@Ralf_Stegner Hört doch endlich auf mit der Flutung durch Migranten. Multikulti ist schon lange tot. Ihr verstoßt seit Jahren gegen geltendes Recht. Egal ob Dublin, Schengen, Asylrecht und Grundgesetz. Ihr müsst endlich alle zur Verantwortung gezogen werden! Es reicht!
Erst kassiert, dann abgetaucht: 16 Ukrainer verschweigen Vermögen und verschwinden nach "Bürgergeld"-Stopp spurlos
Im thüringischen Landkreis Greiz hat das Jobcenter bei 54 ukrainischen "Bürgeld"-beziehern verschwiegene Einkünfte und Vermögenswerte in deren Heimatland aufgedeckt. Die Behörde stoppte daraufhin die Zahlungen für 16 inzwischen spurlos verschwundene Leistungsbetrüger aus Selenskyj-Land und kürzte die Zahlungen für weitere 38 Ukrainer.
Bei den nicht angegebenen Einkünften handelte es sich laut Medienberichten unter anderem um Renten-, Miet- oder Pachteinnahmen, die weiterhin auf Konten in der Ukraine flossen. Durch den vollständigen Zahlungsstopp spart der Landkreis eigenen Angaben zufolge 151.440 Euro pro Jahr. Die Kürzungen bei den 38 weiteren Personen entlasten den Haushalt um zusätzliche 7.500 bis 8.000 Euro monatlich.
Amazing. Now we know why Monsanto went after the dandelions. 🌿
Just one leaf of this "weed" found in every garden might hold the power to change everything.
It kills up to 96% of leukemia cells in just 48 hours.
Sounds like science fiction, right? But nature has been hiding effective remedies right under our noses.
Demokratie existiert in diesem Land nicht mehr!
Wenn es nicht zu Gunsten der Altparteien läuft, dann werden eben einfach die Regeln abgeändert!
Für das Inkrafttreten des Digitalen Medienstaatsvertrags soll künftig die Zustimmung von 15 statt aller 16 Bundesländer ausreichen!
🚨 BREAKING: A CIA WHISTLEBLOWER JUST TESTIFIED THAT THE LAB LEAK WAS “COVERED UP” — FAUCI’S ROLE WAS “INTENTIONAL” 💣
FAUCI’S COVID STORY IS COLLAPSING! 😳
‼️Definitive Streichung der Schadenersatzansprüche von „Impfgeschädigten“ gegenüber den „Impfstoffherstellern“ im Vorschlag des neuen EU-Arzneimittelkodex über den am 25. November 2026 im EU-Parlament abgestimmt wird.
Explizite Einführung der Auferlegung durch die „Behörde“ einer Behandlung mit experimentellen Substanzen.
Das darf auf keinen Fall durchgehen.‼️
Im Absatz 5 des Art. 4 des Vorschlags für den Neuen EU-Arzneimittelkodex, so wie er am kommenden 25. November 2026 in die zweite Lesung und damit definitive Abstimmung geht, wird folgendes vorgesehen:
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass Zulassungsinhaber, Hersteller und Angehörige von Gesundheitsberufen – unabhängig davon, ob eine nationale Zulassung oder eine zentralisierte Zulassung erteilt wurde – hinsichtlich aller Auswirkungen der Anwendung eines Arzneimittels außerhalb der zugelassenen therapeutischen Indikationen oder der Anwendung eines nicht zugelassenen Arzneimittels nicht der zivilrechtlichen oder verwaltungsrechtlichen Haftung unterliegen, wenn diese Anwendung von einer zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats als Reaktion auf eine vermutete oder bestätigte Verbreitung von Krankheitserregern, Toxinen, Chemikalien oder einer Kernstrahlung, durch die Schaden hervorgerufen werden könnte, empfohlen oder verlangt wird.
https://t.co/FJF9HIBhpR
Hier sind gleich zwei unglaublich schwerwiegende mit einer demokratischen Rechtsordnung nichts mehr gemein habende Verletzungen von Grundrechten der Bürger vorgesehen:
1Die „Behörde“ kann die Behandlung mit nicht zugelassenen „Arzneimitteln“ (darunter die experimentellen gentechnischen sog. Impfstoffe) VERLANGEN !
2Unabhängig davon, ob den Bürgern auch per Zwang (…man beachte das Wort „verlangen“) eine Behandlung mit sogar nicht zugelassenen Arzneimitteln (darunter auch experimentelle sog. modRNA und saRNA- „Impfstoffe“) auferlegt wird, und unabhängig davon, ob die Hersteller die Grundsätze der guten Herstellungspraxis und die wahrheitsgetreue Angabe von möglichen Nebenwirkungen eingehalten haben, und unabhängig davon, ob die Ärzte die Fachinformation zum Arzneitmittel gelesen und dementsprechend das Risikoprofil des Arzneimittels und die spezifische Situation der damit zu „behandelnden Person“ beachtet haben, sind die Hersteller, Zulassungsinhaber und für die Anwendung dieser Arzneimittel verantwortlichen Mitglieder der Gesundheitsberufe (allen voran die Ärzte) von jeglicher zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Haftung befreit!
Damit wird von vornherein jegliche Möglichkeit einer Schadensersatzforderung genommen!
So eine Bestimmung hat Nichts in einem Arzneimittelkodex zu suchen!
Das ist die klare Absicht den Bürgern der Europäischen Union alle Rechte zu nehmen und die Behörden, Hersteller und verantwortlichen Ärzte von allen Verpflichtungen zu befreien!
