Der 9. November vor 35 Jahren zeigt, dass der Wunsch nach Freiheit und Demokratie viel stärker ist als die Macht undemokratischer Herrschaft und Diktaturen. Der 9. November 1989 belegt, dass wir Menschen es selbst in der Hand haben, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. 3/3
Auch heute nehmen antisemitische Angriffe wieder massiv zu. Jüdisches Leben wird auch in Europa angegriffen. Vor wenigen Tagen wurden in Amsterdam – mitten in Europa – israelische Fans auf der Straße angegriffen. Auch bei uns in Deutschland hat Antisemitismus wieder Auftrieb. 2/3
Im 9. November verbinden sich erfreuliche und erschütternde Wendepunkte unserer deutschen Geschichte. Heute erinnern wir an die Opfer der Novemberpogrome, an die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, die in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 angegriffen und ermordet wurden. 1/3
Rückenwind aus der Wirtschaft für das, was wir nach Jahren des energiepolitischen Stillstands endlich angeschoben haben. Allein: Es ist völlig unklar, ob es in der künftigen sächs. Landesregierung eine Kraft gibt, die sich entschlossen für den Ausbau der Erneuerbaren einsetzt.
Erste Bedingung für eine Koalition in #Sachsen mit Beteiligung von CDU und BSW ist erfüllt: Michael Kretschmer hat sich heute Nachmittag mit Sahra #Wagenknecht in Berlin getroffen.
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Jeden Tag was gegen die Grünen raushauen, dann mit Angst vor AfD um unsere Wähler werben & am Ende mit den Putin-Freunden vom BSW koalieren.
Kretschmer ist lost. Wer diesem Irrlichtern ein Ende setzen will, sollte Grün wählen. Für eine Regierung in Sachsen mit Rückgrat & Kompass.
Eine große Freude, dass ich heute als stellv. MP die Rede zum Kästner-Preis für @NatalijaBock und ihr riesiges Engagement halten konnte. Die #Ukraine verteidigt nicht nur Menschen und Land, sondern auch die Demokratie. Sie verdient dafür jede Unterstützung. Ohne Wenn und Aber.
Wirtschaftsminister Robert #Habeck zum Spatenstich für die #TSMC-Fabrik in Dresden: „Mit der hochmodernen Chipfabrik kommen wir voran bei neuen Arbeitsplätzen, neuer Industrie und technologischer Sicherheit für Deutschland und für Europa.“
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Wer hätte 1989 geahnt, dass wir 2024 unsere Demokratie ganz real gegen Wiedergänger des damals durch uns Bürger friedlich zu Fall gebrachten aggressiven und verlogenen Regimes erneut verteidigen müssen.
Lesen! Ein Text über #Wagenknecht|s Kader. Es hat Gründe, warum sie es ausgerechnet mit aller Macht in #Ostdeutschland versucht und dabei mit Lügen arbeitet. Widerstand, das können sie - unsere Bürgerrechtler:innen von #Bündnis90. Ich verneige mich vor euch. Erneut. 1/3
Die Lügen der Sahra Wagenknecht - eine Wortmeldung von Martin Böttger und Marianne Birthler, Rainer Eckert, Markus Meckel, Reinhard Weißhuhn, Christian Dietrich, Katrin Eigenfeld, Joachim Goertz, Christian Halbrock, Gerold Hildebrand, Almut Ilsen, Gisela Kallenbach, Uwe Lehmann,
Immer noch dröhnende Stille aus der ersten Reihe der sächsischen #CDU zur Rücktrittsankündigung von Landrat #Neubauer. Demokrat*innen müssen zusammenstehen, wenn Menschen angegriffen werden, die Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen.
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… gegen Antidemokraten, bis in die Mitte der Gesellschaft hinein. Wenn niemand mehr Ämter übernehmen will, geht die Demokratie kaputt. Das muss ein Weckruf sein. Für eine Gesellschaft, die Rechtsextremen widerspricht, für einen Staat, der Hass und Hetze konsequent verfolgt. 2/2
Die Ankündigung von @zonoandfriends bedauere ich zutiefst. Es ist ein Verlust für die Gesellschaft, wenn aufrechte Demokrat*innen zurückziehen. Es ist leider längst keine News mehr, wenn CDU und AfD in den Kommunalparlamenten zusammenarbeiten. Es fehlt der klare Widerspruch… 1/2
Außerdem werden wir am Sonntag eine Solidaritätskundgebung veranstalten, um darauf aufmerksam zu machen, was hier geschieht. Wir können heute noch keine Infos dazu teilen, werden das aber so bald wie möglich tun. Merkt euch bitte den Sonntagabend vor! ✊🏼💚 #RobertBleibt
Gemeinsam mit Euch erheben wir unsere Stimme gegen diese Ungerechtigkeit, die Robert widerfährt. Seid mit uns gemeinsam laut und unterschreibt bitte die Petition für einen sofortigen Abschiebestopp:
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Unser Freund & Mitglied Robert wurde heut unangekündigt bei einem Termin bei der Ausländerbehörde verhaftet & soll Anfang kommender Woche abgeschoben werden.
Wir sind fassungslos über dieses unlogische & unmenschliche Vorgehen und stehen gemeinsam an Roberts Seite! #RobertBleibt
Jetzt, dreieinhalb Tage später, äußert sich Frau Wagenknecht zum ersten Mal zur Putin-Rakete auf das Kinderkrankenhaus in der Ukraine. Sie spricht jetzt von Trümmerteilen abgeschossener Raketen. Wie kann man die Wirklichkeit so verdrehen? Unglaublich skrupellos. #Illner