SPD Butendorf

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[SPD-Fraktion im Bundestag @spdbt]

12 Euro Mindestlohn für Millionen von Menschen sind nur der erste Schritt für Arbeitsminister @hubertus_heil, um das Leben von Geringverdiener:innen zu erleichtern. Er hat viel vor - v. a. mehr ordentliche Tarifverträge und einen verbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege.

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Eine längst überfällige Modernisierung: Wir streichen #219a aus dem Strafgesetzbuch. Ärztinnen und Ärzte müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen.

[Pedro Sánchez @sanchezcastejon]

Spanien und Deutschland treten heute in eine neue Phase unserer Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ein, in der wir in grundlegenden Positionen wie der grünen und digitalen Wende sowie dem Fortschritt hin zu einem fairen Aufschwung in ganz Europa übereinstimmen.

[Wahlrecht.de @Wahlrecht_de]

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BamS: SPD 27 % | CDU/CSU 23 % | GRÜNE 16 % | AfD 12 % | FDP 11 % | DIE LINKE 5 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: https://t.co/MO5RyMFkPu
➤ Verlauf: https://t.co/mJRVJUWFRX

[SPD Butendorf @SPDButendorf]

Frohe Weihnachten! #MerryChristmas

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Ein bewegtes und anspruchsvolles Jahr nähert sich dem Ende. Ich bedanke mich bei allen, und insbesondere bei denen, den ich das noch nicht persönlich gesagt habe, über diesen Weg für die Zusammenarbeit und wünsche ein frohes, gesundes und gesegnetes Weihnachtsfest! #Heiligabend

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Ich freue mich heute auch ganz persönlich mit ⁦@OlafScholz⁩, dass er gerade eben im #Bundestag zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik gewählt wurde! Eine große Herausforderung für Deutschland. Herzlichen Glückwunsch! #Bundeskanzler

[SPD Butendorf @SPDButendorf]

Mit #Lauterbach und #Schulze aus NRW … gut! Gemeinsam mehr Fortschritt wagen. Schau Dir jetzt Olafs Team für einen Aufbruch in unserem Land an: 👉 https://t.co/biPaXvdVcc

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Das unsere Schüler nun in den dritten Winter gehen ohne Luftfilteranlagen in den Schulen in NRW … das Ist schon fast Staatsversagen in der Pandemie. Allerdings sind auch die Städte als Schulträger in der Verantwortung! #Schulschliessungen #Luftfilter

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Das ist ein wichtiger Beitrag, um mit #Wasserstoff den Weg weiter zur grünsten Industrieregion zu ebnen. @rvr_ruhr @rvrspd #Ruhrgebiet @stadt_d_staedte

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Wenn da mal Österreich nicht die Richtung für die Bundesrepublik vorgibt… #Corona … #Lindner tut es in jedem Fall nicht!

[SPD Butendorf @SPDButendorf]

Natürlich ein historischer Tag! 1918, 1938 und 1989. Kaum ein Tag steht so für entscheidende Wendepunkte in der Deutschen Geschichte wie die Ausrufung der Republik und den Fall der Mauer ebenso wie die menschenverachtende Katastrophe in der Progromnacht … #9November

[Zentralrat der Juden in Deutschland @ZentralratJuden]

#9November 1938 - Gemeinsam gedenken wir der all jener Menschen, die vor 83 Jahren in der Pogromnacht beraubt, gequält und erniedrigt wurden. Gemeinsam gedenken wir der Toten!

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Hier das Protokoll der damaligen Sitzung…

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Für mich der Bundeskanzler der Bundesrepublik … heute vor 50 Jahren wurde die Sitzung des Bundestages unterbrochen. Seine Verdienste um die Ostpolitik führten zur Einheit Deutschlands zusammen mit dem Mut der Menschen in der ehemaligen DDR.

[SPD Butendorf @SPDButendorf]

Aus #RentARuettgers wird #RentAWuest … hoffentlich nur eine kurze Episode!

[WDR @WDRaktuell]

@ArminLaschet @HendrikWuest @CDUNRW_de @stadtbielefeld @Landtag_NRW .@HendrikWuest dankte der @CDUNRW_Fraktion und dem Landesvorstand für das Vertrauen. "Die @CDUNRW_de ist und bleibt ein starkes Team", betonte Wüst. Er versprach, sich mit ganzer Kraft in den Dienst am Land und den Menschen zu stellen. https://t.co/VLUfDwbrik

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Wir dürfen nie vergessen: Ohne den Mut der Bürger*innen im Osten gäbe es den #TagderDeutschenEinheit nicht. Heute sind wir ein Land, trotzdem bleibt viel zu tun – wir brauchen gleiche Gehälter, Renten, Perspektiven. Das schaffen wir nur, wenn wir auf Gemeinsamkeiten setzen!

[Olaf Scholz @OlafScholz]

Eine glückliche SPD! Herzlichen Glückwunsch @ManuelaSchwesig und @FranziskaGiffey zu euren Wahlsiegen in MV und Berlin. Die Wähler*innen haben im Bund drei Parteien gestärkt: FDP, Grüne und SPD. Das Signal: Sie sollen die nächste Regierung führen. Jetzt ist Führungskunst gefragt.

[SPD-Fraktion im Landtag NRW @spd_fraktion_nw]

Gewerkschaften des #DGB sind anlässlich der Haushaltsberatungen zum #LtNRW gekommen. Hier haben wir uns ausgetauscht. Wir sind uns einig & fordern: starke Kommunen, Investitionen in die Infrastruktur & attraktiven öffentlichen Dienst.@Michael_Huebner @igbce @gdp_nrw #Haushalt2022

[Wahlrecht.de @Wahlrecht_de]

Sonntagsfrage Ipsos zur Bundestagswahl • SPD 27 % | CDU/CSU 21 % | GRÜNE 18 % | AfD 11 % | FDP 10 % | DIE LINKE 7 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: https://t.co/MO5RyMFkPu
➤ Verlauf Ipsos: https://t.co/9WMgpoYu4V
#btw21 #btw2021

[Michael Hübner @Michael_Huebner]

Man muss mit dem NABU ja nicht immer einer Meinung sein … aber, dass der #NABU undemokratisch ist … Die Not scheint ja groß zu sein bei #Merz, #Laschet und Co. …Naturschutzverbände empört über Merz-Äußerung https://t.co/zPR8MYMR7R via @tonline