Innenministerium Sachsen

Hier postet 💬 das Referat Kommunikation für das Innenministerium Sachsen. #InnenSachsen | 🔗

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Berlin bewirbt sich mit #Sachsen, @staatskanzleibb und Mecklenburg-Vorpommern für die Olympischen und Paralympischen Spiele ab 2036. @RegBerlin Regierender Bürgermeister @kaiwegner stellte das Konzept #Berlin + heute u.a. mit Sportminister Armin Schuster vor #Olympia

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Die Amokfahrt vom 4. Mai in Leipzig zeigte erneut deutlich, wie unverzichtbar psychosoziale Akuthilfe für Betroffene, Angehörige und Einsatzkräfte ist.

»Eine resiliente Gesellschaft zeichnet sich nicht nur durch gute Gefahrenabwehr aus, sondern auch dadurch, mit einem eingetretenen Schadensfall möglichst gut umzugehen. Für mich ein Grund, die Integration der Kriseninterventions- und Notfallseelsorgeteams in den Katastrophenschutz weiter voranzutreiben und als festen Bestandteil des Bevölkerungsschutzes zu verstehen. Wir sprechen hier vom unschätzbaren Einsatz von Ehrenamtlichen, die uns in schwierigsten Krisenfällen professionell und persönlich zur Seite stehen.« – Innenminister Armin Schuster

Seit einem Vierteljahrhundert stehen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer Menschen in ihren schwersten Stunden zur Seite. Beim Jubiläum diskutierte Innenminister Armin Schuster auf dem Podium über die Zukunft der Krisenintervention und die Rolle psychosozialer Akuthilfe im Bevölkerungsschutz.

#Krisenintervention #Leipzig #Bevölkerungsschutz #Ehrenamt #Sachsen

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Innenminister Armin Schuster hat gestern die Erweiterung des Bevölkerungsschutzzentrums #AKKON II der @johanniter in #Heidenau eröffnet. Das Zentrum wurde durch den Freistaat #Sachsen gefördert.

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

❤️ Zum Geburtstag des Grundgesetzes sagen wir Danke an alle Ehrenamtlichen, die unser Land zusammenhalten. #Ehrentag #Sachsen

✨ Besonderer Dank geht an die Protagonistinnen und Protagonisten von: W50 Feuerwehrtechnik, SG Dresden Striesen, Freiweillige Feuerwehr Freital, 1. FCC Fortuna Dresden, SV Energie Görlitz Faustball, der Sächsischen Sicherheitswacht und der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen.

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Zivil-Militärische Zusammenarbeit stärkt die Resilienz unseres Landes, unterstützt die Bündnisfähigkeit Deutschlands und sorgt dafür, dass Staat und Bevölkerung auch in Krisen handlungsfähig bleiben. Sachsen setzt dabei auf starke Partnerschaften, gemeinsame Übungen und klare Strukturen. Amtschef Ulf Bandiko sprach dazu bei der Konferenz Zivil-Militärische Zusammenarbeit in Leipzig.

#Sachsen #Bevölkerungsschutz #Resilienz #Zeitenwende #ZMZ

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

#Sachsen fördert weiter die Feuerwehr insbesondere die Ausstattung und Infrastruktur. Von 2016 bis 2025 wurden 315 Mio. Euro investiert. Innenminister Schuster: »Diese Investitionen sichern langfristig die Einsatzfähigkeit und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.« #Feuerwehr

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

🏅 Testlauf für #Olympia

Ulf Bandiko, Amtschef im Innenministerium, war am Samstag beim ICF Kanusprint- & Parakanu-Weltcup in #Brandenburg an der Havel.
Die Regattastrecke ist Teil der gemeinsamen Olympia-Bewerbung von #BERLIN+ und #Sachsen.

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Mehr dazu in der Medieninformation der Polizeidirektion Dresden: https://t.co/iyQCyYFQeC

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Vor einem Jahr wurde die Citywache in #Dresden eröffnet. Die Bilanz? Positiv! Straßenkriminalität (-37,5 %) & Gewaltkriminalität (-22,5 %) sanken deutlich.

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Sportminister Armin Schuster besuchte heute die Hauptausschusssitzung des Landessportbund. Fazit: #Sport in #Sachsen boomt! 750.000 Menschen sind in Vereinen aktiv – so viele wie noch nie. Auch im kommenden Haushalt soll die Sportförderung auf hohem Niveau erhalten bleiben!

