Rave 7 @Rave715 - Twitter Profile

Antje Kapek ist eine führende Landespolitikerin der Grünen. Sechs Jahre saß sie im Rundfunkrat des RBB. Das Erlebte scheint sie desillusioniert zu haben. Über eine Stunde redet sie im Medienpodcast "Sachlich richtig" über diese Zeit Klartext. Selten hat ein Ex-Mitglied eines Rundfunkrats derart offen, fundamental und detailliert Kritik am Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und insbesondere an der Dysfunktionalität seiner Aufsicht geäußert. Kapek sagt wörtlich: „Eine effektive Kontrolle ist in der jetzigen Form nicht möglich.“ Das ist eine bemerkenswerte Aussage einer ehemals einflussreichen Rundfunkrätin und amtierenden Landespolitikerin der Grünen. Ebenso ihre Forderung nach Qualifikationskriterien, „dass nicht jeder Hinz und Kunz einfach mal so als Nebenbei-Hobby das betreibt“. Damit stellt sie die Zusammensetzung und Arbeitsfähigkeit der Rundfunkräte selbst infrage. Noch gravierender: Sie beschreibt den Rundfunkrat faktisch als weitgehend machtloses Gremium: „Der Rundfunkrat hat keinerlei Durchgriffsrechte“, er sei lediglich „beratendes Gremium“, „wir können keine Beschlüsse fassen, die bindende Wirkung haben." Sie fordert Auskunftsanspruch und sogar Akteneinsichtsrechte ein – also Kontrollinstrumente, wie sie politischen Mandatsträgern selbstverständlich zustehen. Und sie sagt sinngemäß, die einzige verbleibende Möglichkeit sei öffentlicher Druck, um Transparenz von der Geschäftsleitung zu erzwingen. Das erinnert fatal an die strukturelle Ohnmacht vieler interner Kritiker. Auch ihre ungewöhnlich scharfe Kritik an der „Führungselite“ ist außerordentlich bemerkenswert. Wenn eine Grünen-Politikerin und erklärte Befürworterin des ÖRR sagt, „dieser Gruppe ist jedes Mittel recht, um ihre Machtpfründe zu verteidigen“, und dies ausdrücklich im Zusammenspiel mit dem Personalrat beim RBB verortet, dann überschreitet das deutlich die übliche medienpolitische Kritik. Besonders brisant ist auch ihre Aussage über eine Gruppe, die von überhöhten Einkommen, Zusatzleistungen und Pensionen profitiere, verbunden mit dem Satz: „Und wehe, man nimmt sie ihnen weg, dann suchen sie sich alle Anwälte und klagen – und das find’ ich unanständig.“ Solchen Klartext erwartet man eher von grundsätzlichen Gegnern des öffentlich-rechtlichen Systems. Von einer Grünen-Politikerin, die den ÖRR ausdrücklich verteidigt, habe ich Derartiges bislang nicht gehört. Die größte vor allem auch landespolitische Brisanz liegt allerdings in ihrem Befund zum aktuellen Zustand des RBB. Ihr Urteil lautet im Kern: Der Sender sei strukturell weiterhin nicht wirklich aus der Schlesinger-Krise herausgekommen. „Man kann nur hoffen, dass der Schaden, der gerade entsteht, nicht irreversibel ist.“ Und: „Solange nicht durchs Oberstübchen gekehrt und wirklich aufgeräumt wird, sehe ich auch ein bisschen schwarz für die Zukunft.“ Noch deutlicher: „Wir brauchen Leute, die wissen, wie es geht und das sind die Jetzigen nicht.“

aleksteske's tweet photo. Antje Kapek ist eine führende Landespolitikerin der Grünen. Sechs Jahre saß sie im Rundfunkrat des RBB. Das Erlebte scheint sie desillusioniert zu haben. Über eine Stunde redet sie im Medienpodcast "Sachlich richtig" über diese Zeit Klartext. Selten hat ein Ex-Mitglied eines Rundfunkrats derart offen, fundamental und detailliert Kritik am Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und insbesondere an der Dysfunktionalität seiner Aufsicht geäußert.

