Serbien hat die Europäische Union nicht offiziell verlassen, da es kein EU-Mitglied ist, befindet sich jedoch in einer tiefen Krise bezüglich seines Beitrittsprozesses. Die Annäherung stagniert seit etwa 2021, da Serbien EU-Sanktionen gegen Russland ablehnt und kaum Fortschritte im Kosovo-Konflikt macht. Der Beitrittsprozess gilt als blockiert, und eine Mitgliedschaft ist in naher Zukunft unwahrscheinlich.
Dieser Herr und der gesamt Bundesrat hat sich mit der Unterschrift ✍️ nach Artikel 266 strafbar gemacht.
Das besagt.: Art. 266 des StGB
Auszug aus dem StGB.!
1. Wer eine Handlung vornimmt, die darauf gerichtet ist,
die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft zu verletzen oder zu gefährden, oder die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft gefährdende Einmischung einer fremden Macht in die Angelegenheiten der Eidgenossenschaft herbeizuführen,
wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bis 3 Jahre bestraft. Oder mit Geldbusse belegt. Dieser Tatbestand ist mit dieser Unterschrift voll umfänglich erfüllt. Warum passiert da nichts. Es kann nicht sein das Politiker sich über Gesetze hinwegsetzen das Volk durch die Hintertür umgehen. Es ist an der Zeit diese Linken- Grüne Politik in ihre Schranken zu weisen. Gehts noch.!
Frage an die SVP. ! Warum unternimmt und zeigt man Bundesrat Parmelin (Ich weiß er ist SVP Politiker und er untersteht dem Kollegialitätsprinzip )oder dem Fall den gesamt Bundesrat nicht an. Sie sollten allesamt aus dem Amt enthoben werden.
Sie haben klar gegen den Artikel 266 StGB verstossen. Art. 266 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) behandelt Verbrechen gegen die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft. Wer Handlungen vornimmt, um diese zu gefährden, oder mit fremden Mächten konspiriert ect.! Dieser Tatbestand ist vollumfänglich erfüllt. Was nützt uns noch die Abstimmung über die Neutralität. In meinen Augen nichts wenn wir anschliessend von diesem Erwiesenen Korrupte und Bankrot gehende Institution das nicht mal Staat ist. Keine Politker sind und von keinem Bürger gewählt wurden und kein Landbesitz hat. Sanktioniert werden das uns Millionen kosten wird.! Es ist eine Schande wie hier hinter dem Rücken der Stimmbürger kriminellen Handlungen von der eigenen Regierung begangen wird. Das ist in meinen Augen Pure Diktatur nichts anderes.
Kann mir mal einer erklären warum unsere Bundesräte einfach das Volk umgehen Abstimmung umgehen obwohl ihre Handlung strafbar ist. Sie gefährden die Neutralität, die Eigenständigkeit, Souveränität, Art. 266 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) dies behandelt Verbrechen gegen die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft. Wer Handlungen vornimmt, um diese zu gefährden, oder mit fremden Mächten konspiriert usw. Sagt mal gehts eigentlich noch. Stoppt endlich dieses Sorry wenn ich das so sage, normalerweise bin ich nicht so. Aber mir platz der Kragen. Linkes Euroturbo pack. Das kann einfach nicht sein das solche Knebelverträge das uns Steuerzahler Milliarden kostet. Und das wird es.!🤢😡🤬
Ja genau Meeres anstieg😂ihr müsst entschuldigen das ich lache aber anscheinend weiss, die linke Hand mal wieder nicht nicht was die rechte macht. Satelliten Daten zeigen nämlich ein anderes bild. Die Antarktis wächst und schmilzt nicht. Ihr könnt mit eurer Linken Klima Ideologien aufhören. Unser Planet ist einem ständigen Klima Wechsel ausgesetzt. Und daran ist auch nicht CO2 schuld. Unsere Luft besteht nämlich aus:
78% Stickstoff
21% Sauerstoff
ca. 1% Edelgase
Cargon, xenon, neon, krypton...)
und 0,038% CO2
Fakt ist also: 0,038% CO2 in der Luft.
Davon produziert die Natur selbst etwa 96%
Den Rest, also 4%, der Mensch.
Das sind also 0,00152% der Luft.
Und diese 0,00152% sollen für einen Klimawandel verantwortlich sein? Auch der betrug die Menschen mit CO2 Steuer Einnahme zu belasten um das Klima zu bremsen oder zu verbessern, ist genauso unwahr. Ich frage mich warum von 195 anerkannten Staaten gerade mal 40 Staaten diese Steuer erheben. Vorreiter sind vor allem europäische Länder.
Wer selbständig denken kann oder mal hinterfragt wird bemerken das hier etwas gewaltig schief läuft.
Das Kollegialprinzip (Art. 177 BV) ist ein Grundpfeiler des Schweizer Regierungssystems. Genau dieses System hat jetzt dazu geführt das Linke Euroturpos einen Rechten BR Politker dazu genötigt haben diese Unterschrift zu leisten. Diese sieben Bundesräte haben sich strafbar gemacht nach Artikel 266. Art. 266 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) behandelt Verbrechen gegen die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft. Wer Handlungen vornimmt, um diese zu gefährden, oder mit fremden Mächten konspiriert, um Krieg herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr (in schweren Fällen lebenslänglich) bestraft. Dieser Tatbestand wurde unter Ausschluss der Schweizer Bevölkerung hiermit erfüllt.! Und ist somit ein Verbrechen.!
Dazu gezwungen er hätte warten können. Warum lässt man sich erpressen. Ist das Basis für eine Zusammenarbeit. Wenn Verträge mit mit Sanktionen vollgespickt ist und und das Millionen kosten könnte. Nein. Definitiv nicht. Zudem hat sich unser Herr Parmelin. Strafbar gemacht Nacht StGB 266.
@david_biner@Weltwoche Dir Schweiz kam schon immer ihrer Verpflichtung nach. Dieser rhetorische Stumpfsinn von 10 Millionen Schweiz anzunehmen kann sie Knicken. Genau wie diese Knebelverträge dieser geldgierigen korrupte und hinterhältigen Institution.
@queru_lant Egal ob die Grünen alles zerstören. Hauptsache AfD kommt nicht an die macht.😳😳😳 Hab ja schon vieles gehört. Aber das schläg dem Fass den Boden aus.! Realitätsferner geht nicht. Sie ist dafür das sie sich selbst das Grab schaufelt.
Rhetorischer Stumpfsinn und Falsch 1. Susanne Wille CEO SRG hat selbst zugeben es würde reichen. 2. Zudem beansprucht sie ein Jahres Salär fast wie ein Bundesrat satte 518000 Franken jährlich. 3. Würde man sämtliche Löhne der Teppichstange um die Hälfte kürzen bräuchte es keine Gebühren mehr. Also fangt an erst bei euch zu sparen. Gilt auch für den Bundesrat in Bern. Statt Milliarden an stumpfsinnigen und im sandverlaufende Projekte zu verpulvern und somit Steuergelder die, die Schweiz nie wieder zurückerhalten wird. Gilt auch für den mit Absicht herbei geführtem Ukraine Krieg.
Wenn wir geoengineering stoppen respektive verbieten würden wäre das Wetter auch wieder besser. Das Thema Klima wäre damit begraben. Und Leute hört auf daran zu glauben CO2 wäre schuld. Denn 0,004% Anteil von Menschen produzierten CO2 ist kein Treibhaus Gas das,dass Klima verändert. Ansonsten drückt nochmal die Schulbank Schwerpunkt Erdkunde .! 🧠🔛