Ich stelle mit Gerhart Baum Strafanzeige gegen Putin beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Die Verfolgung von Straftaten wird durch das international anerkannte und im deutschen Recht verankerte Weltrechtsprinzip eröffnet. https://t.co/2kc7NizzvS
Glasfaser- und Mobilfunkausbau im Jahr 2021 – Digitalisierung der Regionen in Zeiten der Pandemie Wie geht es weiter mit dem (geförderten) Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunkanschlüssen? Welche Anwendungsszenarien bringen neue Technologien wie 5G?
https://t.co/ERJolhrDrk
@BMVI Können Sie uns mitteilen, wann die avisierte Graue-Flecken-Förderrichtlinie für den Breitbandausbau in Kraft treten wird? Kann man damit rechnen, dass dies noch im April 2021 der Fall sei wird? @DoroBaer
Zweiter Mobilfunkgipfel: Minister Scheuer spendiert 1,1 Milliarden gegen Funklöcher https://t.co/OJgwIKj7we via @golem
"Die Ergebnisse des 2. Mobilfunkgipfels am Dienstag sind schon öffentlich." Ja hat denn das @BMVI jetzt gar die Zeitreise als Option parat☝️😂🤔🤗?
So kann man es natürlich auch machen: Erst einmal weitere Fragen an den #EuGH richten #Vorabentscheidungsverfahren Offenbar tendiert der #BGH jedoch dazu keine unmittelbare Wirkung der DL-RL anzunehmen. Gilt das #Preisrecht doch zwischen Privaten? #HOAI
https://t.co/BEqYW7fwpk
Der Ruf nach einer Steuerpause angesichts drohender Firmeninsolvenzen aufgrund des Ausnahmezustandes wegen des Corona-Virus wird lauter. Das Manager Magazin berichtet über den aktuellen Aufruf der @Andersen_GER Partner Stefan Kraus und Michael Thierhoff https://t.co/QExzh9MfPE
** UPDATE *** Beitrag Gewerbemietrecht | Den angepassten Artikel unserer Anwälte Philipp Zschaler, Zvi Tirosh, Desirée Schug sowie weiterer finden Sie hier.
https://t.co/q6pDWUXuH4
Überschießende #Schutzmaßnahmen - Inzwischen haben Gerichte in Hamburg, München sowie Saarlouis entschieden, dass die 800 qm-Grenze häufig #verfassungswidrig ist. Trotz oder gerade wegen #Corona gilt es jedoch #Grundrechte zu beachten https://t.co/FUQKU6z204
Dr. Jasper von Detten on LinkedIn: "Kommunen als Treiber des neuen Mobilfunkstandards 5G? Seit dem 1. August 2019 läuft hierzu ein neuer Ideenwettbewerb einschließlich Konzeptförderung. Bei Interesse mehr hierzu in dem beigefügten Artikel #kommunen#5g ... https://t.co/yWXSl8pR1y
Das Thema Breitbandausbau scheint ein typischer Sommerloch-Füller zu sein. Hierzu mein Kommentar: https://t.co/NWpnyc7Ve9
Breitbandausbau: Kommunen verzichten auf 124 Millionen Euro an Fördermitteln https://t.co/xiKPo8tByt via @SPIEGELONLINE
#Planer und #Bauherren aufgepasst! - Mindest- und Höchstsätze der #HOAI verstoßen gegen EU-Recht - EuGH-Urteil vom 4.7.2019
3 Fragen & 3 Antworten
1. Ist die HOAI jetzt insgesamt unwirksam?
Nein! Lediglich die Regelungen zum zwingenden #Preisrecht, als…https://t.co/eqGBWuGoIk