Adrian

[Christiane Meusel @RAin_Meusel]

#DigitaleGewalt

Ich lese immer häufiger, dass sogenannte „virtuelle Vergewaltigung“ mit einer realen Vergewaltigung gleichgesetzt wird.

Ich halte das für eine Verharmlosung realer sexualisierter Gewalt.

Ich bin 1986 mit einem Messer vergewaltigt worden. Ich weiß, was es bedeutet, wenn körperliche Gewalt, Todesangst und völlige Ausgeliefertheit zusammenkommen.

Virtuelle Übergriffe können verletzend sein. Sie können auch psychisch belasten. Das will ich gar nicht kleinreden.

Aber sie sind nicht dasselbe.

Wer beides gleichsetzt, verwischt den Unterschied zwischen digitaler Grenzverletzung und existenzieller Gewalt gegen den Körper.

Und das ist – gerade für Betroffene realer Vergewaltigung – schwer erträglich.

Unten stehend füge ich die Ladung zu meiner Zeugenvernehmung aus dem Jahr 1986 bei.

[Paul Brandenburg @docbrandenburg]

Deutschlands Widerstand wird zur Gewalt gezwungen werden

Erst pulverisierten sie die Wohnungstür der Rentnerin. Dann warfen zehn Vermummte eines „Sondereinsatzkommandos“ die Mittsiebzigerin von knapp 40 Kilo zu Boden. Mit vorgehaltenen Gewehren erklärten sie ihr, dass sie nun keine Menschenrechte mehr besitze. Bei ihrem „Zugriff“ wussten diese Beamten genau, auf wen sie treffen würden – und auf wen nicht. Die Polizisten wussten, dass der „Tatverdächtige“, dem ihr Einsatz eigentlich galt, an diesem frühen Morgen nicht in der Wohnung seiner Mutter sein würde, sondern in seiner eigenen. Dort überfielen die Waffenbrüder der Beamten den „Delegitimierer“ Paul Brandenburg nur wenige Augenblicke zuvor mit der gleichen Brutalität. Das war am 23. Mai 2022.

Ich sei, so erklärte zuvor der Verfassungsschutz Berlins den Mitgliedern des parlamentarischen Kontrollgremiums, der „gefährlichste Delegitimierer des Landes“. Bis zur Hälfte der Berliner „liefen Gefahr“, meinen Veröffentlichungen „Glauben zu schenken“ und dabei das Vertrauen in „die Demokratie“ zu verlieren. Aus diesem Grund stellten der Inlandsgeheimdienst und der „Staatsschutz“ der Polizei mir seit Langem nach und hörten dabei auch meine Gespräche ab. Sie mussten bestens informiert sein über alle Aspekte meines Lebens, auch die intimsten. Als sie am besagten Tag also meine Mutter, meinen Bruder und mich selbst mit einem „Sondereinsatzkommando“ überfielen, konnten sie gar nicht anders, als mit Sicherheit zu wissen, dass es dort keine der von ihnen behaupteten „Kriegswaffen“ geben konnte, die ich angeblich horten würde. Ihnen musste mit letzter Sicherheit klar sein, dass es auch keine der Milizen geben konnte, die ihr Durchsuchungsbeschluss zur Rechtfertigung des Überfalls behauptete. Später gaben sie ihre eigentliche Absicht sogar unverhohlen zu. In einem Aktenvermerk hielt einer der beteiligten Kommissare mit Enttäuschung fest, die „Exekutivmaßnahme“ der „Durchsuchung und Sicherstellung“ meiner Arbeitsgeräte habe im weiteren Verlauf zu keiner „Mäßigung“ des „politisch motivierten Straftäters“ Paul Brandenburg geführt.

