„[...], offenbar flieht Minister Tischner lieber nach Kanada als sich mit den Problemen und Menschen vor Ort zu befassen.“ - @GrosseRoethig 👇https://t.co/GBTYFaPGOB
„Mit dem nun [...] vorgestellten Bericht zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes bestätigt die Landesregierung unseren Verdacht, dass der Landesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro nicht korrekt eingesetzt wird.“ - @SBilay 👇
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In Thüringen gibt es Zoff um die Frage: was macht der Freistaat mit den Milliarden aus dem Sondervermögen? Interner Bericht des TFM liegt @RND_de vor und gibt Einblick - die Recherche.
https://t.co/LiWckLIUpi
#Zalando setzt sein verantwortungsloses & respektloses Verhalten gegen die Beschäftigten fort. Der Plan des Konzerns scheint klar: Man will sich möglichst günstig aus der Affäre ziehen. Die Folgekosten zahlen die Kolleg*innen, das Land und die Kommune. https://t.co/nDV385oiet
#Sonderplenum: Koalitionsfraktionen und Landesregierung lassen Beschäftigte im Stich: „Ich kann es nicht verstehen, wie man aus Teilen der Koalition unsere Ideen lobt und dann eine Beratung im Ausschuss unmöglich macht.“ @ChristianSchaft 👇 https://t.co/xmygNdOg9l
„Es braucht eine Wirtschaftspolitik, die nicht nur die Gewinne in den Konzernzentralen im Blick hat, sondern vor allem die Zukunft der Beschäftigten. Mit unserem #Sonderplenum am Montag setzen wir dazu den notwendigen Impuls.“ @ChristianSchaft 👇 https://t.co/aH1tBXzd27
Nahezu wöchentlich wird angekündigt, dass ein weiterer Betrieb in #Thüringen um seine Existenz bangt oder erwägt, Arbeitsplätze abzubauen.
Die Fraktion Die Linke im @ThuerLandtag beantragt hierzu nun ein #Sonderplenum. @christianschaft 👇 https://t.co/V4cBK412hh
Kein Geld da für gute Bildung beitragsfrei, Wohnen & Energie bezahlbar, Gesundheit & Mobilität erreichbar? Die #Linke hat mit dem DIW berechnen lassen, wie viel Geld mit einer #Vermögenssteuer in die Haushalte fließen würde: 147,4 Milliarden pro Jahr! https://t.co/hoPXuR3mMo
„Die Landesregierung verharrt im Stillstand und lässt wirkliche Anstrengungen bei der notwendigen kommunalen #Gebietsreform vermissen. Wir müssen endlich die ineffizienten kommunalen Kleinststrukturen überwinden.“ #SaschaBilay 👇 https://t.co/bm9BITaO2s
Landesregierung hat nur Phrasen statt Ideen, doch #Thüringen hat mehr als eine große Show und Phrasendrescherei verdient.
@ChristianSchaft: „Thüringer:innen brauchen Entlastung für Mieten und Energiekosten und es braucht sichere Arbeitsplätze.“ 👇 https://t.co/BhQsmnHL46
@RandaleFischer Von kenntnislosen Berlinern brauchen wir in Thüringen nix. Ich empfehle die Lektüre des extrem teuren Schuldenplans ohne Sinn und Verstand.
Spricht vor allem ab 2014 für kluge Politik der Kommunen durch #r2g. Amtierende Landesregierung #Brombeere will Kommunen 1 Mrd. Euro neue Schulden überstülpen.
@Linke_Thl@die_linke_th
„Wir unterstützen ausdrücklich die Forderung des Gemeinde- und Städtebundes nach maßgeblicher Beteiligung der Thüringer Kommunen an den Zuweisungen aus dem Sondervermögen des Bundes.“ - @SBilay 👇
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Weil der #Thüringen-MP (CDU) im Landtag-Haushaltsausschuss mal wieder behauptet, Kommunen hätten wegen falscher #r2g-Landespolitik seit 2014 immer weniger investieren können, habe ich mal die offiziellen Zahlen des @Statistik_TLS rausgekramt.