@Woelfisches Das ist die Clan-Vorgeschichte von Stade:
1. Toter – Mord bei „Renas Grill“ (September 2022)
2. Toter – Angriff am Bahnhofsparkhaus (Januar 2024)
3. Toter – Messerangriff auf der Brücke / Shisha-Fehde (März 2024).
Fatih G. soll sich 2022 in Stade aufgehalten haben.
Strafanzeige gegen Berliner Staatsanwältin wegen Strafvereitelung im Amt erstattet
Die politisch abhängige StA Berlin lehnt Ermittlungen gegen den SPD-Lügner Ralf Stegner ab, der gegenüber @BjoernHoecke wahrheitswidrig behauptet hat, dieser hätte gesagt, dass die Parteiendemokratie beseitigt werden soll. Ich habe gegen die Entscheidung auch Beschwerde/Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt.
Die Begründung für die Nichtaufnahme von Ermittlungen durch die politisch abhängige Beamtin der Berliner Staatsanwaltschaft ist juristisch derart mangelhaft, dass dafür m. E. nur folgende Gründe in Betracht kommen:
– Sie handelte auf politische Weisung.
– Sie ist juristisch unfähig.
– Sie handelte aus pseudolinksradikaler Überzeugung.
– Faulheit
Frau Staatsanwältin "prüft" zwar eine Verleumdung, eine üble Nachrede aber nicht. Ebenso wenig eine Beleidigung. Es handelt sich nicht um Wertungen von Herrn Stegner, sondern um falsche Tatsachenbehauptungen, die dem Beweis zugänglich sind.
Selbst wenn man nur – wie nicht – eine einfache Beleidigung im Sinne einer unzulässigen Wertung prüfen würde, würde das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Herrn Höcke offenkundig überwiegen, da ihm Herr Stegner nachsagt, Teile der parlamentarischen Demokratie beseitigen zu wollen. Dieser Vorwurf wiegt gerade bei Herrn Höcke schwer, dem man regelmäßig seine Grundrechte entziehen möchte.
Zur Erschwerung des öffentlichen Wirkens behauptet Frau Staatsanwältin ohne jedes konkrete Zitat vermeintlich höchstrichterlicher Rechtsprechung, mit der sie sich offenkundig nicht auseinandergesetzt hat. Die BGH-Rechtsprechung zum § 188 stammt aus einer Zeit, bevor dieser Paragraph am 3. April 2021 geändert wurde. Eine Übertragung ohne gesonderte Prüfung und Argumentation verbietet sich.
In jedem Fall ist die konkrete Tat einer Verleumdung/üblen Nachrede geeignet, das öffentliche Wirken des Herrn Höcke erheblich zu beeinträchtigen. Die Aussage wurde reichweitenstark im Plenum des Bundestags getroffen, ist in höchster Weise ehrverletzend, wurde hunderttausendfach verbreitet und dient offenkundig dazu, rechtswidrige Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten oder Grundrechtsentziehungen gegenüber Herrn Höcke.
PS: Da ich davon ausgehen muss, dass die Berliner Staatsanwaltschaft, die regelmäßig Akten verschwinden lässt, mich anklagt, wenn ich den Namen der Staatsanwältin nenne, habe ich diesen geschwärzt.
🚨 🇩🇪 GERMANY: Her name was Maria Landenburger, a 19-year-old medical student from Germany.
One day, while she was in a park, she was attacked by an Afghani migrant, Hussein Khavari. He chased her, pushed her to the ground, and knocked her off her bicycle.
As she lay there, he strangled her and repeatedly raped her before leaving her unconscious on the riverbank, where she ultimately drowned.
Police later identified him through DNA evidence. He was eventually convicted and sentenced to life imprisonment for rape and murder.
It later emerged that, before arriving in Germany, he had already served time in Greece for attempting to rob and murder another young woman.
Women aren’t safe in Germany 🇩🇪
Wir sind tatsächlich so weit gekommen.
Eine Partei, die durchzogen ist von Antisemiten, Terrorverherrlichern und Polizeihassern — mit Leuten, die am liebsten Reiche erschießen würden.
