#ÖVP#SPÖ#NEOS erhöhen die Steuern und Lebenserhaltungskosten für die Bevölkerung, sparen bei finanziellen Hilfen aber verprassen selbst mehr Geld als jemals zuvor, man kann diese Leute und ihre Wähler nur hassen 😡
Ich laufe durch die Straßen von Wien 🇦🇹 halte meine Kamera drauf und spüre sofort: Hier ist nichts mehr wie früher. Die Gesichter haben sich verändert. Die Sprache. Die Stimmung.
Ich werde mitten in der Aufnahme bedroht. Einfach so. Weil ich filme.
Nachts reißt es mich aus dem Schlaf - ein Migrant bedroht eine Frau mitten vor meinem Fenster.
Ich spreche mit Menschen, die hier leben. Mit Österreichern. Mit Migranten. Mit denen, die versuchen, sich einzufügen - und mit denen, die nichts davon halten. Viele sagen: Das hier ist nicht mehr mein Wien. Über 50 Prozent der Menschen in der Stadt haben inzwischen Migrationshintergrund.
Hier geht es zum Video: https://t.co/tcHitiI0u1
06.07.2025 - 09:00Uhr - Premiere live
Ich freue mich es mit euch live anzuschauen ❤️
Danke an @Martin_Sellner und @YannickWageman für die Gastfreundschaft 🙏
Wer in der Gastronomie hart arbeitet, verdient Anerkennung – nicht neue Belastungen! Die FPÖ sagt klar: Schluss mit der Gier dieser Pensionskürzungs-Regierung, die sich an den Fleißigen vergreift, statt bei sich selbst zu sparen.
Mehr dazu hier: https://t.co/iFX5EzgzCi
Seit dem 1. Juli rollt die Gebührenlawine der Ampel-Koalition über die Österreicher hinweg. Allmählich wird klar, dass das Programm dieser Regierung ein einziges Belastungspaket darstellt. Gespart wird nicht bei Verwaltung, Privilegien oder Ministerien. Zur Kasse gebeten werden vielmehr alle, die täglich hart arbeiten müssen, um sich einen bescheidenen Wohlstand zu erhalten. Österreich hat wahrlich Besseres verdient.
🇦🇹 Im Namen der Republik 🇦🇹
Die mitwirkenden Richter an der Entscheidung über die ORF Gebühr ❗️
Ich habe nur einen einzigen Richter gefunden, bei dem ich keine offensichtliche politische Nähe finden konnte. Interessant ist auch wie viele Richter für den Verfassungsdienst beratend tätig waren Zwei Richter waren im ORF Stiftungsrat. Einer im Beiratsvorstand der RTR Telecom Gesellschaft, eine Menge waren beratend für das Bundeskanzleramt tätig und zwei haben den Rat der Europäischen Union unterstützt
Das sind also die Personen, welche über die ORF Zwangsgebühren entschieden haben.