Alle Beteiligten des Überfalls mussten wissen, dass ihr Treiben einzig der Einschüchterung diente, aber keinem Recht. Jeder beteiligte Richter, jeder Staatsanwalt, jeder Polizist und jeder andere Regimediener muss im Wissen um diese Tatsache gehandelt haben. In vollem Wissen um die Illegalität und die Haltlosigkeit ihrer Verbrechensvorwürfe überfielen sie auf Geheiß ihrer Regimeoberen meine Mutter, meinen Bruder und mich selbst. Im vollen Wissen und mit voller Absicht, ohne irgendeinen anderen Grund als den politischen Willen ihrer Herren zu vollstrecken, terrorisierten diese Nachfolger von Gestapo und Stasi wieder einen Dissidenten und seine Familie. Das Ganze ist zwei Jahre her, und seitdem wurde ihr Terror nur schlimmer. Die gleichen Berliner Behörden und ihre Terrorschergen in Uniform, Robe und Zivil setzen nicht nur ihre Überfälle auf immer mehr Dissidenten fort. Sie bewerben inzwischen auch mit Steuergeldern Kinderporno-Verbrecher („Jurassica Parka“) zur Förderung der Regimeideologie von Kollektivismus statt Familie. Auf dass alles Private endlich staatlich werde und Gegenstand ihrer Kontrolle.

Diese Kreaturen sind der Beamten-Abschaum eines Apparates, der ohne Zögern morgen wieder Vernichtungslager betreiben wird. Sie sind die Vollstrecker eines Regimes, das die Vernichtung des eigenen Staatsvolkes durch den Massenimport menschlicher Waffen unter der Lüge einer „Migration“ betreibt – und alle kriminalisiert, die das aussprechen. Es sind Handlanger eines Korruptionsregimes, das den Bruch unseres Grundgesetzes seit 2015 zum Herrschaftsprinzip gemacht hat und das in aller Offenheit den Bürgern des Landes ihr Vermögen und ihre Lebensgrundlagen zur eigenen Bereicherung raubt. Ein Großteil dieser Bürger verschließt sich dem Offenkundigen: Deutschland 2026 ist ein Unrechtsstaat, ein Unrechtsstaat beherrscht von Mördern.

Gegen diese Mörder, gegen ihre menschlichen wie unbelebten Waffen, gegen ihre Netzwerke und ihre Komplizen erlaubt unser Grundgesetz uns jede Notwehr. Es erlaubt uns Notwehr mit aller Gewalt und allen Mitteln, um diejenigen aufzuhalten, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu vernichten suchen, die unser Grundgesetz verlangt. Wir Deutschen aber müssen diese Freiheit nutzen, um sie zu verteidigen. Wir müssen uns selbst ermächtigen, uns selbst befreien. Niemand wird das für uns übernehmen. Niemand wird uns erlösen.

Ohne Gewalt wird es in Deutschland keine Freiheit mehr geben, kein Recht und keine Demokratie. Denn ohne Gewalt, das zeigen sie uns jeden Tag, werden die Unrechtsherrscher nicht weichen. Hilfe von außen gegen sie wird es nicht geben, bevor unsere Selbsthilfe von innen beginnt – und wahrscheinlich nicht einmal dann. Ohne Gewalt, ohne unsere Bereitschaft, bei unserer Notwehr im äußersten Fall auch den Tod der Mörder, Räuber und Vergewaltiger in Kauf zu nehmen, die uns täglich angreifen, ist jede Gegenwehr zum Scheitern verurteilt. In Deutschland hat ein Staatsstreich stattgefunden. Der Staatsstreich einer Funktionärsseilschaft, der uns keine Wahl mehr lässt, als die Bereitschaft anzunehmen, zur eigenen Verteidigung notfalls auch unsere Angreifer zu töten. Dieser Zwang ist eine seiner gefährlichsten Waffen – einerseits, weil jeder Akt unserer Notwehr unweigerlich als Anlass weiterer Terroreskalation herangezogen werden wird. Andererseits, weil uns das Töten unserer Angreifer unweigerlich an den Rand des Scheiterns unserer Sache führt. Denn allzu schnell wird solche Selbstrettung zur Rache, wird aus Abwehr eine Rechtfertigung für Angriff. Auch das zu besichtigen gibt es keine bessere Zeit als die heutige.

Sollten wir in unserem Widerstand tatsächlich so tief sinken, die Gewalt unserer Unterdrücker zu unserer eigenen Waffe werden zu lassen, dann haben wir jede Chance verloren, etwas Besseres zu schaffen. Wer den ersten Artikel unserer Verfassung verteidigen will, darf nie aus dem Blick verlieren, dass Verbrecher wie Nancy Faeser und Karl Lauterbach, Angela Merkel, Spahn, Habeck oder Buyx und so viele andere zwar nichts mehr verdienen als Qualen und Tod – dass es aber niemals an anderen Menschen sein darf, ihnen diese zu bringen. Dieses Tabu schützt uns und ist nicht etwa Milde gegenüber den Kreaturen, die es am Leben hält oder vor Folter bewahrt.

