Gerade habe ich unsere Partnerstadt Sderot 🇮🇱 besucht, da erreicht mich diese Nachricht. Das Camp wurde nie als Ort der politischen Diskussion konzipiert. Die @FU_Berlin hat die richtige Entscheidung getroffen: Kein Platz für Antisemitismus! https://t.co/EKk4FQwvvy
Ohne vor Ort zu sein: Diesmal scheint die Leitung der @fu_berlin unmittelbar zu reagieren und hat über ihr Hausrecht die @polizeiberlin um Hilfe und Räumung ersucht. Das ist die richtige Reaktion. An US-Universitäten haben wir inzwischen gesehen, was sonst passiert.
#Bebauungsplan für #LichterfeldeSüd beschlossen – in den nächsten Jahren können endlich 2.500 neue Wohnungen gebaut werden! Dennoch wird das Projekt die #BVVsz noch lange begleiten, wie beim Bau der geplanten Schule oder der Verkehrsanbindung:
https://t.co/dJaRFgJkbl
#Wohnungsbau
Unser Bezirk hat endlich Milieuschutzgebiete. Niemand darf durch steigende Mieten aus seinem Kiez vertrieben werden. Das war uns als @SPD_SZ besonders wichtig. Jetzt ist es endlich umgesetzt. #steglitz#mieten
Über 1000 Menschen gehen in der Schloßstraße gegen Rechts auf die Straße. Ich bin beeindruckt davon, was @SZweltoffen auf die Beine gestellt hat. Mir macht das Mut. Es gibt einen breiten Konsens gegen Menschenfeindlichkeit und für Demokratie.
Armut bekämpfen! 💪
✅ Mindestlohn und Minijob-Grenze erhöht
✅ Bürgergeld eingeführt
✅ Kindergeld, Wohngeld und Pflegegeld erhöht
Am 11.2.2024 bei der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: SPD wählen!
Demokratie verteidigen! 🛡️
Wir brauchen Demokrat*innen, die sich Hass entgegenstellen. Die SPD setzt sich daher für mehr Demokratiebildung, sowie gut ausgestattete Kitas, Schulen und Berufsschulen ein. Damit werden junge Menschen an mehr politische Teilhabe herangeführt.
Wir wünschen Euch besinnliche Feiertage im Kreise Eurer Liebsten und einen grandiosen Start ins neue Jahr!
Lasst uns voller Zuversicht auf das neue Jahr blicken und gemeinsam die Werte verteidigen, die uns wichtig sind 🌹
#spdsz#FroheWeihnachten#HappyNewYear
Unsere Solidarität gilt den Menschen in #Israel. Heute um 18:30 gibt es eine Kundgebung auf dem Sderot-Platz. Gerade unsere Partnerstadt #Sderot ist schwer getroffen vom Terror der Hamas. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und Freunden.
https://t.co/30p8ail7pR
Wir verurteilen die terroristischen Angriffe auf #Israel aufs Schärfste! Insbesondere aus unserer Partnerstadt #Sderot erreichen uns schockierende Bilder. Unsere Gedanken sind bei allen Toten, Verletzten und von der Belagerung Betroffenen 🇮🇱
#SolidaritätMitIsrael#TerrorStoppen
Möchtest auch Du Teil der SPD werden und für unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einstehen?
💌 Dann mach mit und werde ein Teil von uns: https://t.co/Jb8AbM9kkA.
Ab 2025 wird Zehlendorf-Mitte in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere“ aufgenommen. Wir freuen uns, dass der jahrelange Einsatz der Bürgerinitiative und der SPD in der BVV erfolgreich war!
Zur Pressemitteilung: https://t.co/YtYSO3f2nI
für die benachbarte John-F.-Kennedy-Schule gehen. Eine langfristige Sicherung für das Schwimmbad ist nur möglich, wenn sich auf dem Gelände Schwimmbad, Kita und Mensaneubau einfügen. Dafür setzen wir uns auf allen Ebenen ein. @stuewer@martinmatz 3/3
Das Schwimmbad am Teltower Damm erhielt vor einigen Wochen eine Kündigung zum 31.12.2023 von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD dazu Initiativen zum Erhalt des Schwimmbades ergriffen. 1/3
Mit Erfolg: Der Weiterbetrieb des Therapieschwimmbads ist über den 31.12.2023 zunächst gesichert. Die plötzliche Kündigung der BIM war laut Bildungssenatorin vorschnell. Jetzt muss die Bildungsverwaltung in enger Absprache mit dem Bezirk auf Standortsuche für den Mensaneubau 2/3