Zudem beachte man den Umstand, dass auch schon bei der bloßen Vermutung eines Schadens, der durch eine bloß vermutete Ausbreitung eines Krankheitserregers (…kann auch ein normaler Grippevirus sein!) hervorgerufen werden könnte, hier die Basis dafür gelegt wird, dass die Behörden der EU-Mitgliedsländer die Behandlung mit auch nicht zugelassenen (d.h. sogar formalrechtlich experimentellen) Arzneimitteln VERLANGEN kann!
Diese Bestimmung alleine erfordert es, mit allen Mitteln zu verhindern, dass der neue Arzneimittelkodex, so wie von Ursula von der Leyen und der hinter ihr stehenden kriminellen Lobby gewollt, am 25. November 2026 von den EU-Parlamentariern in zweiter Lesung verabschiedet wird.
Ich habe für die EU-Parlamentarier einen Leitfaden erstellt mit Information darüber was sie tun müssen und können, um die Abstimmung dieses den Rechtsstaat völlig aus den Angeln hebenden Neuen Arzneimittelkodexes zu verhindern.
Siehe hier die mittlerweile ajournierte Version:
https://t.co/7GB8cphF4v
Siehe hier die ebenfalls ajournierte Version der von den MEP einzubringenden Abänderungsanträge:
https://t.co/3bKhdjNOuz
@AnwaltUlbrich
Gerade dieses Bestätigungsschreiben aus dem Briefkasten gefischt: „Warweg, Florian, Mitglied des Landtages“. Hm, soll ich die zweifache Wahl annehmen? 🤔😉
Die Fahrerin des Attentäters von Stade arbeite übrigens bei einer NGO die über das Bundesprogramm „Demokratie leben(!!!!)“ gefördert wurde.
Ob das Programm angesichts von 6 Toten umbenannt wird, ist nicht bekannt.
Sie ist übrigens immer noch auf freiem Fuß.
ALARMIEREND!
Hamed Abdel-Samad, der aus Ägypten stammende Islamkritiker, geht mit Deutschland hart ins Gericht.
„In Beirut oder Casablanca wurde ich noch nie auf der Straße angegriffen – BISLANG NUR IN BERLIN.“
Vor über 30 Jahren wanderte er nach Deutschland ein - heute lebt er im Libanon.
Dort fühle er sich freier. Er meint, es sei „zu spät“, um Deutschlands Zerfall entlang ethnischer und religiöser Linien aufzuhalten.
🚨Bittere Bilanz: Die EU hat für russisches Gas genauso viele Milliarden an Putin gezahlt, wie sie an Hilfe für die Ukraine bereitgestellt hat. 🇪🇺
👉Wie passt das zusammen??
#EU#Ukraine#Russland#Energiepolitik#Gas
Alarmierende Worte aus den USA: Die Finanzexpertin und ehemalige stellvertretende Wohnungsbauministerin Catherine Austin Fitts warnt vor einem drastischen Rückgang der US-Lebenserwartung, der ihrer Einschätzung nach bereits begonnen hat. 🇺🇸
Die Entwicklung der Lebenserwartung gilt als einer der wichtigsten Indikatoren für den Zustand eines Gesundheits- und Wirtschaftssystems.
🚨 WOW! Parkland School Shooter Nikolas Cruz Receives 34 CONSECUTIVE LIFE SENTENCES — The Judge Orders Him to Spend the Rest of His Life Behind Bars!
In a powerful Florida courtroom moment, the judge sentenced Cruz for the 2018 Parkland school massacre that killed 17 people and left 17 others wounded.
The court delivered:
• 17 life sentences WITHOUT PAROLE for first-degree murder.
• 17 additional life sentences for attempted murder.
• ALL 34 SENTENCES ordered to run CONSECUTIVELY — one after another!
But the judge didn't stop there.
Cruz was ordered to pay restitution to the victims, cover prosecution and incarceration costs, and have money deducted from his prison commissary account until those obligations are satisfied.
The judge also granted a motion preventing him from financially profiting from his crimes.
34 LIFE SENTENCES. 17 INNOCENT LIVES LOST. NEVER FORGOTTEN. 💔
🚨 BREAKING: BRUSSELS SLAPPED MUSK WITH A $140 MILLION DIGITAL FINE — ELON JUST WENT FULL WAR MODE & KILLED EUROPEAN ORBITAL & AI TELEMETRY! 🚀🇪🇺💥🔥
🇪🇺 EU Commission President Ursula von der Leyen: "Elon Musk, pay our $140 Million Digital Services fine and hand over Grok’s raw AI recommender algorithms to Brussels regulators by tonight—or we crush X, freeze your tech stack, and obliterate your operations across all 27 member states!" 🇪🇺😡⚡🛑
🚀 Elon Musk: "You weaponized regulatory extortion and called it 'digital sovereignty.' Brussels bureaucrats drowning in paperwork can’t launch a single orbital constellation or train a real frontier AI cluster. Pull your ban—write all the decrees you want while your continental aviation routes and enterprise labs get thrown straight into the dark!" 🚀⚔️💀🔥
🇪🇺 EU Commission President Ursula von der Leyen: "We will shred your European spectrum clearances and lock down every SpaceX regional ground station permanently!" 🇪🇺🚨🔨⚠️
🚀 Elon Musk: "Shred whatever papers you want! The exact second your stamp drops, SpaceX and xAI sever orbital telemetry keys and slam the door on enterprise API access across Europe. Have fun steering next-gen continental logistics on dead copper wires and ancient legacy gear!" 🚀💣📉⚡