Jan

🦥👀

[Flood 🇪🇺 With Facts 🥇 @Hirn_aus_Hack]

Robert #Habeck war 3 Jahre der Prügelknabe der Nation, vor allem von rechten und rechtsextremen Desinformationsmedien und Politikern.

Ihm wurde das GEG von Peter Altmaier (CDU) angehängt, das er sinnvoller veränderte und durch Förderungen sozial gerechter gestaltete.

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[ProSieben @ProSieben]

Ein Fernsehsender, der auf Ihre unsachliche Hetze reagiert. Sie stellen den Entertainer Riccardo Simonetti an den Pranger, weil er einen Mann liebt. Dürfte Ihre Parteivorsitzende auch nicht in die #Sesamstrasse?

[Robert Habeck @roberthabeck]

Glückwunsch an @katdro und @BriHasselmann, und großen Respekt! Harte Verhandlungen enden mit sehr wichtigen Verbesserungen:

Nur zusätzliche Investitionen können Wachstum fördern. Dass die Zusätzlichkeit ins Grundgesetz kommt, verhindert, dass Steuersenkungen über Schulden finanziert werden.

Dass der KTF zusätzlich um 100 Mrd. aufgestockt wird, sichert Wärmewende, Klimaschutzverträge und Wasserstoff-Wirtschaft.

Dass die Ukraine sofort mit 3 Mrd. unterstützt wird, ist überfällig! Und dass Sicherheit breiter gefasst wird als nur Stahl und Munition, entspricht nur der Realität.

Alles in allem sieht man: Grün macht den Unterschied, Grün wirkt!

[wenig Worte @wenig_worte]

Habeck bringt das Dilemma von CDU (und SPD) auf den Punkt.

[Robert Habeck @roberthabeck]

Deutschland steht inmitten enormer Herausforderungen: Die Sicherheitslage ist angespannt, die Wirtschaft braucht einen kräftigen Schub, die Infrastruktur muss auf Vordermann gebracht werden. Der Kampf gegen die Erderhitzung fordert volle Kraft. Nichts davon kam über Nacht.

Auch, dass die USA unter Donald Trump Europa schwächen wollen, stand schon vor der Bundestagswahl in großen Lettern an die Wand geschrieben. Deshalb, weil alle diese Probleme so sichtbar waren, haben die Grünen seit langem auf höhere Investitionen und Stärkung der Sicherheit gedrängt. Friedrich Merz und die Union dagegen hat jede Reformdebatte verhindert und lächerlich gemacht. Und die SPD hat geflissentlich den großen Mehrbedarf bei Verteidigung ausgeblendet und bei der Ukraine-Hilfe immer wieder gezögert.

Beide haben dem Land geschadet. Dass die Union ihren Wahlkampf auf einer Lüge aufgebaut hat, ist das eine, das Verhalten zuvor ist das andere Problem. Jetzt gilt es, die enormen Herausforderungen zu lösen. Aber so wie von der Union und SPD vorgelegt, geht es nicht.

Es ist es deshalb folgerichtig, dass die grüne Fraktions- und Parteiführung dem Gesetzentwurf von Union und SPD nicht zustimmen will.

Union und SPD tun so, als gebe es kein Morgen mehr. Sie scheren sich nicht um die Zukunft, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit, sondern nur um Wahlgeschenke für ihr Klientel. Es macht einen himmelweiten Unterschied, ob man mit Hilfe von Geld Probleme löst oder die Probleme mit Geld einfach zukleistert. Es ist etwas anderes, wenn man über zusätzliche Investitionen Wachstum ermöglicht als wenn man mit Schulden zusätzliche Ausgaben wie die Mütterrente finanziert oder blind Subventionen verteilt, die nicht zu zusätzlichen Investitionen führen. Deutschlands Finanzpolitik hat in den letzten Jahren nicht nur nicht geholfen, sie hat Wachstum gebremst – jetzt fressen die Beschlüsse des Sondierungspapiers die Investionsimpulse wieder auf.

Sollten CDU und SPD sich einer verantwortungsvollen Entscheidung verweigern, werden die Grünen einen Weg weisen, wie trotz allem schnell die benötigten Mehrinvestitionen in die Sicherheit kommen können. Auch die Einbeziehung von Cybersecurity und Spionageabwehr ist da so nötig wie richtig, die der Ukraine-Unterstützung ebenso.

Deutschland hat Besseres verdient als das, was die KleiKo hier vorlegt. Dieses Bessere, eine echte Reform der Schuldenbremse, sollte nun am Ende einer Einigung stehen.

[Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський @ZelenskyyUa]

I cannot change Ukraine’s position on Russia. The Russians are killing us. Russia is the enemy, and that’s the reality we face. Ukraine wants peace, but it must be a just and lasting peace. For that, we need to be strong at the negotiation table. Peace can only come when we know we have security guarantees, when our army is strong, and our partners are with us.

