@AntjeHermenau@YouTube Warnen ist der einzige verbliebene Inhalt dieser CDU ! In Wirklichkeit haben sie Angst dass er es besser machen könnte und damit eine Welle ausgelöst wird
@Tiefseher@robinalexander_ Alles Schuldenfinanzierte Staatsaufträge und anderem für die Rüstung (rein konsumtiv). Das ist kein nachhaltiges Wachstum. Und die Schulden werden uns teuer zu stehen kommen
@KreuzAcht Fakt 1: und die Strompreise in schwindelnde Höhen getrieben
Fakt 2: teilweise ins Ausland verschenkt und dann bei Magel Strom zu Höchstpreisen importiert
Fakt 3: waren wir das nicht schon vorher ?
In Summe: passt garnicht
@KreuzAcht Wenn er etwas strafrechtlich relevantes getan hat muss das verfolgt werden und das bekommt sicher auch Zuspruch aus der Parteiführung. Anders zum Beispiel bei Habeck ! Als es um die Immunitat bei Fehlverhalten (harmlos) ausgedrückt) bezüglich der Batteriefabrik ging hat 1/1
@BerlinReporter@FraukePetry Nein Herr Alsleben. Unsere Familienministerin aus dem Hause Günther hat gerade nochmal 5 Mio extra für die sog. “Deradikalisierung” versprochen. Läuft also
@KGuugle@KreuzAcht Das richtet sich nach den lokalen politischen Verhältnissen. Zum Beispiel Verteilung im Stadtrat. Auch immer mal ein AFD’ler sitzt dann da mit drin. Natürluch ohne Chance gegen die Mehrheit der Altparteien
@gaborhalasz1 Und stets ist man bemüht dass Zweierlei-Maß einzuhalten. Herr Schulze jetzt auch rechtsextrem wäre wohl die logische Konsequenz. Wird es kommen ?
@KreuzAcht Und eine gehobene Funktion (z. B. auch Kassenwart) reicht schon aus um einem Oppositionspolitiker einer nicht verbotenen Partei die Verfassunfstreue abzusprechen. So perfide wie antidemokratisch. Dazu ein VS der sich offen zur Antifa bekennt. Das stärkt das Vertrauen in Politik
@KreuzAcht 2/1 um Vergassungsrechtler Rupert Scholz (u.a. früherer Verteidigungsminister) zu zitieren: die Einstufung des VS ist verfassungsrechtlich völlig irrelevant.
Aber die Bürger werden sich das merken. Ich glaube auch in Niedersachsen wird bald gewählt
@ASN86546890 1/2 bei Jetnaufgaben wie innerer Sicherheit versagt sie auf ganzer Linie . Siehe Stade. Der Täter jetzt tod und die Fahrerin mit damiliären SPD Verbindungen plötzlich verschwunden. Wie günstig für den Apparat
@ASN86546890 Das hat nichts mit Scheitern zu tun sondern ist schlicht und Einfach Verbot der Opposition durch die Hintertür
Mit Hilfe des weisungsgebundenen VS verbieren die Altparteien die Opposition. Mal die Ansicht dazu von Staatsrechtlern hören. Bei sowas ist die SPD erfolgreich 1/1