@Kristin_Brinker D. schafft sich ab, das bewahrheitet sich im w. A. d. AfD möchte ausl. Asylanten u. Armutmigranten in D. d. es s. potent. Wähler d. AfD. W. d. Invasoren vermittelt, dass man sie braucht, d. forciert d. Umvolkung d. Ersetzungsmigration u. muß s. über islam. Terror nicht wundern!
@Amira_M_Ali Von was träumt das BSW eigentlich nachts? Das BVerfG ist wie alle anderen Gerichte auch bekanntlicherweise ein gleichgeschaltetes G. mit systemisch befangenen Richtern. D. Gericht w. ganz sicher nicht freiwillig diejenigen absägen, welche die Richter dort ins Amt gebracht haben.
@Beatrix_vStorch Und man versteht sie nicht mit ihrem bayerischen Slang. Aber eine Bundespräsidenteuse muß man ja auch nicht verstehen, denn es kommt sowieso nur Müll dabei heraus wenn der Mund benutzt wird. Wer AfD-Landtagsabgeordneten das Mikrofon abstellt hat im Amt des BP nichts verloren!
@welt Es ist so einfach liebe Welt! Diese reißerische Meldung ist nichts Neues. Den Datenabgleich gibt es schon von Anfang an. Die Lösung lautet: "Nicht zahlen und sich gegen evtl. Zwangsvollstreckungen zur Wehr setzen". Es funktioniert wenn man weiß wie!
@sparbuchfeinde Das ist Quatsch! Der RBStV ist auf den Wohnsitz ausgelegt. Wer wohnt soll zahlen. Wer keinen Wohnsitz (-> Meldeadresse) hat, wird auch nicht zum Staatspropagandafunkzwangsbeitrag herangezogen, denn sie wissen ja dann nicht wo sie ihre Post hinschicken sollen.
@niefre44@mainstreamwatch Leider gibt es hier e. Zeichenbegrenzung. Ja das UnGEZiefer versendet nicht mit Einschreiben oder Postzustellurkunden (gelber Brief), etc. Das OVG Nieders. sagt aber in einem Beschluss, dass Zwangsvollstreckungen n. zul. sind w. d. Zugang einer Mahnung nachgewiesen werden kann.
@niefre44@mainstreamwatch Ganz einfach! Weil das Vollstreckungsverfahren in D. e. gerichtsf. Zugangsn. v. Mahn. erforderlich m. um vollstrecken zu können. D. UnGEZiefer a. K. vers. a. alle Briefe m. "normaler" Post also o. Zugangsn. b. Empfänger. Aus diesem Grund scheitert jeder Vollstreckungsversuch.
@mainstreamwatch D. ist d. Unfug! Post bek. d. Bürger aufgrund d. Meldedatenabgleiches s. seit Jahren. W. daraufhin zahlt ist selber Schuld! In d. Knast kommt niemand! S. m. d. Rechtsweg einhalten u. ggf. vollstr. b. denen d. n. zahlen u. f. d. Vollstreckungen gibt es Regeln u. Umgehungsmögl.!
@HeimatliebeDE Na klasse! Die versteht doch niemand wenn sie das Maul aufmacht mit ihrem bayerischen Slang. Sie sollte erst einmal lernen hochdeutsch zu sprechen aber genau das können Süddeutsche bekanntlicherwe nicht.