@Natascha_Strobl@UGeertsen Das kommt auf das Motiv an, die konkrete Situation und vor allem auf eines; die rechtliche Beurteilung durch ein ordentliches Gericht. Alles andere wäre Hörensagen, oder mit Verlaub - war jemand von Twitter anwesend oder gibt nur das Medium wieder in dem es dargestellt wurde?
@looponium@art18bvg@BurgerManfred@Natascha_Strobl Es gibt gute Gründe warum Juristen viel Geld verdienen. 1. Beginnen ihre Sätze nicht mit "Oida", 2. Weisen sie auf Fehler hin, die andere durchaus in Bedrängnis bringen können und 3. Ist Kompetenz nicht emotional. Keiner der 3 Punkte hat mit Deutschsein nur im geringsten zu tun.
@schaffertom@LPDWien Welche Akte von unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls-und/oder Zwangsgewalt einen Radweg zu blockieren wurden hier durch die Polizei angewandt? Jemanden zum Blockieren zu zwingen? Merken sie selbst oder?
@klaudia_frieben@krone_at Ich empfehle juristische Subsumtionen zu unterlassen ("das ist ..."), wenn es sich um gefährliches Halbwissen handelt. Stichwort Presse- und Meinungsfreiheit, Verwendung öffentlicher Quellen, politische Funktionsträger, Recht auf Information, Sachlichkeit, Pointiertheit, etc.
@AdiFritz1 @citybergler@Natascha_Strobl@subflower Also brauchen wir Finanzexperten, die vorher Konzerne beraten durften, nun auf Staatsseite, um dann die "bösen" Konzerne zu kontrollieren. Klingt nach DDR Rhetorik. Dürfen die Finanzexperten dann auch selbst denken und liberal Konzerne gründen oder nur das tun, was ihnen gefällt.
@florianklenk@MartinThuer Ausgezählt wird vor den Augen von wievielen? 19? Mitgliedern der WK anhand haptisch, physisch vorliegenden Stimmzetteln - und niemand protestiert bei Veröffentlichung des falschen Ergebnisses?
@MartinThuer Ich empfehle der SPÖ ihre Statuten grundsätzlich nicht nur zu überfliegen, sondern Juristen beizuziehen. Das hat einen Grund, warum sich diese im Gesetz und ähnlichem zurechtfinden.
@BirgitHebein@unsereOEBB Fr. Hebein, welche gesetzlichen Grundlagen ziehen Sie als Grundlage zur Feststellung einer unverhältnismäßigen Amtshandlung der ÖBB in Betracht? Bitte um Aufklärung.
@florianklenk@ZelenskyyUa Danke für die Informationen @florianklenk, nur zur Nachfrage bzw. Richtigstellung - meines Wissens handelte es sich um eine Veranstaltung und nicht um eine Plenarsitzung.