Stadt Recklinghausen

Offizieller Account der Stadt Recklinghausen. Hier twittert das Team der Pressestelle über Wissenswertes aus dem Stadtgebiet. #MeinRE

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Der öffentliche Teil der #Ratssitzung der Stadt #Recklinghausen ist beendet. Die #Pressestelle bedankt sich für das Interesse und wünscht einen schönen Restabend.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Die #Mehrheit des Rates gibt grünes Licht für einen B-Plan und den Abschluss entsprechender städtebaulicher Verträge im Bereich Auf dem Berge/Albert-Maschulla-Weg im Ortsteil #Hochlar. 25 Prozent sind der Wohneinheiten sind öffentlich gefördert.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Zwei Flächennutzungsplanänderungen bringt der #Rat auf den Weg. Diese betreffen den Bereich der #Trabrennbahn und ein Areal am Westring, auf dem eine neues regionales #Trainingszentrum für die #Polizei entstehen soll. Für letzteres Projekt wird auch ein #B-Plan aufgestellt.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Leicht angehoben werden die #Abwassergebühren im Jahr 2025 in #Recklinghausen. Diese steigen um rund 3,9 Prozent.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Die #Abfallgebühren in #Recklinghausen steigen im kommenden Jahr um 1,14 Prozent. Die entsprechende #Gebührensatzung beschloss der #Rat mit großer Mehrheit. Angepasst werden auch die #Gebühren für #Straßenreinigung. Diese steigen um 1,49 Prozent.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Leicht steigen werden die #Friedhofsgebühren in der Stadt #Recklinghausen. Die durchschnittliche Gebührenanpassung, die der #Rat beschlossen hat, beträgt 0,48 Prozent.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Eine neue Ordnungsbehördliche #Verordnung über die Durchführung von #Osterfeuern hat der #Rat beschlossen. Damit reagiert die #Politik auf zunehmende Beschwerden aus der #Bürgerschaft. Empfehlungen von #Städtetag und #Umweltministerium NRW sind in das neue Regelwerk eingeflossen.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Der #Rat gibt grünes Licht für den verkaufsoffenen Sonntag, der am 6. Juli 2025 anlässlich des Westfälischen Hansetags in der #Altstadt von #Recklinghausen stattfinden soll.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Mit großer Mehrheit beschließt der #Rat die Freigabe zusätzlicher Mittel von 1,1 Mio. Euro für den Offenen #Ganztag an den #Grundschulen.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Mit großer Mehrheit beschließt der #Rat die #Haushaltssatzung 2025 und den #Stellenplan 2025. Kalkuliert wird mit einem Haushaltsminus von rund 23,87 Mio. Euro. Nur AfD, UBP und FDP lehnen den Haushalt ab.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Der #Rat macht bei der Neuregelung der #Grundsteuer von der Möglichkeit Gebrauch, für Wohn- und Nichtwohngrundstücke unterschiedliche #Hebesätze festzulegen. Das Volumen von rund 25 Mio. Euro wird sich so wohl nicht nennenswert verändern. Nur #AfD und #FDP stimmen dagegen.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Letzter Redner der #Haushaltsdebatte ist Einzelratsmitglied Hans Knoblauch. Er kritisiert u.a. die Energiewende als misslungen. Die Stadt müsse ihre Sparbemühungen verstärken und die Situation am Neumarkt verbessern.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Vorletzte Rednerin der #Haushaltsdebatte im Rat ist Irina Oberpichler. Sie vertritt "Die PARTEI". Sie will über den Haushalt der Stadt nichts sagen, das sei öde.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Für die UBP hält die #Fraktionsvorsitzende Claudia Ludwig die #Haushaltsrede. Sie moniert, dass die Umgestaltung von Mühlenstraße und Friedrich-Ebert-Straße gegen den Bürgerwillen durchgezogen worden sei. Das Haushaltsprobleme der Stadt seien keineswegs nur hausgemacht.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Für die #FDP hält die Parteivorsitzende die Haushaltsrede. Sie kritisiert, dass Aufgaben zwar von #Bund und #Ländern auf die Kommunen übertragen würden, aber der finanzielle Rückhalt unzureichend sei. Unter diesen Bedingungen sei es schwer, die Stadt attraktiv zu halten.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

#Ratsherr Erich Burmeister hält die Haushaltsrede für die #Linke. Er monierte, dass dem großen privaten #Reichtum im Land eine verarmte öffentliche #Infrastruktur gegenüberstehe. Und: "Armut hat auch in Recklinghausen Gesichter."

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Die #Haushaltsrede für die #AfD hält Sascha Menkhaus. Er erklärt, dass die finanzielle Schieflage der Stadt nicht hausgemacht, sondern an die Probleme von #Bund und #Land geknüpft sei. Die #Fehlbeträge der Stadt würden sich bis 2028 auf 147 Mio. Euro summieren.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Die Positionen von Bündnis 90/Die Grünen vertritt #Fraktionssprecher Thorben Terwort. Er betont, dass #Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Er forderte alle Fraktionen auf, die Vorzüge der Demokratie gemeinsam sichtbar zu machen.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Die #SPD wird laut ihrem Vorsitzenden Michael Materna dem Haushalt 2025 zustimmen. Auch wenn er u.a. Kritik am Umgang mit städtischen Baugrundstücken und dem Investitionsstau in städtischen Liegenschaften geübt hat.

[Stadt Recklinghausen @StadtRE]

Für die #SPD hält deren #Fraktionsvorsitzender Michael Materna die #Haushaltsrede. Er betont gleich zu Beginn seiner Ausführungen, dass es Aufgabe der Stadt bleibt, Flüchtlinge angemessen zu betreuen. O-Ton: "Integration findet in der Kommune statt."