Politische Bildung, Sozialwissenschaft, Journalismus & Aktivismus | Lohnarbeit: Rosa Luxemburg Stiftung Sachsen | aktiv bei @chronik_le und @enwileipzig
@sdsleipzig@chronik_le Aber im Thread geht es doch nur teilweise um den Antrag sondern eher um eure Verbindungen zu antisemitischen & autoritären Gruppen.
Weiterhin kommt es doch neben dem Inhalt eines Antrags auch drauf an wer den einbringt und unterstützt...
Ich habe einen Text über Juden und nichtjüdische Migranten geschrieben. Und darüber, dass wir uns auf diesen Staat und seine Gesellschaft nicht verlassen können. Wir haben nur einander.
Ein persönlicher und schmerzhafter Text.
Über Reichtum spricht man nicht!? – Wir schon: In unserem neuen Argumente-Heft seziert der Wirtschaftsjournalist @StephanKaufman1 populäre Mythen und Irrtümer zum Thema Reichtum. Die Publikation kann jetzt heruntergeladen und bestellt werden. https://t.co/V00xDza4m2
#Statement des Verbundes antifaschistischer Archive:
Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, ein "#Archiv zum #Rechtsterrorismus" aufzubauen. Wir werden an diesem Projekt nicht mitwirken. Warum, erklären wir hier. #rechterTerror#rechteGewalt https://t.co/0d4VUNrhaI
Agentur von Rechtsextremisten als Praxispartner: Die IU Internationale Hochschule kooperiert in #Leipzig mit der Medienagentur #Tannwald Media von Alexander #Malenki Kleine, einem langjährigen Gesicht der #IdentitärenBewegung.
https://t.co/mc4YSciZZW
#Pressemitteilung: Die Sprecher_innen des Netzwerks Tolerantes Sachsen weisen die Kritik des Sächsischen Rechnungshofes an der Positionierung von Vereinen zu politischen Themen entschieden zurück.
https://t.co/oPXuSP5vkF
🤡
"Was genau mit 'politischer Aktivität' gemeint ist, bleibt indes unklar. [...] 'unterstützende Maßnahmen und Aussagen für oder gegen einzelne Parteien' innerhalb der Projektarbeit oder 'konkrete politische Forderungen zu tagespolitischen Fragen' darunter fallen würden."
Wenn #Integrationsmaßnahmen in #Sachsen von Förderung ausgeschlossen sind, die „sich politischen Aktivitäten widmen“, & stattdessen vorab „parteipolitische Neutralität“ zu versichern ist.
Neue Vorgaben nach der @SRH_Sachsen-Prüfung zur #Förderaffäre: 👉🏽
https://t.co/vqqUdOg79N
(1/8) Doch wieder RechtsRock in Staupitz?
Im Februar diesen Jahres wurde dem Betreiber der RechtsRock-Location Alter Gasthof Staupitz überraschend seine Gewerbeerlaubnis entzogen. Diese Entscheidung hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht nun revidiert, was das heißt im🧵.
Auch am kommenden Wochenende sind bundesweit eine Vielzahl israelfeindlicher Versammlungen in #Deutschland angekündigt.
🟦Sollten Euch vor Ort antisem. Inhalte begegnen oder Ihr selber antisem. angefeindet werden, meldet dies unter https://t.co/2J8ULnu3eH.
#Antisemitismus
.@Astrid_RB ist seit Jahren eine der prägendsten Figuren bei @Gruene_TH in #Thüringen. Nun hat sie ihren Abschied aus der Politik angekündigt. Aus Frust über die #Migration|spolitik ihrer Partei. https://t.co/zOasJz8p0m
Im Dezember gibt es eine Berufung im #le1101prozess mit vier angekündigten Terminen am Landgericht Leipzig (jeweils 9 Uhr, Saal 16). Nico T. war im November 2022 zu einer Bewährungsstrafe (10 Monate) verurteilt worden.
▪️05.12.2023
▪️12.12.2023
▪️18.12.2023
▪️19.12.2023