Das Two-Trick-Pony @akm0803 hat wieder zugeschlagen. Seit Jahren kommt sie beim SPIEGEL damit durch, dass sie die immer gleichen beiden Artikel schreibt (s.u. mein Post vom 25. Juni). Heute war wieder die Nummer mit der noch einmal weiter nach rechts gerückten @AfD dran.
Immerhin kommt Ann-Katrin Müller sich inzwischen selber blöd dabei vor. Offenbar noch nicht blöd genug:
Für einen Jäger der Apollo-Reporter war es wohl nicht die erste linksextreme Demo. Und auch nicht das erste Mal, dass er sich in unmittelbare Nähe zu Tätlichkeiten aufhielt.
Fotos: Linksextrem. Angriff auf Lebensschützer, Köln 2023. Demo für „polit. Gefangene“, München 2024
@maxmannhart@gerecht_klaus@Jns_Astn@mariusmxra Gute Besserung den beiden. 💐Die Hand sieht echt schlimm aus die würde ich nochmal röntgen lassen. Was für ein widerwärtiges Pack dass so etwas macht.
Viele haben gefragt, wie es unseren Reportern geht: Jonas Aston hat das Krankenhaus gerade verlassen, zum Glück kein Schädel-Hirn-Trauma, aber eine Platzwunde, eine blutige Lippe und Zahnverletzungen. Ansonsten: Blessuren, Prellungen und Schürfwunden bei zwei Reportern.
Dieser Typ hat mit Anlauf gegen den Kopf eines zu Boden geworfenen Apollo Journalisten mehrfach Tritte verübt!
Wir finden ihn!
Liebe Erfurter, wenn ihr ihn irgendwo vom Fenster aus sichtet, Streamer, Journalisten vor Ort, wer ihn sichtet,Polizei informieren!
Teilt das Bild🙏
Skandal bei Lanz: Moderator und FAZ-Gast haben vor der Sendung Angriff gegen Siegmund abgesprochen! Die entscheidende Frage von Lanz in laufender Sendung an FAZ-Gast: „Herr Bender, wo haben WIR das her? SIE SPRECHEN SICH AB VOR DER SENDUNG !! @UlrichSiegmund@Markus__Lanz@JustusBender https://t.co/wKhbGS5WAh
Wie die BILD exklusiv berichtet, ist Fatih Khan G., der Täter von Stade, der sechs Menschen erschoss, ein schwerer Sexualstraftäter, der zudem seine Tochter 2022 in der Stadt Gaziantep sexuell missbraucht haben soll, aus dem Gefängnis ausbrach und nach dem in der Türkei gefahndet wird: https://t.co/DyobmWxcbh
»BILD liegen Auszüge aus dem türkischen Justizsystem UYAP vor. Die Unterlagen dokumentieren mehrere Strafverfahren gegen G. – darunter wegen des Verdachts eines schweren Sexualdelikts in der türkischen Stadt Kahramanmaraş am 15. Mai 2007 (Aktenzeichen 2014/10-3081) und wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs seiner eigenen Tochter am 9. Juni 2022 in der Stadt Gaziantep. Das Verfahren (Aktenzeichen 2023/1344) wird beim 2. Strafgericht in Kahramanmaraş geführt.
Brisant: Laut dem türkischen Polizeisystem saß G., bevor er seine eigene Tochter missbraucht haben soll, 2021 wegen eines anderen Delikts in U-Haft. Doch er brach aus dem Gefängnis aus und ist seitdem auf der Flucht. Bis heute wird in der Türkei nach ihm gefahndet! Ein Halbbruder von ihm zu BILD: „Seitdem er aus dem Gefängnis ausgebrochen ist, habe ich keinen Kontakt mehr zu ihm. Ich bin schockiert von den Morden, die ihm vorgeworfen werden.«
Geht's nur mir so🤔
Die Straftaten der Rechtextremen Szene schießen laut Dobrindt und BKA in die Höhe! Allein 2025 gab es 36.915 Fälle - mit der Hochburg Berlin - 3021 Delikte.
Was sind das für Straftaten?
Ok, ich hab mal nachgeschaut und - ick brech wech🧐🤷🏻🤣👇
Das ist kein Joke! All das sind ganz böse Dinge, die hier im Links-Grünen Berlin abgehen.
Und dank einer NGO-Meldestelle - die übrigens mit 900.000,-€ jährlich vom Steuerzahler bedient wird - sind jetzt diese Verbrechen Sichtbar.
Wir sollten diesen Meldestellen das Geld entziehen, Regress einfordern und die dort Beschäftigten einer geregelten Arbeit zuführen, die werteschaffend ist!
