Kinder und Jugendlichen sollen im Netz besser geschützt werden, nur wie? Die CDU/CSU-Fraktion fordert jetzt variable Altersgrenzen für Social-Media-Angebote - je nach Plattform und Algorithmus. Philip Kuntschner berichtet exklusiv: https://t.co/3OYF0CzJ0W
Der #LinkeBPT in Potsdam barg einiges Konfliktpotenzial: Vor allem die Abstimmung einer gemeinsamen Haltung zu Israel und Palästina und die Wahl des Parteivorstands sorgen für Wirbel. Euine Analyse von Bianca Schwarz: https://t.co/4ROkRCEAFC
Der neue Linken-Chef Pantisano bringt seine Partei mit einem Interview in Erklärungsnot. Während im Osten über Kooperationen mit der CDU diskutiert wird, wächst die Sorge vor einer Zerreißprobe im Kampf gegen die AfD. @alexanderbudweg analysiert: https://t.co/KP05vJgwEH
Arbeitsministerin Bas spricht mit Blick auf die Vorschläge der Rentenkommission von einem „Gesamtkunstwerk“. Nun geht es an die Umsetzung. Und um das Echo aus den Wahlkreisen. Wie lange hält der Konsens? Eine Analyse von @tinaroh: https://t.co/ee83dhAPNk
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu. Eine Analyse von @LehningTorben: https://t.co/d0OvVHAiyf
Wichtige Verkehrsprojekte sollen in Deutschland künftig schneller realisiert werden. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag beschlossen. Es soll vor allem Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen. @janzimm berichtet: https://t.co/Uj5N1zMQzh
Die Grünen beraten auf Rügen über ihre Wahlkampfstrategie für Ostdeutschland. Dort hat die Partei einen schweren Stand. Mit Wohnmobil-Tour und Bratwürsten will man Vorurteilen entgegentreten. @nicole_kohnert und @dkmaeurer berichten: https://t.co/zb7Vl4BFwm
Die Grünen drängen auf einen Aktionsplan gegen Hitze. Fraktionschefin Dröge warnt vor mehr lebensgefährlichen Hitzetagen. Helfen sollen auch Klimaanlagen in öffentlichen Einrichtungen. @dkmaeurer berichtet: https://t.co/iVw6WWik5v
Angenommen, die AfD kommt in Sachsen-Anhalt an die Macht: Welche Auswirkungen hätte das auf den Verfassungsschutz und für andere Länder? Schließlich ist der Informationsaustausch intensiv. Von @ckornmeier: https://t.co/sTUgQ3M0mp
„Allein schon die Debatte gerade nutzt der AfD“ – CDU-Generalsekretär Linnemann steht einem möglichen AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. #BerichtausBerlin
Die Vorschläge für die größte Rentenreform seit Jahren liegen auf dem Tisch. Was kommt auf Arbeitnehmer und Rentner zu? Wer gewinnt, wer verliert? Darüber spricht @lindazervakis im #BerlinCode mit den ARD-Korrespondenten @jpbartels und @moritz_roedle.
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Die Bundesregierung hat sich auf das geplante Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen geeinigt. Kanzler Merz sprach von einer „historischen“ Reform des Gesundheitswesens. Gesundheitsministerin Warken sagte, diese sei „sozialverträglich und belastet niemanden über Gebühr“.
Vor Amtsantritt will Kanzler Merz die AfD halbieren – bisher sinken vor allem seine eigenen Werte. Bei einer Townhall in Sachsen-Anhalt stellt er sich Bürgerfragen. Mehr im #BerichtausBerlin, 18 Uhr @DasErste. Gäste: Innenminister Dobrindt, @AnkeRehlinger & Meinungsforscher Merz.
Innenminister Dobrindt ist mit dem Anspruch angetreten, eine „Migrationswende“ einzuleiten. Die Zahl irregulärer Migration ist zwar gesunken, doch reicht das für eine Trendwende? Darüber sprechen wir im #BerichtausBerlin mit dem Innenminister und @AnkeRehlinger, 18 Uhr @DasErste.
„Immer dann, wenn die Mitte der Politik versagt, profitieren die Ränder“ – Innenminister Dobrindt (CSU) warnt im #BerichtausBerlin vor politischen Extremen und wirbt für Zusammenhalt in der Koalition. Es brauche gemeinsame Reformen, auch in schwierigen Phasen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft im #BerichtausBerlin die Hoffnungen auf eine schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Das ganze Interview gibt es jetzt im Ersten und in der ARD Mediathek zu sehen.