Artikel eins unseres Grundgesetzes ist Ausdruck der Erkenntnis, dass Willkür und Rache niemals den Kreislauf der Tyranneien beenden. Ausdruck der Einsicht, dass eine Gesellschaft niemals ein Recht auf einen Übergriff auf ihre Bürger hat, gleich aus welchem Motiv. Denn Rechtsstaat und Gesellschaft können keinerlei Erziehungsanspruch gegenüber ihren Bürgern haben. Sie haben ihnen gegenüber stattdessen einzig Pflichten, die vornehmlichste darunter: den Abwehranspruch des einen Bürgers gegen den Abwehranspruch der anderen im Gleichgewicht zu halten und durchzusetzen. Der Staat ist Diener seiner Bürger. Die Bürger sind der Souverän, der Herrscher. Die Funktionäre dieses Staates haben nichts als Befehlsempfänger zu sein. Jede Gesellschaft, die eine Einschränkung dieser Grundordnung zulässt, wird unweigerlich Opfer von Funktionärskorruption. Erst schleichend, dann immer offener werden die Funktionäre eines solchen Staates unter Verweis auf angebliches Allgemeinwohl diesen Staat zur Waffe gegen seinen Souverän machen. Wenn dann alle Souveränität dahin ist, werden diese Korruptionsfunktionäre noch weiter gehen und das Existenzrecht aller verneinen, die ihre Herrschaft ablehnen. Sie werden sich zum Richter machen über sozialen „Wert“ und „Unwert“. Sie werden unweigerlich eine Gewaltherrschaft errichten. So war es im Nationalsozialismus, so war es in der DDR, so ist es heute in der Bundesrepublik.

Wenn selbsternannte „Widerständler“ nach Galgen für diese Verbrecher schreien, dann bedienen sie damit genau deren Ideologie. Sie machen sich mit solchen Schreien zu Waffen jeder Gewaltherrschaft die sie abzulehnen vorgeben und zum Feind aller, die echten Mut im Widerstand gegen sie aufbringen. Gewiss: Der Tod Angela Merkels wird die Welt eines Tages zu einem besseren Platz machen. Selbstjustiz an ihr aber würde uns unweigerlich tiefer in die Dunkelheit führen, die diese Kreatur gebracht hat. Es wird unsere schwerste Prüfung werden, Abschaum wie Scholz und Merz, Buyx und Lauterbach in ihrer Gefangenschaft eines Tages mit der gleichen Würde zu behandeln, mit der wir selbst von unserem Staat behandelt werden wollen. Wir haben jedes Recht, sie zu verachten und zu hassen, ihnen alles Mitgefühl zu verweigern und sie in jedem Moment ihres verbleibenden Lebens mit den Folgen ihrer Taten zu konfrontieren. Niemals aber dürfen wir uns das Recht geben, uns an ihnen zu vergreifen. Einzig um unseretwillen. Der Grünfaschismus beweist, was andernfalls wieder geschehen wird.

[DieStahlfeder @DStahlfeder]

Langstrecken-Luisa: „Und ich glaube, sehr viele Männer da draußen haben noch längst nicht begriffen, was für ein unglaubliches Glück sie haben, dass wir einfach nur Gleichberechtigung wollen und keine Vergeltung.“

So, jetzt pass mal auf, Du vorlaute Klimagöre: Ihr Weiber HABT Gleichberechtigung, und das muss reichen, mehr gibt es nicht!

Und diese Gleichberechtigung habt Ihr nur aus einem einzigen Grund: Weil Männer so nett waren, sie Euch freiwillig zu geben! Würden die Männer das nicht wollen, gäbe es das nicht.

Und überhaupt habt Ihr Weiber alles, was Ihr habt, einzig und allein deswegen, weil Männer so nett waren, es Euch zu geben: Die Bühne, auf der Du stehst, das Mikrofon, in das Du Deine saudumme Scheiße reinplärren darfst, die Lautsprecher, die Dein hysterisches Geschrei hörbar machen, und der Strom, mit dem all das betrieben wird – Männer haben das erfunden und gebaut! Ohne diese Männer würdet Ihr Weiber heute noch in Höhlen wohnen und mit 30 zahnlos elendig verrecken. Und das waren keine afrikanischen und keine arabischen Männer, sondern westliche, weiße Männer. Dieselben Männer, die Euch die Gleichberechtigung gegeben haben. Zum Dank für all das trampelt Ihr heute pausenlos auf denen rum, verteufelt sie und halluziniert was vom „Patriarchat“.