Wie können solche Leute in den Spiegel schauen ohne sich zu übergeben?
Meine Fresse!
600 Euro mehr netto rechnet der @bundeskanzler für eine Durchschitts-Familie mit zwei Kindern vor. Ab 2028. Aber allein der Ausgleich der Inflation für zwei Jahre beim Kindergeld entspricht fast 350 Euro, obwohl das rein gar nichts mit Steuer zu tun hat. Das ist keine Reform, das ist ein Scherz.
Heute liegt das Kindergeld bei 259 Euro. Die Bundesregierung erwartet laut Frühjahrsprojektion 2,7 Prozent Teuerung für 2026 und 2,8 Prozent für 2027. Das sind bei heute 259 Euro Kindergeld -> 266 Euro im Jahr 2027 -> 273,50 Euro im Jahr 2028. 14,50 Euro mehr pro Kind. Bei zwei Kindern und 12 Monaten sind alleine das ab dem 1. Januar 2028 stolze 348 Euro. Weit über 50 Prozent der „Entlastung“ einer Familie sind also das Kindergeld.
Der Ausgleich der „kalten Progression“ (für 2 Jahre!) ist da noch nicht drin. Allein für das Jahr 2026 müssten das bei einer Durchschnittsverdiener-Familie zwischen 130 und 150 Euro sein, um diese Familie nicht durch die Hintertür mehr zu besteuern. (Ausgleich für 2027 wird in ähnlichen Größenordnungen bewegen). Alles, was Gelb markiert ist, ist einfach nur keine Mehrbelastung und hat rein gar nichts mit Entlastung zu tun.
Jetzt sind wir schon im „Nix mehr übrig von der Entlastung“-Bereich bishin zum eigentlich negative Bereich.
DAFÜR lassen sich #CDU und #CSU eine Steuererhöhung für Leistungsträger aufquatschen, die sie an 1 Mio. Stellen ausgeschlossen haben. Das ist einfach alles nicht zu glauben.
Wieder ein gebrochenes CDU-Wahlversprechen, noch mehr linke Umverteilung & Minimalkompromisse, die den Namen "Reform" nicht verdienen. Dass dies als "Durchbruch" verkauft wird, zeigt nur eins: Die völlige Reformunfähigkeit dieser Regierung. https://t.co/K2ppUsnLMN
War "Alles für Deutschland" das Motto der SA?
Björn Höcke hat dies im Interview mit @benungeskriptet bestritten und Ben Berndt hat deshalb nun Ärger mit der Landesmedienanstalt NRW. Er soll Höckes Aussage "kontextualisieren" und seine Zuschauer darüber aufklären, dass Höcke die Unwahrheit sage. Denn Höcke sei wegen der Verwendung des Spruches rechtskräftig verurteilt worden.
Diese Argumentation ist unhaltbar - und zwar unabhängig davon, ob "Alles für Deutschland" ein Motto der SA war oder nicht. Den Ausführungen von Ulrich Vosgerau ist nur ein Aspekt hinzuzufügen:
"Motto" ist überhaupt keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung!
Ob ein Spruch ein "Motto" ist oder nicht, ist Definitionssache. Nicht jeder Satz wird durch seine Verwendung zu einem Motto. Es bedarf schon einer quantitativ und qualitativ erheblichen Verwendung - eine gewisse Relevanzschwelle muss also überschritten sein.
Der Begriff "Motto" hat somit wertenden Charakter. Man kann sich darüber streiten, ob ein Spruch bereits "Motto-Charakter" hat oder noch nicht. Mehrere einander widersprechende Ansichten werden vertretbar sein. Damit stellt Höckes Aussage keine Tatsachenbehauptung dar, sondern eine Meinungsäußerung. Daraus folgt wiederum, dass die Landesmedienanstalt von Ben Berndt nicht verlangen kann, dass er die "Tatsachenbehauptung" korrigiert. Denn der Staat hat kein Recht, Meinungsäußerungen zu Tatsachenbehauptungen umzudefinieren und Medien zu verpflichten, Interviewpartnern zu widersprechen, wenn sie nur ihre Meinung sagen.
Die Landesmedienanstalt NRW wird mit diesem rechtswidrigen Zensurversuch auf die Nase fallen - falls sie sich nicht noch gesichtswahrend zurückzieht.
Die CDU versuchte im letzten Plenum mal wieder mit einem Schaufensterantrag neue Härte in der Migrationspolitik zu simulieren, was ich in einer Spontanintervention einordnete.