Mietendeckel plus Staatswohnungen fordert die LINKE. Als sie unter dem Namen SED in der „DDR“‘regierte, hatte sie die Gelegenheit, diese Ideen zu testen. Das hier ist Halle 1991, bevor die bösen Kapitalisten kamen und alles saniert haben.
Ich habe es satt.
Ich will das nicht hinnehmen. Und wir dürfen uns damit niemals abfinden.
Und bevor jetzt wieder die gespielte Empörung losgeht:
Über Jahre haben wir versucht, es klarzumachen. Neben dem rechtsextremen Antisemitismus gibt es auch einen muslimischen Antisemitismus. Einen, den wir importiert haben.
Damals hieß es: Panikmache. Damals hieß es: rechts. Man hat uns diffamiert.
Andere haben derweil Jahre damit verbracht, über den Begriff „importierter Antisemitismus” zu philosophieren. Zu debattieren, ob man das überhaupt so sagen darf.
Und jetzt? Jetzt schaut euch an, wo wir angekommen sind.
15 Jahre für Steuerhinterziehung will Ministerin Hubig. Nach 15 Jahren kann ein Mörder wieder auf freiem Fuß sein. Wer dem Staat Geld vorenthält, ist so gefährlich wie einer, der tötet. Ein Staat, der sein Geld so schützt wie das Leben seiner Bürger, hat seine Maßstäbe verloren.
Italien schafft das Bürgergeld ab – und die Armut sinkt.
Liebe Sozialromantiker, liebe Leute, die noch immer glauben, der Staat müsse jedem, der „nein danke“ zu einem Job sagt, 1.200 Euro plus Miete und Heizung in die Hand drücken?
Italien hat es vorgemacht. Giorgia Meloni hat das bedingungslose Grundeinkommen für Arbeitsfähige einfach abgeschafft.
👉 Arbeitslosenquote auf Rekordtief von 5,0 %. Hunderttausende stehen plötzlich wieder im Berufsleben.
„Wir wollen die Unterstützung in Beschäftigung verwandeln. [...] Es gibt Menschen, die seit drei Jahren die Leistung beziehen – der Staat muss diesen Menschen helfen, einen Arbeitsplatz zu finden.“ — Giorgia Meloni
Und was sagt die deutsche Debatte dazu?
„Aber die Armut! Die Menschen verhungern! Die Sanktionen sind unmenschlich!“
Ach nee. In Italien sterben die Leute offenbar nicht massenhaft. Im Gegenteil, sie finden Jobs. Sogar schlecht bezahlte. Weil die Alternative plötzlich unangenehm wird.
In Deutschland machen wir es „besser“!?
Neue Grundsicherung statt Bürgergeld – mit ein paar Sanktionen, vielen Ausnahmen, Schonfristen und Härtefallprüfungen. Damit ja niemand aus Versehen arbeiten muss. Ein 10-Prozent-Abzug bei verpasstem Termin? Grausam! Ein echter Job mit Mindestlohn? Noch grausamer!
Der beste Armutsschutz war noch nie der Scheck vom Finanzamt. Es war immer der Lohn am Monatsende.
Bravo, Meloni.
Und an die deutsche Politik: Wenn ihr in zwei Jahren wieder feststellt, dass die Arbeitslosigkeit nicht sinkt und die Kosten explodieren – denkt dran, wer es zuerst gewagt hat. Ihr wart es nicht.
Teilt das, fordert echte Reformen und werdet laut. Der Sozialstaat der Zukunft muss nachhaltig sein – oder er scheitert.
#Bürgergeld #Grundsicherung #Meloni #ArbeitsmarktReform #Sozialstaat
Messenger-Dienste wie #WhatsApp, aber auch Konzerne wie #Google und #Microsoft, sollen wieder private Nachrichten durchleuchten dürfen. Das war per Ausnahmeregelung bereits von 2021 bis zum Frühjahr diesen Jahres möglich. Das #EU-Parlament stimmte anschließend zweimal gegen eine Verlängerung. Ganz konkret sollen die Messenger-Dienste die Accounts von Nutzern auf Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs durchsuchen. Es ist ein umstrittenes Thema: Befürworter halten das Überprüfen von privaten Nachrichten durch Ermittler im Kampf gegen Kinderpornografie für unverzichtbar. Gegner sehen in der anlasslosen Kontrolle unbescholtener Bürger einen massiven Eingriff in die Privatsphäre. Selbst der Deutsche #Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab. Dennoch ist das Thema erneut im EU-#Parlament. Am Donnerstag (09.07.) soll dort zum dritten Mal über eine Verlängerung abgestimmt werden. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Chef @JoergZajonc.
Stellt euch vor, vermummte Rechtsextremisten würden am Rande eines Parteitags der Linken Journalisten zusammenschlagen und auf sie eintreten, während sie am Boden liegen.
Der Aufschrei wäre zu Recht enorm.
Gewalt gegen Menschen darf niemals mit zweierlei Maß bewertet werden. Es ist und bleibt inakzeptabel!
Der Vorsitzende der Grünen Jugend schreibt: „Hängt Eure scheiß Deutschlandflaggen ab.“ Ein Deutschlandhasser ganz in der Tradition namhafter Grüner wie z.B. Göring-Eckhard zur illegalen Zuwanderung: „Deutschland wird sich drastisch ändern und ich freue mich drauf.“ Offene Feinde des eigenen Landes. Ohne mediale Empörung oder Aufregung der grünen Abgeordneten in Landtagen und Bundestag.
