Der heutige 3. Mai ist der Tag der «Pressefreiheit». Auch in der Schweiz nehmen Druck- und Zensurversuche gegen die Medien zu. In diese Richtung geht ein Vorhaben der Rechtskommission des Ständerates. Dazu: https://t.co/tx4zD6CbHr
Ist ein Antisemitismus-Vorwurf via Facebook strafbar? Gilt "Social Media gleich Medien"? Antworten dazu vom Bundesgericht, kommentiert von Rechtsanwalt Viktor Györffy, neu bei "Medialex" zu lesen. https://t.co/a8GzZBaQcP
Trump vs. Twitter: Was die möglichen Folgen für globale Netzwerke sind. Prof. Urs Saxer durchleuchtet die aufsehenerregende präsidiale Verfügung des US-Präsidenten, diesen Druckversuch auf eine der Infrastrukturen für die öffentliche Kommunikation . https://t.co/b9Lg9kXypF
Coronavirus und Medienfreiheit
Für Medialex hat der Freiburger Professor Peter Hänni die Bedeutung der Corona-Notverordnungen untersucht. Wie weit können die verfassungsmässigen Rechte der Medienschaffenden in Notlagen eingeschränkt werden? https://t.co/gYjevRHjTx
Vier spannende neue Beiträge sind auf der Medialex-Website: Die "republikfeindliche" Gegendarstellungslawine, Untersuchung zur Justizberichterstattung, Debatte über Art. 93 BV sowie Übersicht zur Spruchpraxis des Presserates 2019. Alles zu lesen auf https://t.co/n10njSCi7T
Vom Reformpaket des Presserates bis zum rechtlichen Anspruch auf Entschuldigung. Dazu und zu weiteren spannenden Themen hat Medialex neue Beiträge aufgeschaltet. https://t.co/dnCiFbKonc anklicken, lesen und den unentgeltlichen Newsletter abonnieren.
Amtsgeheimnis und Öffentlichkeitsprinzip. Wie verträgt sich das? Eine spannende Untersuchung auf der Medialex-Website gibt Auskunft https://t.co/djq8Uh0MQq
Kann man eine Entschuldigung auf dem Rechtsweg fordern? Antwort auf diese Frage und mehr neu auf der Medialex-Website https://t.co/dnCiFbKonc…/entschuldigung-als-klagbarer-anspruch/ und mehr
Wann darf man mit der Kamera straflos die #Privatsphäre filmen? Ein spannender Text des renommierte Medienrechtlers Franz Riklin @dostrebel https://t.co/6rD56CpSHp