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Das sächsische Kabinett hat in dieser Woche das Kommunalfreiheitsgesetz beschlossen. Städte & Gemeinden sollen mehr Freiheiten bekommen, um innovative Lösungen für die Umsetzung ihrer kommunalen Aufgaben zu testen. Ziel: eine effiziente Verwaltung mit weniger #Bürokratie.

Mehr dazu: https://t.co/EkdiKL75wb

#Sachsen

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Innenminister Armin Schuster nimmt am Gedenkgottesdienst in der Nikolaikirche für die Opfer der Amokfahrt in #Leipzig teil. Unsere Gedanken sind bei allen Betroffenen und jenen, die sich um sie sorgen.

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Innenminister Armin Schuster: »Der schreckliche Amoklauf in Leipzig erfüllt uns mit Entsetzen und tiefer Trauer. Im Namen der Staatsregierung spreche ich den Angehörigen der Toten und Verletzten unser aufrichtiges Beileid aus und wünsche allen Betroffenen eine schnelle und vollständige Genesung.

Mein Dank gilt den eingesetzten Polizeikräften für ihr schnelles Handeln, den Rettungskräften für ihren unermüdlichen Einsatz sowie den besonnen handelnden Ersthelfern vor Ort.

Der Täter wurde festgenommen. Über die weiteren Erkenntnisse werden wir nach Abschluss der Ermittlungen informieren.«
#Leipzig #le0405

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

🚒 15 neue Feuerwehrfahrzeuge für #Sachsen! Innenminister Armin Schuster hat zehn »Tanklöschfahrzeuge 3.000 Wald« und »Großtanklöschfahrzeuge 10.000« an sieben Landkreise übergeben. Damit wird der #Waldbrandschutz im Freistaat weiter gestärkt.
#Feuerwehr #Katastrophenschutz

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

🏅 Für Olympia in #Sachsen.

Der Freistaat ist Teil der Bewerbung BERLIN+. Sportminister Schuster besucht heute den Kanupark #Markkleeberg - ein möglicher #Olympia-Schauplatz 2036.

@StadtLeipzig

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

- Das Polizeigesetz soll rechtliche Grundlagen für sichere, zeitgemäße Polizeiarbeit schaffen
- Geplant: u.a. Einsatz von Bodycams in Wohnräumen & Taser
- Taser soll Lücke zwischen Schlagstock & Schusswaffe schließen
- Erweiterte Bodycam-Nutzung mit klaren Datenschutzregeln geplant

#Polizeigesetz
3/3

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

2025 wurden 3.083 Attacken auf Polizeibeamte im Dienst gezählt. Das neue #Polizeigesetz soll die #Polizei mit modernen Einsatzmitteln in ihrer Arbeit unterstützen, um Gefahren sicher abzuwehren und aller Beteiligten bestmöglich zu schützen.

#Polizeigesetz
1/3

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

- Angriffe gegen Polizeibeamte im Einsatz in #Sachsen nehmen zu
- Schwerpunkt: Verbale und tätliche Angriffe bei der Strafverfolgung, Fußballspielen und Versammlungen
- Das Motiv der Täter ist oft, dass sie sich einer polizeilichen Maßnahme entziehen wollen
- 77 % der Tatverdächtigen sind deutsche Staatsangehörige

#Polizeigesetz
2/3

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Und meine Daten?
- Umfassende Datenschutzregeln mit hohen Eingriffsschwellen & rechtlichen Anforderungen
- System analysiert keine Personenmerkmale (z.B. Ethnie) standardmäßig, kein Einsatz diskriminierender Algorithmen oder selbstlernender KI
- Datenverarbeitung nur in Sachsen, Datenlöschung innerhalb von 30 Tagen
- Biometrische Echtzeitidentifizierung nur bei konkreter Gefahr (z.B. Terror) unter richterlicher Genehmigung

#Polizeigesetz
(5/5)

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Das geplante #Polizeigesetz soll Sachsens Polizei mit zeitgemäßen Befugnissen bei der Gefahrenabwehr unterstützen. Intelligente #Videosysteme an Kriminalitätshotspots könnten Gefahren schneller erkennen und Menschen besser schützen. Worum geht es?

#Polizeigesetz
1/5 🧵⬇️

[Innenministerium Sachsen @SMIsachsen]

Warum ist das nötig?
- Die Polizei soll zum Schutz der Bevölkerung auf den neusten technischen Stand gebracht werden und Brennpunkte sicherer werden
- Bisher: aufwändige, und anlassbezogene Videoauswertung am Monitor durch die Polizei
- Neu: Polizei könnte schneller handeln und Personal effizienter einsetzen
- System zur Prävention von Gewaltkriminalität und Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls

#Polizeigesetz
(4/5) ⬇️