Du vorlaute Klimagöre hast all das entweder nie kapiert oder wieder vergessen, oder Du hoffst, den Männern wäre das nicht klar. Was auf die testosteronbefreiten, beischlafbettelnden Weichei-Torbens auf Deinen Demos auch sicher zutrifft.

Aber es gibt auch noch andere Männer da draußen – ECHTE Männer!

Und bei denen regen sich langsam berechtigte Zweifel, ob das mit der Gleichberechtigung wirklich eine so gute Idee war, denn es war sicher kein Zufall, sondern hatte einen guten Grund, warum es jahrtausendelang in allen menschlichen Gesellschaften und Kulturen keine Gleichberechtigung gab: Weil Ihr Weiber einfach nicht dafür gemacht seid! Es fängt schon damit an, dass Ihr Eure Gefühle nicht im Griff habt und diese Gefühle dann auch noch irrtümlich für Gedanken haltet.

Diese Gleichberechtigung scheint immer mehr toxische Weiber zu produzieren, die Schädlinge für jede Gesellschaft sind. Früher nannte man solche durchgeknallten Frauenzimmer „Hexen“ und wusste wenigstens noch, wie man das Problem löst.

Also, Mädels: Ihr seid nur gleichberechtigt, weil die Männer Euch das freundlicherweise und freiwillig gestatten. Es sind also keine „Rechte“, die Ihr da zu haben glaubt, sondern gnädige Leihgaben der netten Männer. Aber wenn diese Männer das morgen nicht mehr wollen, weil sie es satt haben, sich ständig von irgendwelchen undankbaren Weibsbildern so eine Scheiße anzuhören, dann ist übermorgen Schluss mit Gleichberechtigung.

Wenn wir Männer das morgen so wollen, dann bewegt Ihr Euch übermorgen nur noch zwischen Küche und Schlafzimmer. Und wenn Ihr das Haus verlassen wollt, dann nur noch vollverschleiert und in männlicher Begleitung.

Wenn wir das so wollen, dann ist das so, dann könnt Ihr Euch Eure ganzen „Rechte“ in die Haare schmieren, und Ihr macht absolut nichts dagegen, weil wir stärker sind!

Und Ihr wisst genau, dass das stimmt, schließlich gibt es etliche Länder auf dieser Welt, wo es genau so abläuft.

Vielleicht sind die Männer dort ja in Wahrheit die Schlauen, und wir sind die Dummen, weil wir uns von so einer Gestalt wie der vorlauten Klimagöre auf der Nase rumtanzen lassen… Und vielleicht ist Euer Faible für diese Männer und ihre Kultur ja in Wahrheit nur ein Hilfeschrei nach der harten Hand, damit Ihr endlich wieder sauber in der Spur lauft.

Na, dann wollen wir mal hoffen, dass ausreichend Männer das Signal vernommen haben… Wenn nicht, ist auch egal, denn in ein paar Jahren wird die Demographie das Problem – also diesen Irrtum mit der Gleichberechtigung – lösen, wallah!

[readonly @readonly108]

Der Klarnamenzwang im Netz wird nicht deshalb gefordert, weil Straftaten unter dem Schutz eines Pseudonyms nicht verfolgt werden können.

Bademantel-Besuche gehen jetzt auch schon.

Der Klarnamenzwang wird gefordert, damit sich die Leute selber zensieren.

Weil der Chef die als "rechts" gebrandmarkte Meinung sehen könnte.

Weil Jobverlust und Kontokündigungen drohen.

Weil die Antifa zu Besuch kommen könnte.

Weil das Haus beschmiert, das Auto angezündet, das Kind verprügelt oder das Haustier getötet werden könnte.

Wo die Justiz es nicht richten kann mit den "abweichenden Meinungen", sollen Gewalt und Willkür für Friedhofsstille sorgen.

[💙 ₘ ᵢ ₙ ᵢ 💙 @miiniiiie]

‼️Was für ein scheiße krankes Land in dem wir doch leben‼️

Ehrlich: Das liest man und hat sofort diesen bitteren Geschmack im Mund, den man nicht mehr loswird.