Kapek sagt wörtlich: „Eine effektive Kontrolle ist in der jetzigen Form nicht möglich.“ Das ist eine bemerkenswerte Aussage einer ehemals einflussreichen Rundfunkrätin und amtierenden Landespolitikerin der Grünen. Ebenso ihre Forderung nach Qualifikationskriterien, „dass nicht jeder Hinz und Kunz einfach mal so als Nebenbei-Hobby das betreibt“. Damit stellt sie die Zusammensetzung und Arbeitsfähigkeit der Rundfunkräte selbst infrage.

Noch gravierender: Sie beschreibt den Rundfunkrat faktisch als weitgehend machtloses Gremium: „Der Rundfunkrat hat keinerlei Durchgriffsrechte“, er sei lediglich „beratendes Gremium“, „wir können keine Beschlüsse fassen, die bindende Wirkung haben." Sie fordert Auskunftsanspruch und sogar Akteneinsichtsrechte ein – also Kontrollinstrumente, wie sie politischen Mandatsträgern selbstverständlich zustehen. Und sie sagt sinngemäß, die einzige verbleibende Möglichkeit sei öffentlicher Druck, um Transparenz von der Geschäftsleitung zu erzwingen.

Das erinnert fatal an die strukturelle Ohnmacht vieler interner Kritiker.

Auch ihre ungewöhnlich scharfe Kritik an der „Führungselite“ ist außerordentlich bemerkenswert. Wenn eine Grünen-Politikerin und erklärte Befürworterin des ÖRR sagt, „dieser Gruppe ist jedes Mittel recht, um ihre Machtpfründe zu verteidigen“, und dies ausdrücklich im Zusammenspiel mit dem Personalrat beim RBB verortet, dann überschreitet das deutlich die übliche medienpolitische Kritik.

Besonders brisant ist auch ihre Aussage über eine Gruppe, die von überhöhten Einkommen, Zusatzleistungen und Pensionen profitiere, verbunden mit dem Satz: „Und wehe, man nimmt sie ihnen weg, dann suchen sie sich alle Anwälte und klagen – und das find’ ich unanständig.“

Solchen Klartext erwartet man eher von grundsätzlichen Gegnern des öffentlich-rechtlichen Systems. Von einer Grünen-Politikerin, die den ÖRR ausdrücklich verteidigt, habe ich Derartiges bislang nicht gehört.

Die größte vor allem auch landespolitische Brisanz liegt allerdings in ihrem Befund zum aktuellen Zustand des RBB. Ihr Urteil lautet im Kern: Der Sender sei strukturell weiterhin nicht wirklich aus der Schlesinger-Krise herausgekommen. „Man kann nur hoffen, dass der Schaden, der gerade entsteht, nicht irreversibel ist.“ Und: „Solange nicht durchs Oberstübchen gekehrt und wirklich aufgeräumt wird, sehe ich auch ein bisschen schwarz für die Zukunft.“ Noch deutlicher: „Wir brauchen Leute, die wissen, wie es geht und das sind die Jetzigen nicht.“

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Rave 7 @Rave715

7 days ago

@EmilySm43 Government !!!

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Rave 7 @Rave715

7 days ago

@Terry7086892047 @Urgent_Russia24 LOL 😂

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7 days ago

@Urgent_Russia24 B

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Rave 7 @Rave715

8 days ago

@lauren_w67 Alcohol has no smell

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8 days ago

@HatsOffff Just being assholes …

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8 days ago

@MojtabaKhamen 4 those who only got the short end of education: the UN is NOT a corporation…

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13 days ago

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15 days ago

@DD_Geopolitics

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20 days ago

@DD_Geopolitics @georgegalloway I wouldn’t call the US an “authoritarian system”. It’s more a corrupt oligarch system…

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Rave 7 @Rave715

23 days ago

@ZentrumGesund Brot 🥖 und Kartoffeln 🥔 sind ungesund für Kinder und ein Diabetesrisiko ??? Wirklich ? 😯

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kater hofmann 😼 🛸🚴🏼 @KaterHofmann

27 days ago

Die Rangeleien und Angriffe der Berliner Polizei auf die Nakba-Demo gab es übrigens, weil die Polizei der Meinung war, dass die Teilnehmenden die Seitentransparente zu hoch hielten. #B1605