BREAKING NIUS: Was die CDU in Sachsen-Anhalt plant, ist nichts anderes als die Gleichschaltung der Abgeordneten bei einer geheimen Wahl. Zu ihrem eigenen "Schutz" sollen sie im wahrsten Sinne des Wortes abgeführt werden, damit sie nicht falsch wählen. Wer sich nicht beugt, macht sich verdächtig, dem drohen heftigste politische, mediale und gesellschaftliche Repressalien. Das ist schlicht totalitär.
Bei CDUGrünenSPD wächst die Angst vor der AfD ins Unermessliche. Jetzt wollen viele das freie Mandat und die geheime Wahl abschaffen. Wenn schon, dann ganz, damit die unkontrollierte Wählerei ein Ende hat. Wie wär’s mit Hammelsprung und Schafen?
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Rudolf Strahm bringt es wieder einmal auf den Punkt. Die direkte Demokratie wird massiv verändert weitgehend ausgehöhlt.
Auch wenn es der @spschweiz nicht passt!
(Die SP verweigerte die Publikation des Artikels von Strahm)
„Man stelle sich vor, gegen die zwingende Übernahme eines neuen EU-Rechtstitels in das Schweizer Recht würde ein #Referendum ergriffen. Dann würde die Referendumsabstimmung zum umstrittenen EU-Recht unter dem Damoklesschwert einer angedrohten «Ausgleichsmassnahme» der EU stattfinden: Dies ist gewiss nicht mehr das gleiche Referendumsrecht wie bisher!
Die Bundesverfassung sagt heute zu den Volksrechten: «Die Garantie der politischen Rechte schützt die freie Willensbildung und die unverfälschte Stimmabgabe.»
Man stelle sich weiter vor, ein Initiativkomitee würde eine #Volksinitiative lancieren, die in einem Punkt dem EU-Recht widerspricht. Was hat dann Vorrang? Wird der Initiativtext ungültig? Wer entscheidet abschliessend? Und wie würde die Volksabstimmung unter einer Sanktionsdrohung Br��ssels ablaufen?
Die Folgerung: Die neuen Verträge sind in der Praxis klar und unzweideutig ein Durchgriff in die Volksrechte der Verfassung. Wer dies bestreitet, ist intellektuell unredlich!“
Die Rede von @bundeskanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags ist ein einziges Desaster. Er arbeitet sich permanent an der AfD ab, steigt dann mit der Ukraine ein, kommt nicht von @Alice_Weidel los, ist ein Getriebener, eine Bankrotterklärung. Unglaublich!
Friedrich Merz war einmal ein begabter Redner. In der heutigen Generaldebatte war davon nichts mehr zu spüren. Er schwankte zwischen Rührseligkeit und Aggression, verdrehte Tatsachen und verlor den Faden. Ein Trauerspiel.
Mein Kommentar: https://t.co/uEZBQiLQi0 via @welt
Vor einem Jahr scheiterte Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Dass ihr Scheitern nicht einer böswilligen Kampagne geschuldet war, sondern ihrem eigenen Auftreten, beweist sie ganz aktuell in der Zeit, meint Apollo News-Chefkommentator Benedikt Brechtken.
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Diese Rede des ehemaligen ZEIT und jetzigen BILD-Kolumnisten Harald Martenstein gegen ein #AfD-Verbot ist sensationell. Viele haben sie sicher schon gesehen. Selbst wenn mein Repost nur eine Handvoll Menschen erreicht, die das noch nicht gesehen haben, war er es das wert.
Quelle victoire à domicile ! 🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
Die Bieler zerlegen die Genfer mit 7:3! ⚒️
Das Resultat wird euch präsentiert von https://t.co/w1W6Ik1Pgf
#icicestbienne#rougeetjaune#ehcb#presentedbyajour
📸 @malavalphotography
Vamos a la Playoffs 🔴🟡
Après être passés par tous les états d’âmes, les Biennois sortent victorieux de cette série de Play-In et s’offrent une place en Playoffs face aux lions du ZSC ! 🪓 Ici c’est Bienne !
Tore : Kessler, Schläpfer, Haas, Künzle
#PresentedByAjour