(Alle Angaben ohne Gewähr und müssen selbst nachgeprüft werden)
◾️ Christoph Grabenwarter
"Im Jänner 2022 wurde bekannt, dass sowohl seiner Bestellung zum Vizepräsidenten als auch seinem Aufstieg zum Präsidenten des VfGH Sideletter der türkisblauen bzw. der türkisgrünen Koalition vorangingen, in denen seine Nominierung jeweils der ÖVP zugeschrieben wurde. Schon zuvor wurde er wiederholt mit der ÖVP in Verbindung gebracht, er selbst lehnt jedoch die Bezeichnung „ÖVP-nah“ ab"
(Zitat: Quelle Wikipedia Christoph Grabenwarter)
◾️ Dr. Markus Achatz
"Österreichisches und Europäisches Steuerrecht, Beratung von Körperschaften öffentlichen Rechts, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Konzernsteuerrecht, Beratung von Banken und Versicherungen"
(Zitat: Jku Institut für Steuerrecht )
◾️ Dr. Michael Rami
Bekannt durch seine Anwaltliche Vertretung von Frau Nehammer (Frau des damaligen Bundeskanzler) gegen Bürger wegen Posts in den Sozialen Medien
Dr. Verena Madner (Vizepräsidentin)
2014 - 2018 im Beirat Grüne Bildungswerkstatt Die GBW ist organisatorisch unabhängig, aber inhaltlich eng mit der Partei „Die Grünen“ verbunden. Sie ist Mitglied der Green European Foundation, dem europäischen Netzwerk grüner Bildungsorganisationen
Quelle:(Meine Abgeordneten)
◾️ Dr. Sieglinde Gahleitner
2009 -2010 Mitglied des ORF Stiftungsrat
Neben ihrer richterlichen Tätigkeit ist sie weiterhin als Rechtsanwältin tätig
◾️ Dr. Michael Holoubek
Vorsitzender des Fachbeirats bei der RTR-GmbH (Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH)
Vorsitzender der Bundes-Vergabekontrollkommission VKK, Jahr 1999 -2000 Ersatzmitglied in der Ad-hoc-Arbeitsgruppe des Europäischen Rates ("Konvent") zur Erarbeitung einer "Charta der Grundrechte der Europäischen Union“
(Quelle: Wu Vienna)
◾️ Dr. Angela Julcher
2003 bis 2010 in verschiedenen Funktionen und Abteilungen im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst tätig. nebenberufliches Mitglied des Unabhängigen Umweltsenats von 2006 bis 2010
(Quelle: Bundeskanzleramt Ernennungsvorschlag Geschäftszahl: Gz 2025-0.378.328)
◾️ Dr. Georg Lienbacher
2010 - 2011 Mitglied des Stiftungsrates des ORF
2002-2006 Mitglied der Bundes-2005 - 2010 Vergabekontrollkommission, Sektionschef und Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt
(Quelle: Verfassungsgerichtshof)
◾️ Dr. Michael Mayrhofer
2017-2021 Mitglied der Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt
(quelle: Verfassungsgerichtshof)
◾️ Dr. Ingrid Siess-Scherz
Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst (ab 1997 Abteilungsleiterin, ab 2007 stv. Sektionsleiterin), 2008 .2012 Parlamentsdirektion, Leiterin des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes, 2003 Mitglied des Menschenrechtsbeirates im Bundesministerium für Inneres, Vorsitzende des Expertenkomitees des Europarates zur Verbesserung des Verfahrens (DH-PR)2005–2008Mitglied des Büros des Leitungskomitees des Europarates für Menschenrechte (CDDH)
(quelle: Verfassungsgerichtshof)
◾️ Dr. Stefan Perner
Einer der wenigen, der keine politische Funktion hatte ich in meiner Schnell Recherche auch keine besonderen Politik-Nahe Verbindungen sah.
#orf #verfassung #recht #zib #zib1 #zib2 @hafi1980@exxpressat #orfgebühr #obs #gis #zwangsgebühr #verassungsschtz #politik #österreich #austria
Quellen
Juki at
https://t.co/r59mn9ZrPM
Christoph Grabenwarter
https://t.co/H6tsfuhKt1
Dr. Verena Madner
https://t.co/2SJYdpsSsH
Dr. Michael Holoubek
https://t.co/2ugRer1rOO
46 Euro Soviel zahle ich ab diesem Monat mehr an Sozialversicherungsbeiträgen‼️
Diese Drecks Regierung nennt es sparen‼️
Ich nenne es Abzocke um Alimentierte Nichtstuer Migranten Asylanten Spätaufsteher Lonkses Gesock zu versorgen‼️
17-jährige „Pedo-Hunter“ genossen Nervenkitzel: Drei Jugendliche wurden jetzt in Graz verurteilt. Sie hatten angebliche Pädophile in einen Hinterhalt gelockt, verprügelt und ausgeraubt.
https://t.co/vE3HkMij41
In einem Wiener Freibad soll am Sonntag eine Schülerin (16) missbraucht worden sein. Ihre Mutter spricht nun in "Heute" über das Leid ihrer Tochter. https://t.co/aIxRvKbk7F