Mein Statement zum Iran
1. Ein Staat ist nur ein Herrschaftssystem, daher hat es keine Rechte oder Legitimität. So etwas wie ein Völkerrecht gibt es genauso wenig, weil ein Volk nur ein Sammelsurium regional geteilter, minimaler Merkmale ist, was aber die inviduellen Unterschiede und Selbstbestimmung ignoriert. Ein Volk hat daher genauso wenig Rechte, weil es de facto nicht existiert. Nur der einzelne Mensch hat Rechte, denn nur er hat einen Willen. Einen kollektiven Willen gibt es nicht. Man hat es erfunden, damit man davon gewisse kollektivistische Legitimationen ableiten kann. Viel wichtiger sind natürliche Menschenrechte, die eben irgendeinen kollektiven Mystizismus aufheben und die Frage um den freien Willen stellen. Deutsche Romantiker links wie rechts argumentieren stets über derlei kollektivistische Fiktionen, um den Staat zu rechtfertigen, fragen aber nie nach dem Individuum.
2. Wenn also Menschen mit einem freien Willen ohne ihr Zutun in die Knechtschaft (Staat) geboren werden, ist es relevanter zu fragen, was der Einzelne möchte und nicht, was das Kollektiv "will" oder welche kollektive Mystik sich jemand vorher mal ausgedacht hat, um seine Herrschaft zu legitimieren. Offenkundig befürworten viele der iranischen Individuuen die Beseitigung vom Ayatollah Khamenei genauso, wie viele Venezolanos die Entmachtung von Präsident Maduro befürworteten. Andere mögen das ablehnen. Das wirft eben die Frage auf, ob das verbreitete Modell des gesellschaftlichen Zusammenlebens überhaupt noch tragbar ist oder, was ich als Libertärer befürworte, dass gesellschaftliche Zusammenleben nicht langsam einmal ohne antiquierte Herrschaftsvorstellungen auskommen sollte.
3. Staatliche Herrschaftssysteme, die vom Wesen her immer illegitim sind, bekommt man selten durch einfach Willensbekundung weg. Gerade auch in Demokratien kann man nur die Qualität der Herrschaft potentiell mitbestimmen, aber nicht wählen frei zu sein. Besonders dann nicht, wenn die Mehrheit das System befürwortet. Sprich, auch wenn die Mehrheit der Deutschen die Institution der Bundesregierung befürwortet, heißt das nicht, dass ich mir nicht auch wünschte, Trump würde eine Bombe auf den Reichstag werfen lassen. Denn diese Institution übt über mich und mein Leben gewaltsame Herrschaft aus und meine Mitmenschen sind zu verblendet, um das Problem institutionell und nicht bloß qualitativ zu sehen.
4. Auch, wenn bei Donald Trump immer eine gewisse Impulsivität mitspielt und er manche Befehle auch aus einer eher subjektiven Empfindung für das nach seiner Meinung Bessere erteilt, denke ich nicht, dass die USA hier nicht auch geopolitische Ziele verfolgen. Das gezielte Ausschalten von Regimen lässt aber darauf schließen, dass man gewisse liberale Ziele damit verfolgt diese Länder in einen Zustand der Reform zu bringen, so man mit ihnen bessere Abkommen über Rohstoffe wird schließen können. Anders ausdrückt, die USA ändern punktuell die Dynamiken auf der Welt und im Gegensatz zu seinen Vorgängern ist Präsident Trump hier sehr effektiv wirklich nur die Köpfe zu beseitigen. Daher mag die aktuelle Geostrategie eventuell sogar die Welt ein Stück weiter befrieden. Immerhin war gerade der Iran in der Region als Unruhestifter bekannt. Auch das Dritte Reich wurde von außen beendet.
5. Ob man Kriege gut findet oder nicht ist vollkommen belanglos. Die Struktur der Welt ist so gestaltet, dass die Macht von Regierungen mit geopolitischen Interessen ausgeht. Auch, wenn manche "Alternative" hier, wie üblich für Kommunisten, dem Kapitalismus und Kapitalinteressen die Schuld geben, was nur teilweise überhaupt zutrifft, sind es doch Staaten, die Kriege führen und durch Steuern die Möglichkeiten dazu haben. Andererseits heißt es nicht, dass, nur weil man die USA aus dem Spiel nehmen würde, andere nicht dasselbe tun würde, und vor China graut es mir persönlich mehr. Ganser'scher Pazifismus ist jedenfalls ein gedanklicher Irrweg, der einen selbst sehr schnell zum Opfer anderer machen kann.