Stell dir vor, deine Tochter läuft nach der Ausbildung nach Hause. Ganz normaler Tag. Feierabend, Kopf leer, vielleicht noch schnell Musik auf den Ohren. Und dann wird sie abgefangen. Von mehreren. Weggezogen. Hinter irgendein Haus, wo keiner hinschaut.

Und dann passiert genau das, wovor jeder verdammte Mensch Angst hat.

Stundenlang.

Missbraucht. Geschlagen. Erniedrigt. Wie ein Stück Fleisch behandelt. In sämtliche Körperöffnungen. Bewixxt. Angepisst. Gezerrt. Gebrochen.

Und sie überlebt nur, weil diese Typen keinen Bock mehr haben oder gestört werden.
Nicht, weil irgendwer sie geschützt hätte.
Nicht, weil irgendwas funktioniert hat.
Sondern einfach nur Zufall.

Und während sie sich mit letzter Kraft irgendwo in einen Hauseingang schleppt, halb bewusstlos, voller Schmerzen, voller Angst, komplett zerstört…

…interessiert das einen Großteil der politischen Bühne einen feuchten Dreck.

Aber wehe, irgendwo zerlegen sich zwei halbvergessene C-Promis allà Ulmen öffentlich.
Wehe, es gibt ein bisschen Drama, ein bisschen „Skandal“, ein bisschen Klickfutter.

Dann brennt plötzlich die Hütte.
Dann ist Alarm.
Dann ist Moral.
Dann ist Empörung.

Ganz ehrlich? Dieses Verhältnis ist komplett krank.
Und jetzt ganz direkt, ohne rumgedruxe:

Was mich wirklich ankotzt, ist diese komplett verdrehte Debatte.

Da sitzen Leute in Talkshows und reden von „digitaler Vergewaltigung“, weil irgendwo ein Gesicht auf einen anderen Körper montiert wurde.

Ja, ist scheiße.
Ja, ist verletzend.
Ja, kann psychisch mächtig reinhauen.

Aber es ist nicht dasselbe wie Vergewaltigung ‼️
Nicht ansatzweise‼️ Punkt ‼️

Eine echte Vergewaltigung ist kein Bild, das du wegklicken kannst.
Die verschwindet nicht, wenn du das Handy ausschaltest.
Die sitzt in deinem Körper. In deinem Kopf. In deinem Nervensystem.

Das ist Gewalt. Roh, brutal, real. Siehe unten im Video, so sieht der Weg dorthin in 90% der Fälle aus. Denkt euch den Schluss, wir wissen worum es im Post geht.

Das ist jemand, der dich prügelt, während du völlig panisch bist.
Das ist Schmerz, den du nie wieder vergisst.
Das ist Angst, die dich nachts nicht schlafen lässt.
Das ist ein Leben, das in Sekunden aus den Angeln gehoben wird.

Und ja, auch Deepfakes sind ein Problem. Keine Frage.
Aber wer ernsthaft meint, das auf die gleiche Stufe zu stellen, hat komplett den Bezug zur Realität verloren.

Das ist, als würdest du einen Kratzer mit einem offenen Bruch vergleichen und sagen: „Ist doch beides Verletzung.“

Nein. Ist es nicht‼️

Und während diese künstlich aufgeblasenen Themen durch alle Medien geprügelt werden…

…passiert echte Gewalt. Jeden Tag. Immer wieder‼️ könnte hunderte Videos diesbezüglich posten‼️

Nicht als Schlagzeile.
Nicht als Dauerbrenner.
Sondern irgendwo zwischen zwei Meldungen versteckt, die niemand länger als 10 Sekunden liest.

Und genau das ist der Punkt, der so viele wie auch mich stinkwütend macht:

Diese selektive Empörung.

Dieses laute Schreien bei Themen, die sich gut verkaufen, gut instrumentalisieren lassen, gut in Narrative passen.

Und dieses gleichzeitige Wegschauen bei Dingen, die unbequem sind. Die wehtun. Die Konsequenzen verlangen würden.

Am Ende bleibt ein Gefühl, das sich nicht schönreden lässt:

Hier läuft was gewaltig schief und die Politik kümmert sich einen Scheiß um uns Bürger‼️

Und zwar nicht nur auf der Straße.
Sondern auch in den Köpfen derer, die entscheiden, worüber wir reden sollen.

