Future historians will study for thousands of years how Europe allowed itself to be invaded by millions of people who contribute nothing of value to its societies - not merely failing to add value, but raping, stabbing, and terrorizing the native population.
All while Europeans stood by, paralyzed and unable to do anything about it, terrified of being perceived as mean.
@littlewisehen Das sagen die und ballern dann ~85 Milliarden in die Ukraine und fluten Deutschland mit unqualifizierten Männern im wehrfähigen Alter aus Afrika und dem mittleren Osten.
Andersrum wird ein Schuh draus. Die meisten AfD Positionen waren Mainstream in der CDU vor 30 Jahren.
Heute denken Teile der CDU darüber nach mit der Linkspartei zu koalieren.
Merkel hat für ihre Flüchtlingspolitik mehr Zuspruch von der SPD, den Grünen und Linken erhalten als von der CSU. Das war eine der großen Richtungsentscheidungen.
2003 Ca. 56 CSU-Landtagsabgeordnete und ca. 21 SPD-Landtagsabgeordnete nutzten Übergangsregelungen und beschäftigten Ehepartner, Kinder oder Eltern (manchmal hoch dotiert).
2009 Harald Güller (ehem. parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion) stellte den Sohn seiner Frau aus erster Ehe (Stiefsohn) ein. Das war illegal. Er musste ca. 7.500 € zurückzahlen, trat von seinen Ämtern zurück und wurde später zu einer Geldstrafe verurteilt.
2013 Maria Scharfenberg (Grüne) beschäftigte Sohn und Tochter. Thomas Gehring (Grüne) beschäftigte einen Verwandten zweiten Grades (Bruder).
Artikel 51 erlaubt kollektive Selbstverteidigung (und damit Hilfe für die Ukraine).
Artikel 51 verpflichtet Deutschland nicht zu helfen.
Deutschlands konkrete Unterstützung (Waffenlieferungen, finanzielle Hilfe etc.) basiert auf eigenen politischen Entscheidungen des Bundestags und der Bundesregierung.
@TheAceGuy_@LakeGS In that case Morrocans and other Arabs should be more concerned about not having democracy or representation in their own countries than about Israel.
Ja, das hat aber nichts mit den "Vätern und Müttern unseres GG´s" zu tun.
Es ist eine richterrechtliche Konstruktion des BVerfG aus den 1990er/2000er Jahren. Eine expansive Auslegung durch das Gericht, die sich durch neue Rechtsprechung, Gesetze oder eine andere Verfassungsinterpretation wieder ändern ließe.
Die Väter und Mütter unseres GG haben niemals damit gerechnet, dass es irgendwann dazu führt, dass Deutschland völlig handlungsunfähig ist während es mit unqualifizierten Männern im wehrfähigen Alter aus dem Mittleren Osten und Afrika überschwemmt wird.
Das Asylrecht der Väter und Mütter unseres GG drehte sich ausschließlich um europäische Verhältnisse und europäische Flüchtlingssituationen.
Die heutige Anwendung für Massenmigration aus der ganzen Welt ist eine Perversion des ursprünglichen Gedankens.
Es gibt keine einzige Erwähnung von Afrika, dem Nahen Osten, Arabern oder außereuropäischen Regionen in den gesamten Debatten zum Asylrecht. Das Thema existierte 1948/49 schlicht nicht im Bewusstsein der Mütter und Väter des Grundgesetzes.