@nikitheblogger Ausserdem ist das eine Formalbeleidigung. Amthor ist allerdings vor Strafverfolgung sicher, da er politisch links steht. In D wird längst nicht mehr auf Grundlage der Gesetze, sondern (wieder) nach Gesinnung angeklagt und geurteilt.
@apollo_news_de Hier geht es um die Erlaubnis des Hausunterrichtes als Teil des Elterbrechtes auf Erziehung ihrer Kinder, der auch von den VN gefordert wird. Der Hausunterricht wurde 1938 von den Nazis verboten. In dieser Tradition stehen die Kartellparteien in D.
@Haintz_MediaLaw@HGMaassen@jreichelt Die Worte sind natürlich wohl kalkuliert und sollen Maßnahmen vorbereiten, mit denen gegen die AfD jenseits von Verfassung und Gesetzen vorgegangen wird.