns besonders viele Nachrichten zum #Grundgesetz. Jeden Kommentar akzeptieren wir - solange er nicht diffamiert. Wir betonen einmal mehr: Unser Grundgesetz ist großartig. Die Werte müssen wir Tag für Tag verteidigen. Ein Auszug aus unseren GrundrechtenHeute erreichen uns besonders viele Nachrichten zum #Grundgesetz. Jeden Kommentar akzeptieren wir - solange er nicht diffamiert. Wir betonen einmal mehr: Unser Grundgesetz ist großartig. Die Werte müssen wir Tag für Tag verteidigen. Ein Auszug aus unseren Grundrechten:
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat ein Bußgeldverfahren gegen Twitter nach dem #NetzDG eingeleitet. Grund: der Verdacht auf systemisches Versagen im Beschwerdemanagement.
#BVerfG Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten sind verfassungswidrig https://t.co/h8rmNgUhJl
#BVerfG Weitere Übergangsregelung vom Anrechnungs- zum Halbeinkünfteverfahren im Jahressteuergesetz 2010 ist mit dem Grundgesetz unvereinbar https://t.co/KjjAwntIqm