Solinger Piraten

Piraten Solingen - Klarmachen zum Ändern unserer Stadt - Piratenpartei

[Piratenpartei @Piratenpartei]

Jedes Jahr dasselbe: Viele Lehrkräfte müssen sich aufgrund befristeter Verträge in den #Sommerferien arbeitslos melden.
"Jährlich 42 Tage arbeitslos - wie #Bildungspolitik das Lehrpersonal scheitern lässt."
Ein #PIRATEN-Artikel von der @piraten_bildung.
https://t.co/Mcs2asp49z

[Solinger Piraten @SolingerPiraten]

DANKE CDU/CSU/SPD für den Mist einer neuen Sperrklausel für kleine Parteien auf EU-Ebene - so macht man Demokratie NICHT! Link: https://t.co/kRErQ5eeFF

[Sebastian Alscher ⚡️ @sebulino]

Wo stehen wir, als Gesellschaft, als Wertgemeinschaft? Was sind uns Information, Freiheit, Grundrechte noch wert?
Wie lange glauben wir, dass die gewählten Volksvertreter alles geben, um sich dafür einzusetzen, für Werte einstehen? Es nicht nur Blabla zum Wahlkampf ist? #Assange

[Patrick Breyer #JoinMastodon @echo_pbreyer]

🇩🇪 Seit Jahren warnen #Piraten bereits vor politisch motivierter Regierungsspionage und #Pegasus. Nun sind meine Abgeordnetenkollegen Opfer davon geworden. Ich zeige mich solidarisch mit @DianaribaGiner & @Jordisolef und erwarte Konsequenzen! #catalanGate

https://t.co/bBi60dhXhr

[Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte]

Riesiger Erfolg! Nach Strafanzeige mit @ReporterOG, @ECCHRBerlin und @netzpolitik_org gegen #FinFisher pfändet die Staatsanwaltschaft Konten. Jetzt ist die Unternehmensgruppe, die im Verdacht steht, illegal #Überwachungssoftware zu exportieren, insolvent. https://t.co/SnPtNXJSEp

[Solinger Piraten @SolingerPiraten]

https://t.co/6ngxoqC0dE

[Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty]

Kinder in Russland in Polizeigewahrsam. Auf dem Schild steht: „Kein Krieg“.

[Anja Hirschel 🏴‍☠️ @AnjaHirschel]

😳

[WikiLeaks @wikileaks]

Newly-formed @AssangeDAO has now raised over US$11.8 million (3918 ETH) to free Julian Assange #NFT @muratpak #AssangeDAO

Chat: https://t.co/JJBlfIQV5Z
Info: https://t.co/W5eQ2x8PYd
Contribute: https://t.co/ZYuVaulMsh

[Solinger Piraten @SolingerPiraten]

AfD rechtsextrem? Da müssen wir das Gutachten überarbeiten...

Link https://t.co/0b82V5QKbM

[Sebastian Alscher ⚡️ @sebulino]

So, der #Koalitionsvertrag ist da. Jetzt ist Durcharbeiten angesagt. Gleich mal negativ:
Kaum an der Macht, schon wird erklärt, eine #Sperrklausel für ein funktionierendes Parlament, das Europaparlament, einzuführen. Um Parteien draussen zu halten. Ansage zu Demokratie und Macht

[Patrick Breyer #JoinMastodon @echo_pbreyer]

Oh je, wir bekommen eine SPD-Bundesinnenministerin Christine Lambrecht (56), strikt pro #Vorratsdatenspeicherung, #Bestandsdatenauskunft, Aufrüstung Verfassungsschutz, Mitarchitektin des Überwachungswahns der #GroKo. Das nenne ich fliegenden Wechsel.
#StopptMassenüberwachung

[Solinger Piraten @SolingerPiraten]

Einmal mit Profis arbeiten...Herr Lindner, wäre das bei Klima, Corona,... nicht etwas für Sie?
Link: https://t.co/orqcJbGmWK

[Solinger Piraten @SolingerPiraten]

Sicher? Sicher nicht!
https://t.co/93E66GAAxG

[Niklas Korber @NiklasKorber]

Interessant, wie groß die Überschneidung derer ist, die gegen die Offenlegung der SMS-Verhandlungen von der Leyens mit dem Pfizer-Chef, aber für die Chatkontrolle stimmten.

[@[email protected] chaos.social/@Der_Kalle @Der_Kalle]

Nach #PofallabeendetDinge jetzt also #SpahnbeendetDinge

Als Vater von Grundschulkindern verärgert mich das besonders.

[Solinger Piraten @SolingerPiraten]

@danielmack @GessnerNiklas @Die_Gruenen @fdp Es geht um Macht & Zukunft, wer da nicht versucht, sich vernünftig zu verhalten...

[Patrick Breyer #JoinMastodon @echo_pbreyer]

🇩🇪Historische Abstimmung: Das Europäische Parlament schließt sich offiziell dem Kampf für ein Verbot #biometrischerMassenüberwachung an.
Jetzt muss das Verbot Gesetz werden! https://t.co/WIHyGXrURS

#ReclaimYourFace