Und worüber lieber nicht.

Bis hier her zunächst, euer 💙 ₘ ᵢ ₙ ᵢ 💙

#vergewaltigung #gruppenvergewaltigung #ptbs #politik #bundesregierung #merz #CDUfährtDeutschlandandieWand #spd

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Wenn der Versuch des Gaslightings aus dem Elfenbeinturm auf die nackte Wahrheit der Straße trifft.

[Asian Dawn @AsianDawn4]

The most liked comment under this post was: "Japanese culture is older than Islam; thousands of years we existed before a desert whore gave birth to your 'prophet'"

[Andrew Torba @BasedTorba]

Just got a letter from the German government with a 31,000 Euro fine for refusing to censor Gab on their behalf. (Not paying it.)

[Freiformation @freiformation]

🏳️‍🌈 Ich laufe durch Dortmund und sehe Dreck - Hass - Gewalt im öffentlichen Raum. Kinder laufen hier täglich vorbei.
Kinder können alles mitlesen.
Willst du, dass dein Kind in so einer Umgebung aufwächst?
Schau dir diesen Kindergarten an mit seinem Vielfalt-Schild. Vor der Tür siehst du das Ergebnis von sogenannter Vielfalt und Moralpolitik.
Ich bin seit Jahrzehnten unterwegs in der Welt. Ich habe in über zehn Ländern gelebt und mehr als 70 Länder bereist.
Deutschland und Westeuropas sind verkommen.
Zu einer Müllhalde.
Sicherheit wird längst nicht mehr gewährleistet.
80 Messerangriffe pro Tag in Deutschland.
Und für diesen Dreck zahlt der deutsche Bürger Steuern. Du finanzierst korrupte Politiker, die diese Zustände aktiv herbeiführen. Willkommen in der Realität.

[Adrian @R0sinski]

@Markus_Soeder Diese heuchlerische Doppelmoral ist kaum noch zu ertragen.

[Dr. Elke_Austenat @Elke_Austenat]

Die Art der Vorführung – Handschellen, Ketten, öffentliche Zurschaustellung – vermittelt den Eindruck eines Schwerverbrechens. In einem Verfahren, das ärztliche Atteste betrifft und keinerlei Gewalt- oder Fluchtgefahr erkennen lässt, ist dies nicht mehr mit rechtsstaatlicher Zurückhaltung erklärbar.

Eine derartige Form der Vorführung steht in keinem erkennbaren Verhältnis zum Tatvorwurf und wirft ernsthafte Fragen nach Verhältnismäßigkeit, rechtsstaatlicher Kultur und dem Umgang mit medizinischer Berufsausübung auf.

Als jemand, der politische Vorführungen aus einem autoritären System persönlich erlebt hat – einem Staat, der sich selbst als „Deutsche Demokratische Republik“ verstand, faktisch jedoch einer Nomenklatura-Herrschaft entsprach –, etwa beim Transport politischer Gefangener in Handschellen von der Untersuchungshaft in Berlin-Pankow in den Strafvollzug nach Hoheneck, ist diese Form der öffentlichen Demütigung beunruhigend vertraut.

Die Frage, die sich stellt, lautet daher nicht polemisch, sondern nüchtern:
Wird politische Zurschaustellung wieder als Mittel staatlicher Machtdemonstration akzeptiert?

Denn nicht vergessen: Die Mehrzahl der Straftäter werden ohne Handschellen vorgeführt. Handschellen sind kein Automatismus, sondern eine Zwangsmaßnahme, die nur bei konkreter Notwendigkeit zulässig ist.
👉 Fesselung nur bei:
Fluchtgefahr
Gewaltbereitschaft
Selbstgefährdung
konkreter Sicherheitslage

Wenn bereits die bloße Behauptung, Dr. Witzschel gehöre der sogenannten „Reichsbürger“-Szene an oder stehe ihr nahe, ausreicht, um Maßnahmen zu legitimieren, ist dies rechtsstaatlich hochproblematisch.
Denn: Eine Zugehörigkeit zur Reichsbürger-Szene ist nicht belegt. Es existiert hierzu keine gerichtliche Feststellung, keine rechtskräftige Entscheidung und kein belastbarer Nachweis.