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Jetzt mal bitte nicht den Wahlkampf mit Fakten stören.

[Robert Habeck @roberthabeck]

Hinter dem Begriff "Technologieoffenheit" verbirgt sich oft ein Angriff auf Klimaziele. Und wir müssen uns klar machen: Wenn Deutschland beim Klimaschutz umfällt, fällt Europa um. Deswegen ist diese Wahl auch eine Klimawahl. #Wahlarena

[Robert Habeck @roberthabeck]

Ich rechne damit, dass heute, wenige Tage vor der Bundestagswahl, Vorwürfe gegen meine Doktorarbeit, die ich vor 25 Jahren in Hamburg geschrieben habe, veröffentlicht werden. Ich habe mich entschieden, das Ganze transparent zu machen. Denn ich kenne die Vorwürfe – und konnte sie vorab prüfen lassen.

Das Ergebnis: Die Ombudsstelle der Universität Hamburg hat die Vorwürfe entkräftet und bestätigt, dass kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliegt. Ich habe auch den Präsident der Leopoldina, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, um eine Einschätzung gebeten. Auch er hat keine Zweifel an der Eigenständigkeit der wissenschaftlichen Arbeit.

Die Anschuldigungen – übrigens nicht wie sonst Textplagiate, sondern Ungenauigkeiten in den Fußnoten – stammen vom Plagiatsjäger Stefan Weber. Wer ihn beauftragt hat und wer ihn bezahlt, weiß ich nicht, da er seine Geldquellen ja im Verborgenen lässt und über seine Geldgeber keine Transparenz herstellt. Einmal konnte durch journalistische Recherche aufgezeigt werden, dass es das Nachrichtenportal NIUS war.

Ein letztes: Herr Weber wird auch Vorwürfe gegen die Doktorarbeit meiner Frau erheben. Meine Frau kandidiert aber für kein politisches Mandat. Sie ist nicht Teil dieses Wahlkampfs. Ich bitte darum, meine Familie rauszuhalten.

[Birnbacherin @Birnbacherin]

Es ist ja nicht so, dass das alles nicht untersucht werden würde.
Es ist nur leider so, dass Wissenschaft nicht mehr zählt.

📜 zu gemeinschaftlich begangenen Vergewaltigungen - sog. "Gruppenvergewaltigungen"

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[Robert Habeck @roberthabeck]

Dass Friedrich Merz sein Wort gebrochen hat und seine Union mit Rechtsextremisten paktiert, ist ein Bruch in unserer demokratischen Kultur. Protest ist legitim. Aber jede Form von Drohungen und Gewalt, verurteile ich scharf.

[Konstantin v. Notz @KonstantinNotz]

Ganz offensichtlich kalkulieren CDU + CSU damit, sich nach der Bundestagswahl von der AfD (mit oder ohne FDP) #tolerieren zu lassen. Ein solches Bündnis wäre das Ende des liberalen Rechtsstaats Bundesrepublik Deutschland, eine Gefahr für Europa und die Wunschregierung von Putin.

[Volker Wissing @Wissing]

Bereits der Bruch der Ampel hat die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit unter Demokraten eingeschränkt, der gestrige Dammbruch erst recht. Wer das besser findet, als Kompromisse zu schließen, hat die Mitte unserer Gesellschaft verlassen.

[Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala @CarloMasala1]

Erwachsene Männer, die hier Elon Musk Briefe schreiben.

Jungs, habt ihr keinen Funken Selbstachtung?

[Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala @CarloMasala1]

Ok. Wir leben ab jetzt in einem Deutschland, in dem gesichert rechtsextreme Parteien, die stärkste und zweitstärkste Kraft in zwei Bundesländern sind.

That’s the tweet

[Jan @TimeOutPls]

@Yioshy @MarcBepunkt @BerndThorsten So sind wir Verbohrten halt. Alle. Gleich.

[Jan @TimeOutPls]

@Yioshy @MarcBepunkt @BerndThorsten Ich habe nirgendwo gesagt, dass ich gut finde wie er fährt und würde wahrscheinlich selber defensiver fahren. Deine rechtliche „Betrachtung“ ist einfach falsch. Aber danke für die nette Konversation du Nacken.

[Jan @TimeOutPls]

@Yioshy @MarcBepunkt @BerndThorsten Wie genau soll man denn hier erkennen dass die Vorfahrt verletzt wird wenn nicht mal geblinkt wird? Dein Artikel passt einfach nicht. Noch weniger übrigens wenn man sich tatsächlich mal die referenzierten Urteile anschaut.

[Jan @TimeOutPls]

@Yioshy @MarcBepunkt @BerndThorsten Hast du den Artikel überhaupt mal gelesen den du da verlinkst? Da geht es um ganz andere Situationen…