„Liebe“ Bundesregierung: die geplante Abschaffung der #Minijobs ist für die Wirtschaft ein noch größeres Desaster als die gescheiterte Schnapsidee der „1000-Euro-Entlastungsprämie“. IHR MÜSST MAL HÄRTER AN DIE RANGEHEN, DIE SOZIALLEISTUNGEN KASSIEREN OBWOHL SIE ARBEITEN KÖNNTEN, NICHT IMMER NUR DIE PACKEN, DIE ARBEITEN! Ihr seid ja wie der Sheriff von Nottingham mit seinen Steuereintreibern!
https://t.co/nXc3fCizSs
Türkischer Vater zur Tochter:
"Du darfst keinen christlichen deutschen Freund haben!"
Linke: Das ist deren Kultur.
Deutscher Vater zur Tochter:
"Du darfst keinen muslimischen türk. Freund haben!"
Linke: Dieser Rassist!
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Genau diese Doppelmoral mache ich nicht mit.
Frauen, die vor Erniedrigung, Degradierung zum Objekt und Gewalt geflohen sind erleben in Deutschland Stück für Stück ein Déjà-vu. Man muss nur mit iranischen Frauen und Männern sprechen.
Die islamistische Steinzeit wird nicht zuletzt mithilfe von Teilen des Rundfunks, NGO’s, Social Media und einer großen Portion Naivität in Deutschland installiert.
Zu oft sehen wir falsches Ehrverständnis,
ein schwaches Rechtsempfinden und Sanktionen, die kaum Wirkung entfalten.
Der viel beschworene Integrationswille
tendiert zu häufig gegen null.
Die deutsche Lebenslüge von „Vielfalt“, „Integration“ und fehlender Konsequenz
scheitert jeden einzelnen Tag.
Dieses Land wird nicht einfach „bunter“, sondern zunehmend Islamistischer.
Alle friedliebenden Demokraten leiden darunter, egal welcher Herkunft, aber insbesondere Frauen.
Die Entwicklungen sind real –
und sie müssen benannt werden.
Damit muss Schluss sein.
Ich werde niemals aufhören für Demokratie und Freiheit einzustehen. Egal was kommt, egal wer was sagt und egal in welcher „Ecke“ man mich von „links“ so krampfhaft drücken will.
"Elon Musk hat niemandem eine Billion Dollar weggenommen. Er besitzt Anteile an Unternehmen, das andere Menschen freiwillig so hoch bewerten. Er wurde reich, weil er Dinge gebaut hat, die Menschen nutzen wollen. Digitale Zahlungssysteme, Elektroautos, Satelliteninternet und wiederverwendbare Raketen. Man kann ihn unsympathisch finden und die Bewertung von SpaceX für überzogen halten. All das ist legitim. Ihm sein Vermögen zu missgönnen, weil man selbst nichts Vergleichbares geschaffen hat, ist es nicht."
Meine neuste Kolumne im Freiheitsfunken:
https://t.co/7FNRDRVx1q
In Afghanistan werden Frauen und Mädchen unter die Burka gezwungen, im Iran kämpfen die Frauen unter Lebensgefahr gegen den Schleier. Und in Deutschland? Da präsentiert de BR die Scharia-konforme "Modest Fashion" als aufregenden neuen Modetrend. Wie bitte?
https://t.co/1MaXw5bvDa
Selbstverständlich rede ich insbesondere von der sogenannten „Antifaschistischen Aktion“, wenn ich von Verfassungsfeinden rede.
Die im Volksmund genannte „Antifa“ steht wie kaum eine andere Gruppierung für Gewalt, Hass, Hetze und Ausgrenzung.
Problematisch ist, wenn sich Abgeordnete in Landesparlamenten und im Deutschen Bundestag mit diesen Extremisten von „Links“ solidarisieren oder gar aktiv mitwirken.
Genau diesen traurigen Umstand hat die linksextremistische Szene über Jahrzehnte gestärkt und Gewalt von Links salonfähig gemacht.
In Deutschland kann man sich beinahe alles erlauben, es muss nur von „Links“ kommen.
Nein, keine rhetorische Floskel sondern bittere Realität.
Ob Spieler beim Fußballspiel für Allah niederknien oder Jesus preisen, ist allein ihre Sache. Man kann es gutheißen, man kann es ablehnen. Was diese Debatte aber offenbart, ist die Doppelmoral, mit der das Thema verhandelt wird: Bei muslimischen Spielern wird Kritik im Handumdrehen als rassistisch und islamfeindlich abgetan – allen voran in der taz. Bei christlichen Spielern dagegen gilt dieselbe Kritik plötzlich als notwendig und legitim. Warum?
Islamismus breitet sich aus.
Islamismus bekämpft Demokratie.
Islamismus tötet.
Islamismus ist die größte Gefahr.
Wir gucken dabei zu, wie Islamisten mehr und mehr Macht bekommen. Deutschland, wir haben ein Problem. Damit muss Schluss sein.
Seid Ihr eigentlich noch ganz dicht beim ZDF? Offensichtlich nicht. Anstatt einer Entschuldigung sogar nochmal den Ausdruck wiederholen und „die Formulierung angepasst“…Sowas müsste eine Sondersitzung der Aufsicht und massive Konsequenzen zur Folge haben. Aber wenn sich nur Leser beschweren…Man stelle sich das bei anderen Gesellschaftsgruppen vor, wenn deren Glaube oä so beleidigt würde. Aber Christentum? Pfff.
>>Das ZDF hat nach Leserbeschwerden einen Artikel über Fronleichnam geändert. „Wir haben in unserem Update am Morgen gestern im Zusammenhang mit Fronleichnam von 'Happy Kadaver' geschrieben, auch prominent in der Überschrift. Dazu hat uns viel Kritik von Ihnen erreicht", heißt es in der Freitags-Ausgabe des Newsletters. "Wir wollten damit keine religiösen Gefühle verletzen. Wir haben die Formulierung auf der Website und App angepasst."<<