Denn: Gerichte haben wiederholt festgestellt:
Eine öffentliche Vorführung in Handschellen hat stigmatisierenden Charakter und darf nicht als Machtdemonstration oder Abschreckung eingesetzt werden.
Der Prozess fand zudem noch im Hochsicherheits-Saal seit dem 14.11.2023 statt.
Die Rechtsprechung spricht hier von:
„Prangerwirkung“
„Vorverurteilung durch äußere Umstände“
Verletzung der Menschenwürde, wenn unverhältnismäßig

Wo öffentliche Vorführung, Sicherheitskulisse und Stigmatisierung die Rechtsfindung überlagern, nimmt ein Verfahren den Charakter eines Schauprozesses an.

Das ist mit dem Geist des Grundgesetzes nicht vereinbar.

Ein Schauprozess ist kein Vorwurf – sondern eine Zustandsbeschreibung, wenn Öffentlichkeit zur Disziplinierung wird.

[Avatar Germania @Poet_der_Welt]

Ein gefährliches Szenario: @Martin_Sellner über die Gefahr von muslimischen Bürgermeistern in Deutschland.

Der ganze Auftritt mit der famosen @KotreLena ist ein Glanzstück. Und den linken Aktivisten-Journos dabei zuzusehen, wie sie einfach untergehen, ist ein Hochgenuss.

⤵️

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Lieber Herr Restle, ich finde schon, dass man Nius mit dem vergleichen kann und sollte, was Sie für guten Journalismus halten. Unsere Kanzlei beschäftigt 17 Anwälte im Presserecht damit, tagtäglich gegen Falschberichterstattung in den Medien vorzugehen. Gegenüber @niusde_ müssen wir kaum einschreiten, während angebliche Qualitätsmedien einschließlich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei verbotenen Falschaussagen weit vorne liegen. Ein bemerkenswertes Beispiel dafür war die durch #Correctiv initiierte reichweitenstarke Fake-Berichterstattung zum Potsdam Treffen, in der NDR, ZDF und SWR handfeste Falschbehauptungen verbreitet haben und bis heute keine Richtigstellung dazu veröffentlicht haben. Dass #Nius somit mehr falsche Berichte verbreitet als der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Märchen, das Ihnen kein einziger Presserechtler, der in Deutschland mit jahrelanger Erfahrung tätig ist, wird bestätigen können🙃

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Wir brauchen Neuwahlen nicht 2029, sondern in diesem Jahr:
Ein neuer Bundestag, ein neuer Bundeskanzler und ein neuer Bundespräsident. Wir brauchen einen vollständigen Neustart. Und ohne diese Staatsmedien. Diese Leute können und wollen es nicht!

[Oliver Gorus @olivergorus]

Welches Video möchte @KathaSchulze nicht retweetet haben? Dieses hier? Na, dann auf keinen Fall retweeten!

[berlinerspargel @berlinerspargel]

Nein und nochmals nein Herr Bundeskanzler!
Nicht die Armee war vor Ort, sondern wir!!!
Wir haben drei Tage und Nächte die betroffene Bevölkerung mit Bratwürsten, Erbseneintopf, Schrippen, Tee, Kaffee und wärmenden Worten unterstützt!!!
Es war nachts arschkalt und wir hatten eine Feuerschale und ein Zelt zur Verfügung. Aber nicht vom Staat, sondern von Privatpersonen! Wir haben ca. 1500 Personen aller Schichten versorgen können, ohne dass sie dafür einen Cent gegeben haben. Es waren Privatsponsoren, die spendeten! Die Armee kam gestern, nach dem der Strom schon größtenteils angeschaltet war. Wir machen den Armeeangehörigen keinen Vorwurf, die mussten nach Befahl handeln und der kam viel zu spät!
Wenn sie Namen der Helfer brauchen, die kann ich Ihnen jederzeit nennen.
Wenn ich Sie um eines bitten könnte, Herr Bundeskanzler, schmücken Sie sich bitte nicht mit unserer Arbeit!!!

[Elon Musk @elonmusk]

Poland did not allow uncontrolled immigration

[Adrian @R0sinski]

@nypost He would have at least joined the group to beat the robber.
For this shame, he should commit seppuku.

[Adrian @R0sinski]

@queru_lant Ich bin stolz, dass du klüger bist als die meisten Erwachsenen und dir von niemandem deine Meinung verbieten lässt.