Laut Ruhr24 ist Aouchiche im zentralen Mittelfeld eingeplant. Er wurde von der Datenbank "StatsLibuda" als fast perfekt eingeschätzt - ähnlich wie im Sommer El-Faouzi. Gehaltstechnisch soll er im unteren Drittel des Kaders liegen.
Der Verfassungsschutz ist keine Bastion gegen Extremismus, sondern Teil eines Schatten-Apparats, der sich personell und institutionell ausdehnt hat – im Namen des selbstlos Allgemeinen, im Dienste des parteiisch Konkreten, im „Kampf gegen Rechts“. https://t.co/HJ1vYPU4CO
Die Demokratiesimulation will das Volk befragen
Ein Schmierentheater über die Dauer der Wehrpflicht
Die österreichische Rosstäuscherkoalition der Provinzlaienspieltruppe will also 2026 das Volk befragen
Worüber das Volk nicht befragt wird (Liste beliebig erweiterbar)
Migration und Remigration
Ukrainehilfe
Klimareligion
Bürokratiemonster
Streichung der Hälfte der 46 000 Gesetze und 100k Verordnungen
Höchste Steuerbelastung in Europa
Höchste Sozialausgaben in Europa
Rekordinflation
Energiekostenexplosion
Massenarbeitslosigkeit
Industriesterben
Pleitewelle
Zensur und Meinungsfreiheit
Vertrauensverlust in Justiz und Institutionen des Staates
Genderschwachsinn
Worüber das Volk befragt werden soll-
Verlängerung des Wehrdienstes nur für Männer, die in einer MickyMausArmee ein Jahr ihres Lebens verschwenden sollen obwohl kein Mensch oder Staat das Alpenabsurdistan bedroht oder gar angreifen will/wird
Ich sage das als jemand der sich 1981 freiwillig für ein Jahr zum österreichischen Bundesheer gemeldet hat und die Ausbildung zum Reserveoffizier absolviert hat -
Es ist völlige Zeitverschwendung
Ein Heer aus notdürftig ausgebildeten Zivilisten - egal ob sechs, acht oder zwölf Monate, es bleiben Amateursoldaten - so ein Heer wäre in einem echten Krieg, wie wir Ihn nun in der Ukraine sehen können, völlig nutzlos
Schlimmer noch
Es wäre ein Blutbad, eine Opferung, ein Desaster
Der Ukrainekrieg ist ein Realitätscheck, der für alle europäischen Armeen ein desaströses Ergebnis bringt -
KEINE europäische Armee wäre auch nur annähernd in der Lage so einen Krieg zu führen.
Es wäre ein Massaker, eine totale Niederlage binnen Tagen oder Wochen
Man muss das einmal im Klartext aussprechen -
Selbst die schwerstens angeschlagene ukrainische Armee hätte noch genügend Kampfkraft um durch Europa bis nach Paris zu marschieren und keine der europäischen Manöversoldatenarmeen hätte auch nur den Funken einer Chance gegen die Ukrainer !
Von den Russen gar nicht zu reden
Dieses ganze Gequatsche und Gefasel über Kriegsfähigkeit in unseren Ländern ist an Lächerlichkeit und Realitätsverlust nicht mehr zu überbieten
Couchgeneräle und Ahnungslose,die selbst keine Sekunde gedient oder eine Waffe in der Hand gehalten haben, reden über absolut illusorische Dinge und verlangen von der Generation Schneeflocke und Sesselkreis Kriegsfähigkeit zu erlangen
Absurd
Wenn wir irgendwas aus dem Ukrainekrieg lernen wollen, dann die Erkenntnis, dass Krieg nur noch von Profisoldaten geführt werden kann
Die armen Schw.. die von den Nazischergen der ukrainischen Junta auf den Straßen der ukrainischen Städte gejagt und an die Front gezwungen werden, überleben im Schnitt nur wenige Tage - das ist die Realität im Drohnenkrieg des 21ten Jahrhunderts
Und Ihr Idioten an der Spitze wollt unsere Generation Schneeflocke nun acht statt sechs Monate plus ein paar Wochenendmanöver Krieg spielen lassen ?
Und dann sollen unsere Kinder und Enkel was machen - im Ernstfall gegen Killer antreten die jahrelange Fronterfahrung haben und für die Töten und Getötetwerden zum Alltag gehört ?
Seid Ihr alle völlig bescheuert ?
