Mit #Militärstrategie und #Fähigkeitsprofil beschreibt das Verteidigungsministerium den Weg für die #Bundeswehr bis 2039. 🇩🇪
Entscheidend ist jetzt aber, dass der Bundestag ein echtes #Erfolgscontrolling einführt, um zu überprüfen, ob Minister Pistorius seine Ziele auch tatsächlich erreicht. 📊
Die Forderung meines Kollegen @TErndl nach einem Aktionsplan 2029 ist deshalb genau richtig. Dafür braucht es einen Gesetzentwurf für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bundeswehrplanungsgesetz. 👇
Zum Artikel bei @ThePioneerDe: https://t.co/DkMUm9yrcy
Der Bundeskanzler hat das Ziel ausgegeben, die #Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen. Mit der Gesamtkonzeption militärische Verteidigung präsentiert das Verteidigungsministerium nun einen Plan, wie es dieses Ziel mittel- bis langfristig erreichen möchte. Kurzfristig muss unsere Aufmerksamkeit aber dem schnell näher rückenden Jahr 2029 gelten, bis zu dem unsere Streitkräfte sichtbar abschreckungs- und verteidigungsfähig aufgestellt sein müssen.
Zum barbarischen Angriffskrieg Putins gegen die ukrainische Bevölkerung: dröhnendes Schweigen und Rechtfertigung.
Zu präzisen Militärschlägen der USA & Israel gegen das islamistische Mullah-Regime: großes Entsetzen und Kritik.
Mehr muss man zu #Chrupalla und #AfD nicht wissen.
Danke an den @bundeskanzler für die klaren Worte in seiner Regierungserklärung! Deutschland stand nach 9/11 an der Seite der USA. Unsere Soldaten kämpften für das Bündnis, 59 zahlten den ultimativen Preis. Dieses Opfer herabzuwürdigen ist respektlos und ein Schaden für die NATO.
Die Bundeswehr ist unsere Freiheitsgarantie.
Mit dem Neuen #Wehrdienst schaffen wir die personellen Voraussetzungen dafür: klare Aufwuchsziele, flächendeckende Musterung, Stärkung der Freiwilligkeit & Regelung zur verpflichtenden Heranziehung, falls das nicht reicht. @cducsubt
„Der moderne #Wehrdienst kommt. Am Tag des 70. Geburtstags der #Bundeswehr haben wir uns auf einen neuen Wehrdienst einigen können. Das hat Symbolkraft.“ @jensspahn
PS: Wir regeln Personalfragen für die Bundeswehr. Ob es dauerhaft akzeptiert wird, dass nur ein Teil einen Dienst leisten muss, ob Frauen oder Nichtdeutsche auch zu einem Dienst herangezogen werden, bleiben offene gesellschaftliche Fragen, die weiter besprochen werden müssen /13
Und das ausgerechnet von denen, die eigentlich mit beitragen sollten, dass wir als Gesellschaft ernsthaft eine Steigerung unserer Wehrhaftigkeit unterstützen. /12