Eine Partei, die das System Deutschland zerstören will.
Eine Partei, die das geltende Asylrecht aushebeln möchte, damit Illegale nicht mehr abgeschoben werden.
Eine Partei, die die Rechtsnachfolge der SED angetreten hat.
Ausgerechnet diese Partei soll jetzt unsere Demokratie retten?
ESTE ES EL PROGRAMA DE AfD:
- plazo máximo para políticos profesionales. No podrán estar más de ocho años viviendo del Estado
- Europa de estados soberanos, o una salida si eso no es posible
- fin del euro como moneda común
- control total de fronteras
- el asilo se tramita fuera de la UE
- remigracion a criminales de personas sin derechos de residencia
- bajadas de impuestos
- energía : energía nuclear, carbón, reparaciones en Nord Stream, no más impuesto al CO₂, no más prohibición de motores de combustión
- política pro-natalista
- promoción de la cultura alemana, protección del idioma alemán
- expulsión de musulmanes que rechazan el ordenamiento jurídico alemán. No a los tribunales de la sharia
- refuerzo de la policía
- tolerancia cero con criminales extranjeros y con mafias.
- fin de los delitos de odio. Máxima libertad de expresión.
Alleine nur in Erfurt wurde dieser ganze linke Sumpf mit 300Mio Euro subventioniert, unfassbar.
Das gehört gestoppt und komplett trockengelegt. Es ist unverantwortlich das wir alle das bezahlen müssen.
EIL: Schwere Krawalle in Halle, Antifa-Demo eskaliert! 🚨
Am Vorabend der Landtagswahl hat die linksextreme Szene nach Halle mobilisiert. Die Demo versinkt in Gewalt, es werden Unmengen an Pyrotechnik gezündet und teils auf die Polizei geworfen. Straßenkampf mit Ansage. Und ein Vorgeschmack auf das, was morgen in Magdeburg drohen dürfte, wenn die AfD die Landtagswahl gewinnt.
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��Da hätte er sich auch mit Benzin übergießen können“
Eskalation im TV-Duell in Sachsen-Anhalt! 72 Stunden vor der Wahl zeigt sich: Das Establishment tut die Sorgen der Menschen als „Wutbürgertum“ ab, statt sie ernst zu nehmen.
Lasst uns am Sonntag Geschichte schreiben. Lasst uns unser Land zurückholen!
Es kommt auf jede Stimme an. Deine Stimme wird entscheidend sein. Entscheidend für Sachsen-Anhalt und für Deutschland.
Geh am Sonntag in dein Wahllokal. Dein Personalausweis reicht, den Wahlschein brauchst du nicht zwingend.
Wähle am Sonntag mit der Erst- und Zweitstimme die Alternative für Deutschland. Wähle AfD.
Es ist unsere aller Chance, unser gutes, altes und sicheres Deutschland zurückzuholen!
Total crazy, was bei dem 6fach Mord alles vertuscht wird...
Ö. hinderte eine 3-fach angeschossene Sozialarbeiterin an der Flucht vor dem Stade-Mörder und trat noch auf die schwer verletzte Frau ein. Die Polizei fand Schmauchspuren an ihrer Hand, die der Abschlussbericht unterschlägt. Ö. läuft weiterhin frei herum, ebenso Sylvia Scholz.Kein Wunder, dass sie mit allen, selbst strafbaren Mitteln eine AfD Regierung verhindern wollen. Da haben einige jede Menge zu verlieren. Dieser Sumpf ist über die Jahre durch Macht, Einfluss und Geld einfach so verwuchert, dass man gar nicht mehr weiß, wo man anfangen soll. Wahrscheinlich wäre jeder noch so vorsichtige Spatenstich ein Treffer mitten ins Wespennest.
„Hilfsbedürftiger Migrant“ - gerade in CEUTA angekommen:
Zahnspange, iPhone 17 Pro Max, gut genährt.
Es ist schon atemberaubend, wie uns die Politiker und die sogenannten Hilfsorganisationen verarschen und uns diese angeblich notleidenden „Flüchtlinge“ an der Nase herumführen.