Wenn
Wenn man schon das Volk zum Thema befragt, dann kann es nur eine Frage geben-
Will sich unser Land eine Profiarmee leisten ?
Alles andere ist eine reine Theaterdebatte von Ahnungslosen über ein Thema zu dem übrigens gar nicht alle mitzubestimmen haben
Denn eines ist auch klar-
Abstimmen über dieses Thema sollten nur diejenigen die es auch in der Realität betreffen könnte
Alle über 25, alle Frauen oder Zivildiener, alle körperlich Untauglichen oder gar die Generation Pensionisten haben NULL Recht darüber zu bestimmen ob junge Männer in einen Krieg ziehen sollen oder in einer Armee dienen müssen
Damit fängt die ganze Diskussion einmal an
Und hört damit auf, dass uns gar niemand militärisch bedroht !
Denn eines ist auch klar
Dass Russland Europa militärisch angreifen will ist eine frei erfundene Lüge
Also worüber reden wir eigentlich ?
GM
Schalke 04 steht auch nach unseren Infos unmittelbar vor einem Transfer von Edin Dzeko. Der Zweitligist und der bosnische Stürmerstar sind sich über einen Wechsel einig. Laut Sky steht eine Einigung der Klubs noch aus: https://t.co/bqOLK0LLwZ #S04
Man braucht heute kein besonderes Interesse an Politik, um ständig mit ihr kollidieren. Es reicht, ein normales Leben zu führen. Arbeiten, wohnen, fahren, heizen, sparen. Irgendwo dazwischen taucht immer jemand auf, der erklärt, warum genau das jetzt anders laufen muss. Nicht wegen dir, versteht sich, sondern wegen „aller“.
Das Erstaunliche ist nicht, dass der Staat eingreift. Das tut er immer.
Erstaunlich ist eher, wie selbstverständlich das akzeptiert wird. Kaum jemand fragt noch, warum fremde Menschen darüber entscheiden dürfen, was du mit deiner Zeit, deinem Geld oder deinem Eigentum tust. Man streitet nur noch darüber, wie viel und wie hart.
Und genau hier beginnt Libertarismus. Nicht mit einem Ideal, sondern mit einer Irritation.
Libertarismus sagt nicht: „Alles wird gut, wenn man den Staat abschafft.“
Er sagt etwas deutlich Nüchterneres: Zwang bleibt Zwang, auch wenn er gut gemeint ist.
Wenn dir jemand privat Geld abnimmt, um es „gerechter“ zu verteilen, nennt man das Diebstahl. Passiert dasselbe kollektiv organisiert, nennt man es Solidarität. Der Akt ändert sich nicht, nur die Sprache. Libertarismus nimmt diese sprachliche Tarnung nicht ernst.
Freiheit bedeutet hier nicht, alles tun zu dürfen. Freiheit bedeutet, nicht unter fremdem Anspruch zu stehen. Dein Körper ist kein Gemeingut. Deine Lebenszeit kein politischer Rohstoff. Dein Eigentum kein Verhandlungsgegenstand für Mehrheiten, die weder dein Risiko tragen noch deine Konsequenzen.
Der Staat steht dazu zwangsläufig im Widerspruch. Nicht, weil er böse wäre, sondern weil er nur so funktionieren kann. Er finanziert sich durch Zwang, setzt Regeln ohne Zustimmung durch und erklärt Eingriffe zur Notwendigkeit. Das ist kein Fehlverhalten, das ist sein Geschäftsmodell.
Libertarismus lehnt den Staat deshalb nicht wegen einzelner Auswüchse ab, sondern wegen seiner Struktur. Eine Institution, die Freiheit einschränken muss, um zu existieren, kann Freiheit nicht schützen. Sie kann sie höchstens rationieren.
Was Libertarismus nicht ist, wird dabei gern unterschoben. Er ist kein „Jeder gegen jeden“. Kein „die Schwachen sind selbst schuld“. Kein Konzernparadies. Hilfe, Kooperation, Solidarität existieren nur eben freiwillig. Und genau deshalb funktionieren sie dort besser, wo man sie nicht erzwingt.
Libertarismus ist keine Einladung zur Rücksichtslosigkeit. Er ist eine Absage an das Prinzip, dass gute Ziele schlechte Mittel rechtfertigen. Er akzeptiert, dass Menschen Fehler machen und zieht daraus den Schluss, dass niemand dauerhaft Macht über andere haben sollte.
Das wirkt für viele radikal. In Wahrheit ist es nur ungewohnt, weil wir uns an Bevormundung gewöhnt haben.