@maxmordhorst Das ist falsch. Der Unvereinbarkeitsbeschluss bezieht sich auf Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit, nicht auf Abstimmungen zur Geschäftsordnung des Bundestags.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagt im Interview mit Christian Sievers:
"Christian Lindner wollte diesen gemeinsamen Weg nicht gehen."
Eine weitere Zusammenarbeit "wäre nicht zumutbar gewesen".
ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke erklärt den von Bundeskanzler Scholz eingeschlagenen Weg, was die Verfassung vorsieht und was dieser für die Regierung in der Übergangszeit bedeutet.
Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner und will die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen. Lindner habe Scholz "auf der ganzen Linie enttäuscht", sagt ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann. Lindners neue Wirtschaftspläne waren dann "eine Reizung zu viel."
In eigener Sache:
Nach 14 tollen Monaten im Landesstudio Bayern bin ich ab Oktober Redakteur und Reporter für das @heutejournal
Freue mich sehr und bin gespannt:)
Vielen Dank an all die Kolleginnen und Kollegen, die ich in München kennen lernen durfte!
Am Jahrestag des Olympia-Attentats 1972 entging München heute wohl nur knapp einem neuen Terroranschlag. Was bislang bekannt ist - und was nicht:
https://t.co/RHY96jheiA
Nach den Schüssen in #München nahe des NS-Dokumentationszentrums: Täter war mit Langwaffe unterwegs; inzwischen verstorben; Fünf Einsatzkräfte in Schusswechsel involviert; keine Erkenntnisse zur Identität des Täters oder Motiv;
Keine Erkenntnisse über weitere Beteiligte #muc0509
Manche Deutsche in der Allianz Arena erweisen sich als schlechte Verlierer und pfeifen #Cucurella bei jedem Ballkontakt aus. Das ist weder gastfreundlich noch fair, weil der Spieler nichts für die Schiedsrichterentscheidung kann.
#ESPFRA#EURO2024
Was bleibt ist die Erkenntnis, dass Turniere in Fußball-Ländern noch die Euphorie auslösen können, die in Russland und Katar gefehlt hat. Dass diese Mannschaft wieder in der Gesellschaft angekommen ist. Und dass Deutschland doch noch ausgelassen sein kann. #GERESP
Ich habe einen Klinikseelsorger begleitet: Er geht von Tür zu Tür und hört sich die Ängste und Geschichten der Patienten an. Viele von ihnen sind schwer krank, wollen oder werden sterben. Wie hält er all das Leid aus? Jetzt im @sternde Sonderheft und hier
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Ein Youtuber schleust sich beim EM-Eröffnungsspiel ins Stadion ein und deckt Mängel im Sicherheitskonzept der Uefa auf. Jetzt äußert sich der Fußballverband nach dem Desaster. @SerChristoph
berichtet @ZDFheute👇 https://t.co/AhYLkqRoH7
Vorbereitungen in der Fan Zone im Münchener Olympiapark fast abgeschlossen. Bis Mittwoch soll alles fertig sein - inklusive Trinkwasserbrunnen und Sonnencreme-Spendern #euro2024
Fünf Tage vor Beginn der #Euro2024 ist die schottische Nationalmannschaft in ihrem EM-Quartier in Garmisch-Partenkirchen angekommen.
Am Freitag dann Eröffnungsspiel gegen Deutschland in München und live im ZDF
Nach dem verheerenden #Hochwasser in #Bayern verspricht #Söder 100 Millionen Euro Soforthilfe. Doch es gibt Kritik an der Staatsregierung, vor allem an Bayerns mangelhaftem Hochwasserschutz. Söders Image vom sich kümmernden Landesvater ist angekratzt.
https://t.co/wDMmgev2Se
Der @Landtag_Bayern hebt die Immunität des #AfD Abgeordneten #Halemba auf. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft u.a. wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Geldwäsche und Nötigung. Der #AfD Bundesvorstand bereitet ein Parteiausschlussverfahren vor. @ZDFheute